NRW:2013-03-04 - Protokoll Kreisvorstand Köln

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.


1. Basics

Was: Kreisvorstandssitzung
Ort: Herbrands - Ehrenfeld
Adresse: Herbrandstr.
Datum: 2013-03-04
Uhrzeit: 21:07

Protokoll und Sitzungsleitung

Anwesend

Entschuldigt

  • Jamie Grund

Unentschuldigt

Vorwort

Thomas Hegenbarth lobt die schnelle Reaktion am Freitag auf die Presse zum Fall Wesemann. Durch die PM konnte der Image-Schaden in Grenzen gehalten werden.

Eingereichte Anträge

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 4.3.2013 #001: Geschlossener Sitzungsteil
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Text:
Es wird ein geschlossener Sitzungsteil zum Ende der Sitzung beantragt.
  1. 15yes.png Thomas Hegenbarth
  2. 15yes.png Mika Göckel
  3. 15yes.png Gerald G. Teybig
  4. 15yes.png Yvonne Plum
  5. 15yes.png Christian Seifert
  6. Pictogram voting neutral.svg Jaimie Grund - abwesend
  7. 15yes.png Roland Meneghetti

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 4.3.2013 #002: Moderation Mailingliste
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Text:
Ein Moderatorenteam bestehend aus 3 Mitgliedern wird vom Vorstand beauftragt, die Mailingliste des KV Köln zu betreuen. Dieses Team legt sich die Moderationsregeln im vom Vorstand gesteckten Rahmen selbst fest. Die Regeln sind regelmäßig auf der Mailing-Liste zu veröffentlichen.
Rahmen:
Regeln angelehnt an https://news.piratenpartei.de/announcements.php?aid=25
Massnahmen:
Verstößt ein Mailinglisten-Teilnehmer gegen die Regeln, wird er höflich ermahnt.
Verstößt ein Mailinglisten-Teilnehmer nach Ermahnung, wird ihm für 14 Tage die Schreibberechtigung entzogen.
Verstößt ein ML-Teilnehmer nach dieser Massnahme erneut, wird ihm die Schreibberechtigung dauerhaft entzogen.
Das Moderatoren-Team entscheidet mit einfacher Mehrheit, ob in einem konkreten Fall interveniert wird. Der Moderierte kann beim Vorstand Köln in erster Instanz Berufung einlegen, über diese wird der Vorstand in nichtöffentlicher Sitzung entscheiden.
Das Team besteht initial aus Andreas Gärtner, Ali Utlu und Manuela Langer.
Die ML bleibt bis auf weiteres mit dem Syncforum verbunden.
  1. 15yes.png Thomas Hegenbarth
  2. 15yes.png Mika Göckel
  3. 15yes.png Gerald G. Teybig
  4. 15yes.png Yvonne Plum
  5. 15yes.png Christian Seifert
  6. Pictogram voting neutral.svg Jaimie Grund - abwesend
  7. 15yes.png Roland Meneghetti

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 4.3.2013 #003: Sperrung von Tobias Raff auf der ML des KV Köln
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Text:
Der Vorstand beschliesst, Tobias Raff das Schreibrecht auf der Kölner ML dauerhaft zu entziehen.
  1. 15yes.png Thomas Hegenbarth
  2. 15yes.png Mika Göckel
  3. 15yes.png Gerald G. Teybig
  4. 15yes.png Yvonne Plum
  5. 15yes.png Christian Seifert
  6. Pictogram voting neutral.svg Jaimie Grund - abwesend
  7. 15yes.png Roland Meneghetti

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 4.3.2013 #004: Beschluss vom 20.9.2012
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Text:
Der neue Vorstand betrachtet die Stellungnahme des alten Vorstandes vom 20.9.12 bzw. Beschluss #01 als unwirksam und damit aufgehoben.
  1. 15yes.png Thomas Hegenbarth
  2. 15yes.png Mika Göckel
  3. 15yes.png Gerald G. Teybig
  4. 15no.png Yvonne Plum
  5. 15yes.png Christian Seifert
  6. Pictogram voting neutral.svg Jaimie Grund - abwesend
  7. 15yes.png Roland Meneghetti

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anregung von Tom Geffe: Der Vorstand möge die Verantwortlichkeit für die Umsetzung von Beschlüssen des Vorstands Köln jeweils im Beschlussbaustein des Protokolls vermerken. Begründung: Antragstellerinnen ermöglicht das einen direkten Kontakt zur Umsetzungsverantwortlichen.
keine Gegenrede

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 4.3.2013 #005: AV WK 101
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Text:
Antrag von Tom Geffe: Der Vorstand möge beschließen darauf einzuwirken die AV des WK 101 zeitnah, spätestens im April, an die AV der WKs 94,95,96 am 17.03. zu terminieren. Begründung: Zur Vorbereitung eines geilen Wahlkampfes ist es von Vorteil für die Piraten Köln das Team der Kölner Direktkandidatinnen frühzeitig zusammen zu stellen.
  1. 15yes.png Thomas Hegenbarth
  2. Pictogram voting neutral.svg Mika Göckel
  3. 15yes.png Gerald G. Teybig
  4. 15yes.png Yvonne Plum
  5. 15yes.png Christian Seifert
  6. Pictogram voting neutral.svg Jaimie Grund - abwesend
  7. 15yes.png Roland Meneghetti

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 4.3.2013 #006: Wahlkampfkoordinatorin
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Text:
Antrag von Tom Geffe: Der Vorstand möge beschließen eine Wahlkampfkoordinatorin für den Kölner Bundestagswahlkampf zu bennennen. Die "Stelle" soll beschrieben und ausgeschrieben werden. Es soll ein Verfahren zur Bewertung der Bewerbungen geben. Dies kann auch eine Wahl sein. Begründung: Ein organisierter Wahlkampf ist ein koordinierter Wahlkampf, bei dem alle™ wissen wo die Informationen zusammenlaufen. Merke: Ein organisierter Wahlkampf erhöht die Warscheinlichkeit eines erfolgreichen Wahlergebnisses.
  1. 15yes.png Thomas Hegenbarth
  2. Pictogram voting neutral.svg Mika Göckel
  3. 15yes.png Gerald G. Teybig
  4. 15yes.png Yvonne Plum
  5. 15yes.png Christian Seifert
  6. Pictogram voting neutral.svg Jaimie Grund - abwesend
  7. Pictogram voting neutral.svg Roland Meneghetti

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 4.3.2013 #007: Presse ML
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, Thomas Brühl damit zu beauftragen, die ML des Presseteams zu bereinigen. Auf der ML sollten ab sofort nur noch der Vorstand und diejenigen stehen, die sich im Aufgabenpad des Presseteams (https://koeln.piratenpad.de/299) für Aufgaben gemeldet haben. Alle anderen sind aus der Liste zu löschen. (Yvonne)
  1. 15yes.png Thomas Hegenbarth
  2. 15yes.png Mika Göckel
  3. 15yes.png Gerald G. Teybig
  4. 15yes.png Yvonne Plum
  5. 15yes.png Christian Seifert
  6. Pictogram voting neutral.svg Jaimie Grund - abwesend
  7. 15yes.png Roland Meneghetti

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Informativ: Möglichkeit der Bereitsstellung einer Canon IR 1600 A4 und A3 S/W Laserdruckers für die KGS. Aufstellung, Einrichtung, Wartung, Toner und Reparatur werden von Copyright Kopiersysteme übernommen. Wir würden 1,1 Cent pro A4 Ausdruck zahlen müssen. Papier geht auch auf unsere Kosten. Gerät ist geeignet zum Drucken und Kopieren, Scan to File ist auch möglich, jedoch nur als Scan to FTP (Einrichtung kann nicht von Copyright übernommen werden, da keine Erfahrung damit). Siehe hier: http://www.canon.de/For_Work/Products/Office_Print_Copy_Solutions/office_black_white/iR1600/

  • Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Vorstandssitzung fand ein ca. 15 Minuten dauernder nichtöffentlicher Teil statt.

TOPs

Sonstiges

Parteikonto

Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom Umlaufbeschluss 2.3.2013 #008: Ordnungsmassnahme
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Text:
Der Vorstand möge beschliessen, eine Ordnungsmassnahme, vornehmlich ein PAV gegen xxx xxx zu beantragen. Grund ist die Mitgliedschaft in einer Organisation, deren Zielsetzug nicht mit den Zielen der Piratenpartei vereinbar ist.
  1. 15yes.png Thomas Hegenbarth
  2. 15yes.png Mika Göckel
  3. 15yes.png Gerald G. Teybig
  4. 15yes.png Yvonne Plum
  5. 15yes.png Christian Seifert
  6. 15yes.png Jaimie Grund
  7. 15yes.png Roland Meneghetti

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Nächster Sitzungstermin

Was: Sitzung des Kreisvorstandes Köln
Ort: Mumble
Adresse: Köln.
Datum: 2013-03-12
Uhrzeit: 21:00