NRW:2013-03-28 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Wann: 28.03.2013 ab 19:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Daniela Merz
• Christoph Tetzner
• Heike Palm
• Claus Palm
• Axel Molls

abwesende Teilnehmer

• Holger Horn
• Fabian Palm
• Frank Nobis
• Susanne Drescher
• Stefan Diekmann

Organisatorisches

• Geschäftsordnung übers Pad verteilen und beim nächsten Treffen besprechen

Berichte aus den Sitzungen

Rat der Kreisstadt Unna am 21.03.2013

• Die Beschlussvorlage 0681/12E1 wurde in der Sitzung geändert:

Folgender Satz wurde hinzugefügt: "Daneben sind die von Bürgern und Fraktionen formulierten Handlungsalternativen ergebnisoffen und gleichrangig für eine spätere Ratsentscheidung zu prüfen und vorzubereiten." Dies wurde dann Einstimmig bei einer Enthaltung (Linke) beschlossen.

• Die Haushaltssatzung wurde von zust. Behörden genehmigt
• Unna ist jetzt europaaktive Kommune (Preisverleihung am 12.04.2013)
• Die SBU können jetzt über Ausgaben bis 200.000 Euro selbst entscheiden

SBU Betriebsausschuss

• Bagatellgrenze von 15 cbm in der Abwassergebührensatzung ist nicht zulässig. Die Satzung muß geändert werden.
• Winterdienstbericht: statt 59 nur noch 39 Mitarbeiter; 2. Salzsilo; etwa 10% externe Stunden => Blogartikel (Daniela)

Termine

02.04. ST Lünen 09.04. ST Kamen 12.04. Gründungstreffen des AK Kreispolitik 14.04. LQFB Schulung

Themen

Wohnpark Unna Süd

• Hintergrund ist ein Beitrag von Frontal 21
• Wir werden jetzt einen Antrag auf Prüfung des Sachverhaltes stellen
• Christoph formuliert die entsprechenden Fragen im Pad
• Kurze Begründung ergänzen
• Darstellung des Sachverhaltes

Schulkonzept

• Anfrage auf Basis IFG bzgl. Betriebskosten der Grundschulen gestellt
• Auskunft aus dem Altlastenkataster beantragt => lt. Frau Knäpper OK
• Marcels Vater ist Bodengutachter und kann das Gutachten für uns prüfen

Aufsichtsratsbezüge

• WBU: 2011 = 5.625 Euro, 2012 = 40.650 Euro (722%) => 3-4 Sitzungen im Jahr
• => Heike schreibt etwas im Blog dazu
• offizielle Anfrage nach der Anzahl der Sitzungen
• UKBS: 44.000 Euro/Jahr

WBU

=> Vertagung

Stadtmarketing

=> Vertagung

Abgeordnetenwatch

• wird voraussichtl. im April eingerichtet => Claus schreibt Blogbeitrag

Parkraumbewirtschaftung

• Beschluss zur Parkraumbewirtschaftung wurde verabschiedet
• Axel schlägt vor, ein eigenes Konzept zu entwickeln
  • Privatisierung der Parkhäuser? (jährl. Verluste von 1,1 Mill.)
  • Autofreie Innenstadt
  • Arbeitszeitparker
  • Fahrscheinloser Nahverkehr
• Zahlen zur Auslastung der Parkhäuser?

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Daniela Merz

• Blogartikel zum Winterdienstbericht der SBU

Christoph Tetzner

• Überarbeitung des Antrags zum Wohnpark Süd

Heike Palm

• Blogartikel zu Aufsichtsratsbezügen

Claus Palm

• Blogartikel zu Abgeordnetenwatch

Ende der Sitzung

22:30 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Beginn: 11.04.2013 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna

---

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Claus Palm
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.