NRW:2013-04-18 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen
44. Sitzung 18.04.13 - 20.00
Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.
Teilnehmer:
Gäste
- einige
entschuldigt
- Volker kommt später dazu
Tagesordnung
TOP 0. Begrüßung, Formalia
- Sitzung um 20.15 Uhr eröffnet durch: Melanie Kalkowski
- Aufnahme der Sitzung: ja, durch Axel Braun
- Grundsätzliches
- Erstellung Protokoll: alle
- Übertragung ins Wiki: Axel Braun
Genehmigung letztes Protokoll http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-04-04_-_Protokoll_Arbeitskreis_Wirtschaft_und_Finanzen
Das letzte Protokoll wurde: genehmigt
Genehmigung Tagesordnung: ja
TOP 1 Wirtschaftsflyer
- Vorlage
Wir arbeiten am
Arbeit am Flyer durch den AK WiFi abgeschlossen. Der Flyer wird anderen AGs vorgestellt.
Nach dem BPT wird der Flyer erneut aufgegriffen und ggfls. um konkrete Forderungen ergänzt.
TOP 2 Ausblick LPT
- Hinweis auf Bottroper Manifest: https://wiki.piratenpartei.de/Bottroper-Manifest
Ein Treffen auf dem LPT werden wir kurzfristig vor Ort abstimmen.
TOP 3 Ausblick BPT
Reklameblock:
- Anträge der aus der InigWP
- http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP088 G-131 Sammelantrag
- http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP089 K-131 Korrekturantrag zu G-131
- http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP094 G-75 75% Zustimmung
- http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP095 K-75 Korrekturantrag zu G-75
- http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP106 G-70 70% Zustimmung
- http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP107 K-70 Korrekturantrag zu G-70
- http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP108 G-67 67% Zustimmung
- http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP109 K-67 Korrekturantrag zu G-67
- Antrag auf Basis des G131 mit umfangreichen Bereinigungen, Korrekturen und Ergänzungen
- "EUSixPack" (Modul 3: Europäische Wirtschafts- und Währungsunion)
- Eckpunkte für das Steuerrecht:
TOP 4 Sozialwerk; Beamte urlauben für 6,60 €
Quelle:
Erneuter Aufgriff des Themas aus dem Sommer. Wie war die Rückmeldung? Die nächste Urlaubsaison kommt...
Angeregt durch Markus von Krella
Was ist seit den letzten zwei Sitzungen passiert?
- Kai hat die zuständigen Redakteure angeschrieben und mit ihnen telefoniert
- Zusätzlich haben mehrere Leute die Webauftritte der Sozialwerke durchforstet und Geschäftsberichte gefunden und analysiert. Nichts wies daraufhin, dass übermäßige Subventionen geflossen sind. Es wurden auch keine Angebopte gefunden, die den Bericht bestätigt hätten.
- Die Redakteure sprachen davon, dass das Thema durch sei und aber sehr wohl Zahlen existieren, die den TV-Bericht belegen. Allerdings könne man keine Quellen nennen.
- Subventionierung durch Staat niedriger als angenommen
TOP 5 Mumble Thementage zu Wirtschaftsthemen
Vorschlag von Peter Ausarbeitung Battlecards.
Themen:
- Gewerbesteuer
- Steueroasen
- Das Märchen von der schwäbischen Hausfrau
- Finanzierung der U3 Betreuung http://www.piratenpartei-pulheim.de/das-marchen-vom-rechtsanspruch-auf-eine-kindertagesstattenplatz/
- Zeitarbeit / Leiharbeit / Werksverträge
- Vermögenssteuer prüfen ob Positionspapier vorhanden, wenn ja das als Basis
Mel, schreibt Odile und Pjotr an wegen Thema Kommunalfinanzen.
Für nächste Sitzung 02.05.2013 auf TO
TOP 6 Verschiedenes
Planung eines Schnitstellengespräches.
TOP 7 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Mumble-Sitzung ist am 02.05.2013 um 20:00 Uhr
Wer: AK WiFi NRW
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: Do den 02 Mai 2013 um 20:00
Ansprechpartner: Melanie
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen
- Die Sitzung wurde um 22:46 Uhr geschlossen.
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von: