NRW:2013-03-07 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Ratingen

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Nachfolgend das Protokoll des AK "Kommunalpolitik" am 07.03.2013 (20:15 - 22:00 Uhr). Dokumentiert sind:

  • Beschlüsse (B)
  • Aufgaben (A)
  • Informationen (I)


Eckdaten

was: Sitzung Arbeitskreis Kommunalpolitik Ratingen
Wann: 07.03.2013 ab 20:15 Uhr
Wo: Cafe Oleander alten Steinhaus 4, 40878 Ratingen

Teilnehmer

Anwesend

Entschuldigt abwesend

Unentschuldigt abwesend

Gäste

  • Jürgen
  • Marcus G.
  • Markus D.
  • Michael (Meister WLAN)
  • Nico O.
  • Alex
  • Beate P.

Generelle Punkte

  • I: Das Treffen wurde von Manfred moderiert.
  • B: Das Treffen des AKs ist mit 6 Teilnehmern beschlussfähig
  • B: Das Protokoll des letzte AK-Treffens vom 21.02.2013 wurde genehmigt


Bericht aus den Gremien

  • I: Gemäß Bericht von Helge H. gibt es keine nennenswerten Neuigkeiten aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Ratingen (siehe auch http://ris.ratingen.de/).
  • I: Hubert berichtete aus der AG Basisarbeit. Die AG kämpft aktuell mit starkem Mitgliederschwund.
  • I: Helge berichtete von den Aktivitäten der Bürgerschaft Breitscheid. Hier war insbesondere der Dreckweg-Tag am 02.03.2013 erwähnenswert. Hier haben Helge H., Thomas W., Christian und Kim M. seitens der Ratinger Piraten teilgenommen.

Offene Punkte aus vorangegangenen Treffen

Geöffnet Thema Wer Status
02.08.2012 Übernahme der Domains piraten-ratingen.de und piratenratingen.de. Gabriel -> seit 20.12.2012: Christoph Christoph hat die Landes-IT kontaktiert, wartet aber noch auf Rückmeldung.
04.10.2012 Mailadresse für Ratinger Kommunalpolitik Manfred -> seit 20.12.2012: Christoph Christoph behandelt das Thema zusammen mit dem vorgenannten.
20.12.2012 Erstellen eines Blogeintrages zum Thema "Nutzung von Social Media bei der Stadt Ratingen" Manfred Offen
21.02.2013 Einladen eines Freifunk-Epxerten Gabriel Erledigt. Gabriel hat seinen Lebensgefährten für eine Veranstaltung am 28.03.2013 eingeladen

Weltwassertag

  • B: Wir werden am 23.03. ab 09:00 Uhr einen Infostand am Ratinger Marktplatz aufbauen
  • B: Ab 20:00 Uhr soll im Cafe Oleander eine Filmvorführung des Films "Water Makes Money" stattfinden
  • I: Manfred hat mit einer Spende die Kosten für die Filmrechte übernommen.
  • A: Christoph organisiert den Film
  • A: Manfred organsiert Leinwand und Beamer
  • A: Manfred wird für den Infostand die aktuellsten Fakten als Argumentationshilfen (Stichwort: Battle Cards) zusammentragen.
  • I: Am gleichen Wochenende sollen Infostände in Velbert und Hilden stattfinden. Es ist geplant, eine kreisweite Pressemeldung herauszugeben.


Sonstiges

  • B: Wir haben beschlossen, den Stammtisch am 21.03.2013 für den Schwerpunkt Freifunk zu nutzen. Gabriel hat hierzu seinen Lebensgefährten als Experten eingeladen.
  • B: Wir haben eine gemeinsame Position zum Thema "Nachhaltige Reduzierung des Schuldenberges verabschiedet.
  • A: Manfred wird hierzu einen Blog-Beitrag verfassen.
  • I: Wir haben sehr kontrovers über die Forderung von Helge H. nach einer "Rente/Pension für freiwillige Feuerwehr / freiwilligen Rettungsdienst der Stadt Ratingen" diskutiert. Von allen Anwesenden wurde das Ehrenamt als wichtig und förderungswürdig eingeschätzt. Es gab jedoch Zweifel, ob es in Anbetracht der Haushaltslage Sinn macht, einen solchen langfristig signifkanten Kostenblock zu schaffen. Es wurde weiter befürchtet hier in den Verdacht einer Klientel-Polititk zu kommen und es wurde als schwierig erachtet eine Abgrenzung zu anderen möglicherweise ebenfalls gefährlichen Ehrenämter zu finden. Ein Meinungsbild ergab keine Mehrheit für diese Forderung.


Ende der Sitzung

  • 22:00 Uhr

nächster Termin

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