NRW:2013-02-28 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna Wann: 28.02.2013 ab 19:00 Uhr Wo: Volksbank Unna, Hauptgeschäftsstelle, Nordring 4
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
- Daniela Merz
- Christoph Tetzner
- Heike Palm
- Claus Palm
Organisatorisches
Das heutige Treffen wurde aufgrund einer Infoveranstaltung zum Schulkonzept an den Veranstaltungsort in der Hauptgeschäftsstelle der Volksbank in Unna verlegt.
Zusammenfassung
Ort Volksbank Unna Eingeladen durch den Hellweger Anzeiger Leitung/Moderation Volker Stennei Gäste: BM Kolter, Schuldezernent Kornatz Besucher ca. 100
Thema Grundschulen
Kolter:
- Verpflichtung der Stadt für einen ordnungsgemäßen und angemessenen Schulbetrieb zu sorgen
- Schülerzahlen
- Inklusion berücksichtigen
- Haushaltssituation
Kornatz:
- Der Entwicklung der Geburtenzahlen Rechnung tragen
- Prinzip kurze Beine, kurze Wege
- Einzugsbereich der Katharinenschule ist differenziert zu betrachten
Kolter:
- Innenstadt zunehmend durch den Zuzug älterer Bürger geprägt
Frage zur Inklusion
Kornatz:
- Land NRW bringt den Gesetzesentwurf nicht auf den Weg, da man Kosten vermeiden will, die aufgrund der Konnexität für das Land entstehen.
Kolter:
- Inklusion wird als Thema in die Schulen hineinwachsen
Stennei:
- Wieviele Kinder sind von Inklusion betroffen?
Kolter:
- Die genauen Zahlen kenne ich nicht, es gibt da Quoten
Kornatz:
- 5% wurde hier gerade gesagt
Frage: Wann wird das losgehen (Inklusion)
Kolter: nächstes Jahr
Hans Peter Peck:
- Hat den LWL kontaktiert wg. Denkmalschutz für Innenstadtschulen
Stennei:
- Zur finanziellen Situation
Kolter:
- Mittel aus KP II (Konjunkturstärkungspaket II) wurde in Schulgebäuden investiert
- Es war unser Anliegen hier mit Ihnen zu diskutieren
- Wenn Sie die Kinder weniger interessieren, können wir auch über den Erhalt von Gebäuden reden
Stennei:
- Was ist mit den GS in den Ortsteilen?
Kolter:
- Die sollen auch betrachtet werden
Kornatz:
- Am Anfang der Planungen wird das inhaltliche Konzept stehen
Stennei:
- Es gibt seit heute einen neuen Beschlussvorschlag der Verwaltung
- In einem ergänzten Nachsatz heisst es dort "alle Anregungen sollen berücksichtigt werden"
Kolter:
- offener gemeinsamer Prozess
- Einrichtung einer Lenkungsgruppe
- Zwischenberichte
- ergebnisoffener transparenter Prozess
Heike Palm:
- Einsparungen in Höhe von 500.000 bereits im Haushaltssicherungskonzept eingeplant
Kolter:
- Das ist ein ganz normaler Prozess
- Wenn die Zahlen nicht durch ein Schulkonzept darstellbar sind müssen andere Möglichkeiten der Finanzierung gefunden werden
- Das impliziert kein vorgegebenes Ergebnis, alles ist offen
Wortmeldung:
- Film unter www.unnaer-nachwuchs.de
Thema: weiterführende Schulen
Kornatz:
- auswärtige Kinder sind Bereicherung der Stadt
- Schulen sind zur Aufnahme verpflichtet
- Aktuelles Gerichtsurteil führt dazu, dass in den Ministerien nachgedacht wird, die Wohnortgemeinden an den Kosten zu beteiligen
- 135 Punkte der Grundsteuer für auswärtige Schüler
Stennei:
- Schulentwicklungsplanung eher auf Kreisebene zu betrachten
Kornatz:
- Einigung zw. Kommunen fast unmöglich
- Rahmenbedingungen müssen sich ändern
Folie: Beschränkung des GSG auf 3 Züge
- JG 12/13 93 Schüler, 4 Züge (112 gem. Klassenrichtfrequenz von 28)
- JG 13/14 67 Schüler, 3 Züge (84 gem. Klassenrichtfrequenz von 28)
Schülervertreter GSG:
- kritisiert den Begriff "abweisbare auswärtige" Schüler, das sei diskriminierend
- Kapazitäten nutzen um Schulqualität zu verbessern
- starker Anmelderückgang am GSG durch aktuelle Diskussion
Kornatz:
- alle Schüler sind willkommen
Kolter:
- man muß freiwerdende Kapazitäten (Geburtenrückgang, G8) nutzen
- Die Frage haben wir gestellt, da kommen wir nicht drum herum
- Man muß die Frage stellen dürfen, sich gemeinsam Potentiale anzuschauen
Stennei:
- über welche Kosten reden wir?
Kornatz:
- 1.300 Euro/Schüler
Kolter:
- keine Ahnung, Zahlen werden nachgeliefert
- Größenordnung ca. 15 Mill.
Dr. Pflaum (Schulpflegschaft des Geschwister-Scholl-Gymnasium):
- Beschränkung auf 3 Züge behindert das GSG in seiner Entwicklung
- bereits die Diskussion hat zu rückläufigen Anmeldezahlen geführt
Kolter:
- das haben wir so nicht in die Diskussion gebracht, aber die Diskussion ist so geführt worden
Stennei:
- zur Anne-Frank-Realschule
Kornatz:
- natürlich denkt man über alles nach
- egal was wir vorgeschlagen hätten, wir hätten in jedem Fall die Schelte bekommen
- starke Schwankungen sind Standard in diesem Geschäft
- die Sanierung der AFR ist nicht darstellbar
- für den Neubau ist kein Geld vorhanden
Frage:
- Wie wollen Sie die offene Diskussion führen?
Kolter:
- Wir haben alle Einladungen angenommen
- stehen weiter für Anfragen zur Verfügung
- Lenkungsgruppe muß Arbeitsaufträge konkretisieren
- Wortschöpfung: "gewünschter Gastschüler"
Frage:
- Entwicklung des Kursangebotes
Kolter:
- Gymnasien müssen enger zusammenarbeiten
- evtl. auch schulformübergreifend
Ende der Veranstaltung
21:45 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna Beginn: 14.03.2013 ab 19:30 Uhr Ende: 22:30 Uhr Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Claus Palm
Protokoll abgezeichnet von:
