NRW:2013-03-27 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhemstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 27.03.2013
Uhrzeit: 19:30 - 22:15 Uhr

Anwesend

Stefan Pfeil
Martin Zieroth
Jörg-Peter Friedrich
Mario Mercurio


Gäste

-

Zugänge

-

Abgänge

-

Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil

Moderation: -

Aktuelle Pads

https://siegburg.piratenpad.de/jugendparlament https://siegburg.piratenpad.de/siegburg-2020


Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Korrektur der Nummerierung im letzten Protokoll beim TOP Sonstiges. Das Protokoll vom 13.03.2013 wird mit der Änderung genehmigt.

TOP 1: Berichte

  • Mängelmelder
    • Antwort der Stadt Siegburg ist gekommen
      • -> auf die HP setzen
  • Diskussion über Twitter, ob ein GenSek in die Satzung des KVs aufgenommen werden soll
    • Pro-Argumente waren u.a.: klare Aufgabenteilung/Ansprechpartner, Kandidaten wissen was sie erwartet
    • Contra war u.a.: lässt sich auch über (flexibler) GO-Regeln z.B. bei Ausfall des Zuständigen
    • wir sehen keine zwingende Notwendigkeit, grds. sind sowohl positive als auch negative Auswirkungen möglich
    • Stefan: wenn ja dann könnte aber z.B. auch über das Amt eines pol. Geschäftsführers nachgedacht werden, insbes. im nächsten Vorstandsjahr mit Bundestags- und Kommunalwahlen
  • AG ÖA
    • in der AG ÖA laufen die Vorbereitungen für die Ahoi 3
    • die AG ÖA wurde gefragt, ob sie sich im kommenden Kompass vorstellen will
  • die PG Bundestagswahlkampf 2013 RSK hat sich gegründet
  • KV- und OG-Seite wurden mit einem Plugin zum Welt-Zensurtag mit einer Infoseite "verhüllt"
  • am 14.04. finden bundesweit Demos zur Bestandsdatenauskunft statt


TOP 2: Bürgerforen Michaelsberg

Der Rat hat gegen die Stimmen der Grünen die Baustraße beschlossen. Nach einem Jahr soll evaluiert werden, ob die Straße dauerhaft benötigt wird. Die Bausubstanz wird aber so angelegt sein, dass sie Jahrzehnte hält. Ein Gutachter im Auftrag des Erzbistums hat die dauerhafte Notwendigkeit der Straße gesehen.

Aufgabe
Zuständig:alle
Aufgabe:Teilnahme am 2. Bürgerforum
zu erledigen bis:15.04.2013

TOP 3: Kinder- und Jugendparlament

Die Sitzung des Jugendhilfeausschusses fand am Dienstag, 12.03.2013 statt. Protokoll ist noch nicht im Netz. Es gab zumindest bei der letzten Sitzung auf der HP keinen Tagesordnungspunkt Kinder- und Jugendparlament.

Aufgabe
Zuständig:Mario
Aufgabe:Mario versucht herauszufinden, ob der Jugendhilfeaussschuss über das Thema bereits diskutiert.
zu erledigen bis:15.04.2013

TOP 4: Fluglärm

  • Mario hat einen sehr guten Entwurf für einen Brief an den NRW-Verkehrsminister verfasst
  • Umstellung Gliederung: Entstehungsgeschichte/Historie & Akzeptanz rechtlicher Lage, Gesundheit, Wirtschaft, Maßnahmen, Hinweise auf Kommunen
  • Empfänger: Minister, Siegburg, Rösrath, Landtags-Fraktion und Oliver-Bayer in CC
  • Auf KV-HP und OG-HP veröffentlichen
Aufgabe
Zuständig:Mario
Aufgabe:Mario baut die Änderungen ein
zu erledigen bis:03.04.2013

TOP 5: KPT-Location

  • Möglichkeit: Gasthaus zur Sonne
  • Mario fragt nach
  • Als Helfer stünden zur Verfügung: Mario, Stefan, Martin
Aufgabe
Zuständig:Mario
Aufgabe:Mario fragt nach
zu erledigen bis:10.04.2013

TOP 6: Transparenzpostkarten

  • Aktion der Fraktion:
  • der KV bekommt bekommt 1500-2000 Transparenzpostkarten
  • können/sollen bei Infoständen verteilt werden
  • ein Termin könnte am 14.4. im Rahmen der Aktion gegen die Bestandsdatenauskunft sein
  • wir planen am 4.5.13 einen Infostand in Siegburg, an dem wir u.a. die Postkarten verteilen

TOP 7: Wahl-Infostände

  • Vorschlag Reservieren
    • Mai, Juni, Juli: alle 14 Tage: 4.5.; 18.5.; 1.6.; 15.6.; 29.6.; 6.7.; 20.7.;
    • danach bis zur Wahl 7 Tage: 3.8.;10.8;...
    • die Termine sollen geblockt werden, über die tatsächliche Durchführung wird dann später jeweils entschieden
    • mit PG Bundestagswahlkampf koordinieren

TOP 8: Nächste Themen für die OG

  • zusätzlich: Wahlkampfplanung

TOP 9: Stadtentwicklung Siegburg 2020

nicht behandelt

TOP 10: Sonstiges

  • Der Fachsprecher Fluglärm regt bei der AG ÖA die Einrichtung eines Bereichs Fluglärm auf der Homepage an.

Offene TODOS/Merkliste

Nächstes Treffen & Termine

Das nächste Arbeitstreffen ist am: 10.04.2013, 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg.

Der nächste RSK-Stammtisch ist am 04.04.2013 um 19:30 Uhr in Troisdorf.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von:

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