ACHTUNG, NACHSTEHENDES PROTOKOLL IST EIN ENTWURF UND NOCH NICHT ABGENOMMEN.

Nachfolgend das Protokoll des AK "Kommunalpolitik" am 18.04.2013 (20:00 - 22:00 Uhr). Dokumentiert sind:

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten

was: Sitzung Arbeitskreis Kommunalpolitik Ratingen
Wann: 18.04.2013 ab 20:00 Uhr
Wo: Cafe Oleander alten Steinhaus 4, 40878 Ratingen

Anwesend	Entschuldigt abwesend	Unentschuldigt abwesend	Gäste
Christian Hubert Nico O. Manfred Thomas W. Ulli S.	Gabriel Christoph M. Helge H. Kim M. Norbert	Jürgen Marcus G. Markus D. Michael (Meister WLAN)

Geöffnet	Thema	Wer	Status
02.08.2012	Übernahme der Domains piraten-ratingen.de und piratenratingen.de.	Gabriel -> seit 20.12.2012: Christoph	Christoph hat die Landes-IT kontaktiert, wartet aber noch auf Rückmeldung.
04.10.2012	Mailadresse für Ratinger Kommunalpolitik	Manfred -> seit 20.12.2012: Christoph	Christoph behandelt das Thema zusammen mit dem vorgenannten.
20.12.2012	Erstellen eines Blogeintrages zum Thema "Nutzung von Social Media bei der Stadt Ratingen"	Manfred	Offen

I: Thomas W. berichtete über die Aufstellungsversammlung zur Wahl des Direktkandidaten für die Wahlkreise 104 (Mettmann I) und 105 (Mettmann II). Es waren etwa 20 Piraten anwesend, darunter ca. 10 Piraten aus dem Wahlkreis 105 (Velbert, Heiligenhaus und Ratingen). Für beide Wahlkreise wurden die Kandidaten von allen Anwesenden gemeinsam gewählt. Für Wahlkreis 104 wurde Andreas Graaf und für den Wahlkreis 105 wurde Gabriel Heinzmann-Jiménez gewählt.

I: Thomas W. präsentierte anhand eines vorbereiteten Foliensatzes (siehe: Datei:Haushalt2013 Ratingen.pdf) die Haushaltspolitik der Stadt Ratingen.
I: Weiterführende Informationen gibt es auf der Webseite der Stadt Ratingen unter folgender URL: http://www.stadt-ratingen.de/buergerservice/haushalt/haushalt.php

I: Unter anderem ging Thomas auf den aktuellen Gewerbesteuer-Hebesatz ein. Dieser liegt aktuell im Umkreis im unterem Bereich. Eine Anhebung um 50 Punkte würde zum Beispiel ca. 10 Mio Euro Mehreinnahmen bringen und Ratingen immer noch im Mittelfeld belassen. Bürgermeister Harald Birkenkamp argumentiert mit einem angeblichen Wettbewerb mit den Städten Monheim und Langenfeld - wobei fraglich ist, inwieweit die beiden Standorte vergleichbar sind und ob Ratingen mit seiner Nähe zu Flughafen und Landeshauptstadt nicht auch andere Vorteile hat.
I: Wir haben über die Bedeutung der Haushaltspolitik für die Ratinger Piraten gesprochen. Zitat hierzu von Thomas W: "Gemeindepolitik ist Finanzpolitik. Durch Geld gestaltest Du."
E: Die Ratinger Piraten sehen es als Ihre Aufgabe die Haushaltsplanung der Stadt dem Bürger transparent darzustellen.
A: Hubert hat die Aufgabe übernommen, für das nächste AK-Treffen Andreas Graaf einzuladen um bezogen auf die Recherche von Thomas W. nochmals Expertise zum Thema Kommunalfinanzen hinzuziehen
A: Im nächsten Schritt wird Hubert versuchen einen Kontakt zum Stadtkämmerer Herrn Gentzsch herzustellen.