NRW:2013-02-27 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Leverkusen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Leverkusen Wann: 27.02.2013 ab 19:30 Uhr Wo: Brauhaus am Markt, Peter-Neuenhauser-Str. 5, 51379 Leverkusen-Opladen Peter-Neuenhauser-Str. 5, 51379 Leverkusen-Opladen
Organisatorisches
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
abwesende Teilnehmer
= entschuldigt
= unentschuldigt
Gäste
Organisatorisches
- Telefonisch zuvor angekündigte Stellungnahme des 1. Koordinators fällt wegen Abwesenheit aus. Für nächste Sitzung Neubesetzung des Koordinatorenpostens geplant.
- Antrag zur Genehmigung des Postfaches durch LaVo wurde postalisch versandt. Rückmeldung steht aus.
Themen
AV BTW13
Diskussion über mögliche Standorte der AV. Infrage kommen Wacht am Rhein (Vorteile: zentral, Verkehrsanbindung, Parkplatzsituation, viel Platz, Nachteile: teuer, vermutlich zu groß) sowie Gaststätte Norhausen (Vorteile: günstig, angemessene Größe, Busverbindung, Nachteile: Parkplatzsituation, abgelegen). Beschluss: Einigung auf Ort wird vertagt. Beschluss: Falls in Aussicht gestellte Kandidatur nicht bestätigt wird, soll AV auf spätestens Mai verschoben werden.
Freie Stadt
Beschluss: Organisation des Projekts soll über E-Mail-Adresse freie-stadt@piratenpartei-leverkusen.de laufen. Zugriff vorerst durch Piratenbüro, Inhalte werden anonymisiert an ML weitergeleitet und ins Projektpad aufgenommen. Dann folgen Priosierung und Ausarbeitung. Anschließend Vorstellung des aktuellen Stands der Inhalte. Ganztägige Öffnung Neulandpark wird nicht übernommen, nachvollziehbare Gründe für Schließung: Vandalismus, notwendige nächtliche Beleuchtung, beides verursacht vermeidbare Kosten. Diverse Lösungsalternativen für weitere Punkte werden vorgeschlagen (siehe Projektpad).
Müllproblem Alkenrath
Rechercheergebnis: Müllproblematik geringer als in Presse beschrieben. Bei mehreren Inaugenscheinnahmen keine auffällige Müllhäufung. Rücksprache mit Anwohnern ergab: wenige Anwohner legen Gelbe Säcke am Abholungstag zu spät aus, so dass diese längere Zeit herumliegen. Diese wurden identifiziert und vom Vermieter zur Beteiligung an Kosten aufgefordert. Container für Gelbe Säcke wird voraussichtlich angeschafft.
Auermühle
Jürgen stellt verschiedene Zusammenhänge vor. Lebensqualität vor Ort sinkt durch Schließung des Freibades weiter.
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Mite
Klärung der Kandidatur für AV (siehe NRW:2013-02-27 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Leverkusen#AV BTW13)
Jürgen
- Weitere Recherche Auermühle (Ansprache Vereinsvorstand)
- Rücksprache mit Anwohnern Bruchhausener Str. bzgl. Internetkonnektivität
OliverDing
- Rückfrage bei FFRL wegen Umsetzbarkeit einer breitbandigen Internetverbindung über Freifunk
- Ansprache Patrick wg. E-Mail freie-stadt.
Ende der Sitzung
21:45 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Leverkusen Beginn: 28.03.2013 ab 19:30 Uhr Ende: 22:00 Uhr Wo: Brauhaus am Markt, Peter-Neuenhauser-Str. 5, 51379 Leverkusen-Opladen Peter-Neuenhauser-Str. 5, 51379 Leverkusen-Opladen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: die_socke (Oliver Ding) 20:35, 28. Feb. 2013 (CET)
Protokoll abgezeichnet von:DelaRoche 16:51, 11. Mai 2013 (CEST)
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