NRW:2013-03-14 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Wann: 14.03.2013 ab 19:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna 

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Daniela Merz
• Heike Palm
• Claus Palm
• Axel Molls

abwesende Teilnehmer

• Holger Horn
• Fabian Palm
• Frank Nobis
• Cornelius Blanke
• Christoph Tetzner
• Susanne Drescher
• Stefan Diekmann

Aufnahme/Austritt

• Cornelius Blanke

Organisatorisches

• Abgabe der Wahlkreisvorschläge
• LQFB-Schulung

Berichte aus den Ausschüssen

Haupt- und Finanzausschuss (07.03.2013)

• kein Beschluss zum Schulkonzept, verschoben in den Rat. SPD- und CDU-Fraktion beraten noch einmal gemeinsam
• Fraktionsanträge CDU/GAL gehen in die Vorlage der Verwaltung ein
• kein Beschluss über Empfehlung für verkaufsoffnen Sonntag Salinenfest
• Empfehlung für Skaterpark, Grundstückskauf von WFG des Kreis Unna

Kulturausschuss (05.03.2013)

• Antrag auf Mahnmale zur Erinnerung an die während des Nationalsozialismus zu Schaden gekommen Mitbürger jüdischen Glaubens von Pfarrer i.R. J. Düsberg, Prof. Dr. Chr. Jänig
• kein Stein mit Namen drauf, sondern ein Kunstwerk
• z. B. mit QR-Code zur Visualisierung der Dokumente zu Einzelschiksalen, Ideensammlung: App/digitaler Stadtplan
• div. Ratsmitglieder wünschen eine Aufstellung der vorhanden Denkmäler und Aktionen
• Weiterberatung in der nächsten Sitzung
• Bebauung Weberstr., neue Straße zu benennen, Vorschlag Sybil-Westendorf-Str. findet breite Zustimmung

AK: zur Zeit kein Handlungsbedarf

Schulausschuss (04.03.2013)

• Entscheidung zum Schulkonzept wurde auf den HFA vertagt

Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung (19.02.2013)

• Gesellschaftsstr. wie für den LKW-Verkehr gesperrt
• Erhöhung der Parkgebühren, Erhöhung im Bereich von TG und Parkhaus von 60 Cent auf 1,20 Euro
• AK: Parkraumbewirtschaftung kommt auf die Agenda, Alternativ-Vorschläge?

Ausschuss für Soziales und Senioren (12.03.2013)

• Bericht zur Pflege- und Wohnberatung
• Vor- und Nachteile eines vom Kreis geplanten Konzepts, zur Privatisierung der Beratungsleistungen durch die Compass Private Pflegeberatung GmbH
• Barrierefreiheit im öffentlichen Raum
• Leitfaden „Barrierefreiheit im Straßenraum“ an den sich das Tiefbauamt nun bei Ausbesserungen und Neubauten halten will. Für Umbauten sind im Haushaltsplan keine Mittel vorgesehen.
• Quartiersprojekt Berliner Allee läuft seit ca. einem halben Jahr und fluppt.
• Vorstellung eines Studentenprojektes der TU-Dortmund über die Zukunftsperspektive für Unna Königsborn. Ähnelt dem o.g. Projekt. Verbesserung durch Einbindung der Bewohner etc.
• Sozialdaten der Kreisstadt Unna 2012 Bericht Herr Knoche (Jugendhilfe und Sozialplanung)

Dafür war dann keine Zeit mehr. Die Erhebung der Sozialdaten wurde kurz vorgestellt

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehrsplanung (06.03.2013)

• Vorstellung des Lärmaktionsplans (Herr Pröpper)
  • Seit 2002 gibt es die EU-Umgebungslärmrichtlinie, Lärmkarten und Aktionplanung muss gem. EU-Komission alle 5 Jahre überprüft werden
  • http://www.umgebungslaerm.nrw.de
  • Es gibt keine Grenzwerte, die einzuhalten sind, empfohlen Werte von 70 db/Tag und 60 db/Nacht nicht zu überscheiten
  • Kommunen sind lt. Bundesimmisionsschutzgesetz zu Lärmschutzplänen verpflichtet
  • Lärmquellen in Unna sind: HVS, Bahnstrecken, Flughafen DO
  • Es wird keine Messungen geben, Basis für HVS Berechnungen des LANUV
  • Betroffen sind alle HVS > 3 Mio. Kfz/Jahr
  • Daten von Eisenbahnstrecken liegen noch nicht vor
  • DO-Lärmgutachten wird bei den Berechnungen mitberücksichtigt werden
  • min. 700 Einwohner von Lärm oberhalb der empfohlenen Werte betroffen
  • Planung: Bestimmung und Ranking von Lärm-Hot-Spots (6-8 Wochen), dann Bürgerversammlungen
• Erarbeitung von möglichen Lärmschutzmaßnahmen (bis Ende? Oktober)
• Neues Erschließungsgebiet Massen Nordstraße, Nähe S-Bahnhof

Termine

• Di 19.03.2013 - 19:30 Stammtisch Unna
• Mi 20.03.2013 - 17:00 Betriebsausschuss Stadtbetriebe Unna
• Do 21.03.2013 - 17:00 Stadtrat
• D0 21.03.2013 - 19:00 Vortrag Amnesty International
• Di 26.03.2013 - 19:30 Stammtisch Schwerte
• Di 26.03.2013 - 19:30 Crewtreffen der Crew TuX in Schwerte
• Do 28.03.2013 - 19:30 nächster AK

Themen

Wohnpark Unna Süd

• Entscheidung, ob der Antrag gestellt wird, wird im nächsten AK gefällt

Skaterpark

• Thema abgeschlossen

Schulkonzept

• Betriebskosten der drei Grundschulen in Unna Mitte?
• Beschluss am 21.03. im Stadtrat
• Altlastengutachten zum "Hertinger Tor"
  • Altlastenkataster: Antrag auf Einwilligung zur Einsicht wurde bei der Stadt gestellt

Bisher keine Rückmeldung

WBU

• Informationssammlung zur WBU im Pad

Aufsichtsratsbezüge

• Beteiligungsbericht?

Abgeordnetenwatch

• Förderer für Unna finden

Lichtkunstzentrum

• Rechenschaftsberichte des Lichtkunstvereins
• Bisher keine Rückmeldung

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Daniela Merz

WBU Link Lärmkarten

Christoph Tetzner

WBU

• Überarbeitung des Antrags zum Wohnpark Süd

Axel Molls

• Grundstücksliste einscannen und über die Mailingsliste schicken
• Informationen zur möglichen Privatisierung der Pflegeberatung

Claus Palm

• Rückfragen wegen Wohnpark Unna Süd
• Betriebskosten der Grundschule: Ansprechpartner Hr. Kornatz

Ende der Sitzung

22:00 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Beginn: 11.04.2013 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna oder Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Daniela Merz
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.