NRW:2013-03-05 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Glück Auf
Protokoll zur 13. Arbeitssitzung des AK Kommunalpolitik Glückauf NRW
1 Eckdaten
1.1 Datum: Dienstag, 05.03.2013
1.2 Ort: Cafe Klatsch, Essener Str. 45, 45899 Gelsenkirchen
1.3 Zeit: 19:15 Uhr – 20:45 Uhr
2 Organisatorisches
2.1 Teilnehmer
2.1.1 Anwesende Mitglieder
- Daniel Annuhs (Mitglied der Piratenpartei)
- Uwe Bestmann (Mitglied der Piratenpartei)
- Marita Bestmann (Mitglied der Piratenpartei)
- Jürgen Hansen (Mitglied der Piratenpartei)
- Fabian Hoff (Mitglied der Piratenpartei)
- Philipp Klaas (Mitglied der Piratenpartei)
2.1.2 Abwesende Mitglieder
- Justin Wibbeke (Mitglied der Piratenpartei)
2.1.3 Anwesende Gäste und interessierte Bürger
- Bernd Borgwarth (Mitglied der Piratenpartei Gladbeck)
- Norman Hansen (Interessierter Bürger)
- Andreas Hecht (Mitglied der Piratenpartei)
- Hartmut Klein (Mitglied der Piratenpartei)
2.1.4 Aufnahmen und Austritte:
- keine
3 Ablauf
3.1 Eröffnung durch Jürgen Hansen
3.2 Rückblick
- Philipp berichtet von seinem Besuch vom Stammtisch in Münster
o ARTE-Team war anwesend und hat mitgefilmt
o Organisation des Bundestagswahlkampfes in Münster wurde besprochen
o Philipp hat Piratenpartei Gelsenkirchen vorgestellt
3.3 Präsentation und Bearbeitungsstände der Themengruppen
3.3.1 Fachvorträge
- Fachvortrag „Struktur der Stadtverwaltung und kommunale Probleme der Gesamtregion“
o Verantwortlich ist Jürgen Hansen
o Termin: 07.05.2013
o Ort: Haus Buchholz, Devensstr. 2 in 45899 Gelsenkirchen (Horst)
o Referent: Frank Baranowski
o Organisation wird zurzeit durchgeführt
- Fachvortrag „Kommunale Bildungspolitik“
o Verantwortlich ist Philipp Klaas
o Termin: 16.04.2013
o Ort: Haus Buchholz, Devensstr. 2 in 45899 Gelsenkirchen (Horst)
o Referent: Dr. Manfred Beck
o ◦ Organisation wird zurzeit durchgeführt
o ◦ Anmerkung des Protokollanten: Termin wurde am 06.03.2013 bestätigt
- Fachvortrag „Drogenpolitik“
o Verantwortliche sind Spiff, Axel und Uwe
o Geplanter Termin im Zeitraum April bis Juni 2013
o Organisation wird zurzeit durchgeführt
3.4 Kommunale Arbeit der Piratenpartei Gelsenkirchen
3.4.1 Info’stände/Stadtgespräch
- Regelmäßige Standorte in Buer, Horst und dem Zentrum
- Termine werden besprochen und festgelegt
3.4.2 Flyer als Briefkasteneinwurfaktion
- Geplanter Zeitraum: 26.08. – 01.09.2013
3.4.3 Piratomobil
- Jürgen wartet auf Info, wann PKW fertig ist
- Zusätzliche Finanzierung durch Barspenden der Teilnehmer
3.4.4 Piratenbüro
- Anschrift: Grabbestraße 36, 45899 Gelsenkirchen
o Status als Satellitenbüro abhängig von Entscheidung in Regio-Mumblesitzung am späteren Abend
o Entscheidung über Eröffnung des Büros auf der nächsten AK-Sitzung
3.4.5 Kompetenzteam
- Neuer Ansprechpartner und Verantwortungsbereich
o Andreas Hecht (Privatsphäre und Datenschutz)
3.4.6 Projekt: Sternmarsch
- Unterstützer (alphabetische Reihenfolge): Marita Bestmann, Uwe Bestmann, Jürgen Hansen, Axel Kerstan, Philipp Klaas, Hartmut Klein u.a. Gelsenkirchener Piraten
- Jürgen hat Landesvorstände angeschrieben und bereits 2 begeisterte Rückantworten erhalten
- Antwort des LV NRW steht noch aus
- Wird auf deren Sitzung am 16.03.2013 besprochen
3.4.7 Stammtisch Gelsenkirchen
- Erster Gesamt-Gelsenkirchener Stammtisch war gut besucht
- Anwesend waren (alphabetische Reihenfolge): Daniel Annuhs, Uwe Bestmann, Jürgen Hansen, Andreas Hecht, Axel Kerstan, Philipp Klaas, Hartmut Klein und ein Gast (auf Einladung von Uwe)
- Daniel fordert, dass bessere öffentliche Wahrnehmung des Stammtisches hergestellt werden muss
- Philipp verweist auf bisherige Aktivitäten hierzu
- Mögliches neues Projekt: Überhöhte Benzolwerte in Scholven
o Verantwortlich: Uwe
3.5 Sonstiges
3.5.1 Kommunalwahlkampf (Karte der Stimmbezirke in Gelsenkirchen)
- Jürgen hat mit dem Stellvertretenden Wahlkampfleiter von Gelsenkirchen telefoniert
- Zur Info: Kommunalwahlgesetz
3.5.2 Parteienfinanzierung
- Jürgen gibt einen allgemeinen Überblick (Grundlage)
3.5.3 Piraten für Kommunalpolitisches Engagement in NRW e.V.
- Gründungstermin in Köln voraussichtlich am 10.03.2013
- Anerkennung als gemeinnütziger Verein soll auf der Mumble-Sitzung des Landesvorstandes NRW am 08.05.2013 erfolgen
- Zur Info: PIKO
4 Durchzuführende Aufgaben bis zur nächsten Versammlung
4.1 Fachvorträge
- Organisation läuft wie gehabt
4.2 Info’stände/Stadtgespräch
- Jürgen beantragt bei der Stadt die Platzreservierung
- Philipp setzt die Termine online sobald die Bestätigung vorliegt
- Daniel eröffnet dann ein Pad zur Feinabstimmung
4.3 Flyeraktion
- Uwe klärt wie teuer der Druck ist
- Sobald Daten vorliegen erstellt Philipp den Entwurf
- Philipp setzt sich wegen Inhalt mit Axel in Verbindung
4.4 Piratomobil
- Jürgen meldet PKW an sobald dieser fertig ist
4.5 Piratenbüro
- Jürgen nimmt an Regio-Mumblesitzung teil
4.6 Kompetenzteam
- Beginn der Einarbeitung in die Zuständigkeitsbereiche
- Karten sollen spätestens bis Ende Juni fertig sein.
4.7 Stammtische
- Philipp intensiviert die allgemeine öffentliche Wahrnehmung
4.8 Straßenwahlkampf
- Jürgen klärt Finanzierung von Wahlplakaten mit Bild
- Jürgen klärt und beantragt wo die Wahlplakate aufgehängt werden dürfen und bis wann das zu beantragen ist
4.9 Projekt: Sternmarsch auf Berlin
- Jürgen nimmt am Vorstandssitzung teil
4.10 Piraten für Kommunalpolitisches Engagement in NRW e.V.
- Jürgen und Uwe nehmen an der Sitzung teil
4.11 Protokollerstellung
- Philipp stellt das Protokoll bis zum Wochenende online.
5 Abschluss und Termin
5.1 Nächstes Treffen
- Datum: 19.03.2013, 19:00 Uhr
- Ort: Cafe Klatsch, Essener Str. 45, 45899 Gelsenkirchen
Protokoll erstellt von: Philipp Klaas
Protokoll abgezeichnet von: Jürgen Hansen
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