NRW:2013-03-19 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Glück Auf
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Protokoll zur 14. Arbeitssitzung des AK Kommunalpolitik Glückauf NRW
1 Eckdaten
1.1 Datum: Dienstag, 19.03.2013
1.2 Ort: Cafe Klatsch, Essener Str. 45, 45899 Gelsenkirchen
1.3 Zeit: 19:15 Uhr – 21:15 Uhr
2 Organisatorisches
2.1 Teilnehmer
2.1.1 Anwesende Mitglieder
- Daniel Annuhs (Mitglied der Piratenpartei)
- Fabian Hoff (Mitglied der Piratenpartei)
- Philipp Klaas (Mitglied der Piratenpartei)
2.1.2 Abwesende Mitglieder
- Marita Bestmann (Mitglied der Piratenpartei)
- Uwe Bestmann (Mitglied der Piratenpartei)
- Jürgen Hansen (Mitglied der Piratenpartei)
- Justin Wibbeke (Mitglied der Piratenpartei)
2.1.3 Anwesende Gäste und interessierte Bürger
- Norman Hansen (Interessierter Bürger)
- Hartmut Klein (Mitglied der Piratenpartei)
- Werner Moellers (Interessierter Bürger)
2.1.4 Aufnahmen und Austritte:
- keine
3 Ablauf
3.1 Eröffnung
- Da Jürgen heute gesundheitsbedingt fehlt, übernimmt Philipp die Koordination
- Philipp reicht seinen erstellten Terminkalender 2013 mit allen bisherig bekannten Terminen des Jahres der Piratenpartei Gelsenkirchen und einen Ausdruck der Pressemitteilung 12.03.2013 Piratenpartei Gelsenkirchen grenzt sich von Pro NRW ab an die Anwesenden
3.2 Präsentation und Bearbeitungsstände der Themengruppen
3.2.1 Fachvorträge
- Fachvortrag „Kommunale Bildungspolitik“
o Verantwortlich ist Philipp Klaas
o Termin: 16.04.2013
o Ort: Haus Buchholz, Devensstr. 2 in 45899 Gelsenkirchen (Horst)
o Philipp berichtet von seinem Gespräch mit Herrn Dr. Manfred Beck am 18.03.2013
ᴥ Inhalt des Vortrages: Allgemeine Übersicht über frühkindliche Bildung, allgemein schulische Bildung, Erwachsenenbildung (Fort- und Weiterbildung) sowie außerschulische Bildung
o Bestätigung als Veranstaltungsort durch Haus Buchholz an Philipp erfolgte am 23.02.2013
o Finanzierung durch Philipp Klaas und Uwe Bestmann
- Fachvortrag „Drogenpolitik“
o Verantwortliche sind Spiff, Axel und Uwe
o Geplanter Termin im Zeitraum April bis Juni 2013
ᴥ Mögliche Einbindung des neuen Nichtraucherschutzgesetzes in den Vortrag
3.3 Kommunale Arbeit der Piratenpartei Gelsenkirchen
3.3.1 Info’stände/Stadtgespräch
- Anwesend am 06.04.2013 im Zentrum sind: Marita Bestmann, Uwe Bestmann, Jürgen Hansen und Philipp Klaas
- Anwesend am 20.04.2013 in Buer sind: Marita Bestmann, Uwe Bestmann, Philipp Klaas und Hartmut Klein
- Anmerkung: Für die einzelnen Standorte liegt bisher keine Bestätigung der Stadt vor
- Benötigtes Equipment und Give-Aways liegen bei Jürgen
- Uwe besorgt ein Piratenkostüm (Anfrage läuft derzeit)
3.3.2 Piratomobil
- PKW ist fertig und wird am Mittwoch gemeinsam mit Sven Sladek in Soest umgemeldet
- Jürgen und Eric treffen sich am Donnerstag wegen der Aufkleber
- Aggregat soll angeschafft werden
- Spiff und Norman tauschen sich zur Installation der Elektronik aus
3.3.3 Piratenbüro
- Anschrift: Grabbestraße 36, 45899 Gelsenkirchen
- Geld zur Installation als „Satellitenbüro“ steht zur Verfügung
- Vor dessen Freigabe soll eine Besichtigung erfolgen
3.3.4 Kompetenzteam
- Ausgiebige Diskussion über die jeweilige Vertiefung von Themen in der Vorbereitung für die Info’stände, zu Podiumsdiskussionen und innerhalb des Teams selber
o Spiff verweist zur Erleichterung auf Battle Cards
o Philipp ist der Auffassung, dass diese allein nicht ausreichen
3.3.5 Projekt: Sternmarsch
- Jürgen hat Feedback vom Vorstand aus Rheinland-Pfalz erhalten, die sehr daran interessiert sind.
- Antwort des LV NRW steht noch aus
3.3.6 Individualisierter Direktkandidaten-Flyer
- Philipp konnte bisher nicht aktiv werden, da die Infos von Axel und Alex (Vorlage) fehlen
- Uwe hat Preise für 5.000 bzw. 10.000 Glanz-Exemplare vorliegen (nachfolgend Nachtrag)
ᴥ 2F = 224 Euro bzw. 295 Euro
ᴥ 4F = 303 Euro bzw. 380 Euro
- Philipp schlägt vor den Flyer auch für die Info-Stände zu nutzen
o Vorschlag wird einstimmig unterstützt
3.5 Sonstiges
3.5.1 Piraten für Kommunalpolitik in NRW e.V.
- Gründungstermin in Essen voraussichtlich am 23.03.2013
- Anwesend werden sein: Marita Bestmann, Uwe Bestmann, Jürgen Hansen, Philipp Klaas und Hartmut Klein
- Zur Info: PIKO
3.5.2 Mögliches Projekt: Überhöhte Benzolwerte in Scholen
- Hartmut hat mit der Fraktionsmitarbeiterin im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Heidemarie Behrens telefoniert
o War sehr daran interessiert und bat nach Ostern um Rückruf
- Werner kritisiert, dass bisher keine aktuelle Erhebung über die Höhe der Benzolwerte durchgeführt wurde, obwohl diese vorgeschrieben ist
- Da auch Polsum hiervon betroffen ist, ergibt sich hier eine regionale Chance für die Piratenpartei
- Hartmut gibt Philipp zwei Mappen mit Unterlagen hierzu
4 Durchzuführende Aufgaben bis zur nächsten Versammlung
4.1 Allgemeines
- Philipp stellt die Termine für April online
4.2 Info’stände/Stadtgespräch
- Philipp setzt die April-Termine online unter Vorbehalt online
- Daniel eröffnet ein (vorläufiges) Pad zur Feinabstimmung
- Jürgen teilt Philipp mit, wenn die Bestätigung der Stadt vorliegt
4.3 Piratomobil
- Jürgen kümmert sich um Anschaffung des Aggregats
- Norman und Spiff installieren die Elektronik
4.4 Individualisierter Direkt-Kandidatenflyer
- Axel schickt angefragte Antworten auf die Fragen an Philipp
- Alex schickt Vorlage an Philipp
4.5 Mögliches Projekt: Benzolwerte in Scholen
- Hartmut setzt sich nach Ostern erneut mit Annemarie Behrens in Verbindung
4.6 Protokollerstellung
- Philipp stellt das Protokoll bis zum Wochenende online.
5 Abschluss und Termin
Nächster Termin
- Ort: Cafe Klatsch, Essener Str. 45, 45899 Gelsenkirchen
- Datum: 02.04.2013
- Beginn: 19:00 Uhr
Protokoll erstellt von: Philipp Klaas
Protokoll abgezeichnet von: Philipp Klaas
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