NRW:2013-02-18 - Protokoll NRW:Kreis Wesel
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Eckdaten
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrheinwestfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: 18.02.2013 Uhrzeit: 21:04 bis 22:04
Organisatorisches
Anwesend (Kreisvorstand)
- Andreas Rohde (1. Vorsitzender)
- André Landskron (2. Vorsitzender) -
- Matthias Riedel (Schatzmeister) -
- Rudolf Lörcks (Beisitzer) -
- Thomas Weinbrenner (Beisitzer)
- Matthias Behre (Beisitzer) -
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
- NEIN
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
Anwesend (Kreis-Piraten)
Anwesend (andere Piraten/Gäste)
- Guido
- Reinhard Beckmann (Duisburg)
Versammlungsleitung und Protokoll
- Zum Protokollant wurde gewählt: Thomas Weinbrenner
- Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks
Anmerkungen zum letzten Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-02-11_-_Protokoll_NRW:Kreis_Wesel
- keine Anmerkungen
Vorstandsarbeit + Report
Schatzmeisterbericht
Bank / Postfach / Verwaltung
Kontostand:
- XXX,XX€ (vorletzte Woche 923,26€)
Rechenschaftsbericht für das abgelaufene Geschäftsjahr
- Ist dem Vorstand vorab zur Kenntnisnahme und kritischen Prüfung vorgestellt worden.
Unautorisierte Abbuchung
- Nix Neues.
Umlaufbeschlüsse
- keine
Postfach:
- keine Briefpost eingegangen --rudolf
Mitgliederangelegenheiten:
Zu/Abgänge:
- 127 Mitglieder (Vorwoche = 127)
KV- RequestTracker:
- nichts neues --Thomas
Anträge an den Vorstand
- keine
Berichte über externe Aktivitäten
Themen
Planung nächste Kreismitgliederversammlung + AV 23.02.2013
- Info: Mitgliederbeiträge bis zum heutigen Tag noch nicht eingezogen.
- Bundessatzung §4 Satz 4: Stimmberechtigt ist, wer mit der Zahlung seiner Beiträge nicht mehr als 3 Monate im Rückstand ist.
- Also ist jeder Pirat unseres KVs, der letztes Jahr seinen Mitgliedsbeitrag bezahlt hat auf der KMV stimmberechtigt.
- https://kreiswesel.piratenpad.de/KMV-2013-1
- Termin: 23.2.2013, 12 Uhr (AV), anschl.KMV
- Cafe Country, Zum Weißenstein 21, 46499 Hamminkeln http://goo.gl/maps/mvWlL
- Einladung sind fristgerecht versendet.
- Kein Buffet bestellt. Essen also 'a la carte'. --Masch
- Tagesordnung ist fertiggestellt
Alle Texte wurden am Mittwoch, den 30.01.2013 um 21 Uhr finalisiert und dann sofort verschickt. Andi, masch, Rudi, Maths und Thomas trafen sich parallel im Mumble.
- Wahlkreis 113 - Wesel I (Alpen, Wesel, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Schermbeck, Voerde, Xanten, Rheinberg, Sonsbeck)
- https://kreiswesel.piratenpad.de/AV-Planung
- 23.2.2013 12:00 Uhr (Akkreditierung 11:30 Uhr)
- Cafe Country, Zum Weißenstein 21, 46499 Hamminkeln
- AV Wahlkreis 114 - Krefeld II - Wesel II (Moers, Neukirchen-Vluyn)
- 3.3.2013 10:30 Uhr (Akkreditierung 10:00 Uhr)
- JuLes PAPP, Königstraße 153, 47798 Krefeld
Arbeitskreise
AK Kommunalpolitik Xanten
- Nächster Termin: 25.2.2013
AK Kommunalpolitik Dinslaken
- nächster Termin: unbekannt
Stammtische
Wesel
- nächster Termin 19.02.2013 ab 20:00 Uhr im Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
Moers
- keine Termine und derzeit auch kein Ansprechpartner
Dinslaken
- nächster Termin: unbekannt
Neukirchen-Vluyn
- Pressebericht zum letzten Stammtisch: http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/moers/nachrichten/grafschafter-piraten-trotzen-der-flaute-1.3195426
- Der nächste Termin ist am 13.03.2013, 19:30 Uhr Alt Derp, Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
Xanten
- nächster Termin 05.03. Ort: De Keelder, Klever Str. 12, 46509 Xanten
Kamp-Lintfort
- nächster Stammtisch: 28.Februar ab 19.45 Uhr, Klosterpforte, Rheinberger Straße 81, 47475 Kamp-Lintfort
- ab 15 Uhr Umweltausschuß im Rat der Stadt,ich versuche teilzunehmen,vielleicht kann noch jemand,ich habe den
Hr.Malonek von der IG Endlager Mensch zum Stammtisch eingeladen Bitte Adresse eingeben, falls jemand Zeit hat.
Rheinberg
Der geplante Stammtisch am 19. Februar fällt wegen Umbaumassnahmen im Cafè Punto aus! Der nächste Stammtisch ist am 19. März 2013, 19:30 Uhr, Cafè Punto, Gelderstrasse 28, 47495 Rheinberg
TODO / Übertrag
Planung - Pavilloneinsatz
- Es wurde darüber gesprochen, dass die Pavillons nach einem fairen Schlüssel eingesetzt werden. Die Terminierung soll nicht länger als 2 Monate im Voraus gemacht werden.
Fukushima-Jahrestag
Am 9.3.2013 ist zentrale Kundgebung zum Fukushima-Jahrestag in Gronau. Andi fährt hin und würde sich sich über weitere KV-Piraten freuen, die auch hinfahren.. Fahrgemeinschaft? Zu Überlegen wäre auch ein allgemeiner Aufruf des KV mit Bezug zum Programm und Fahrgemeinschaften.
- Planung dazu sollte ca mitte Februar konkret werden.
http://www.fukushima-jahrestag.de/
- Planung Fahrgelegenheiten: http://www.attac-niederrhein.de/gronaudemo2013.html
Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU)
- Ein günstiger Zeitpunkt für die Umsetzung kann kurz vor den Fukushima-Jahrestag am 11.3.2013 sein. Andi wird sich darum kümmern.
- Als Reminder bitte im Protokoll lassen
Tag der politischen Arbeit am 16.2.2013 in Düsseldorf
- Bericht: Das Event wurde von einigen Teilnehmern zweckentfremdet zu Gesprächen über Neuwahlen Vorstand Bund/NRW. Die Arbeitsergebnisse der zwei Slots, an denen ich teilnahm (AK Bildung NRW und AG Tellerrand) , waren eher bescheiden, wir haben viel grundsätzliches diskutiert. Schön war definitiv, Bildungspiraten aus Bayern und Sachsen-Anhalt getroffen zu haben. --Masch
- Anwesende aus dem KV-Wesel Jokilobi, Andy_nRw, Masch --Masch
Agendasetting am 17.2.2013 im Unperfekthaus in Essen
- Kurzbericht --Masch, Anwesende vom KV-Wesel: Andy_nRw, Masch
- Es sollte im Unperfekthaus das Agendasetting für den Wahlkampf BTW2013 NRW erarbeitet werden. Zu Beginn wurden die anwesenden 42 Piraten gefragt, welche Themen sie im Wahlkampf auf der Agenda sehen wollen. Es wurden 10 Themen herausgefiltert. In diesem Moment trugen einige Anwesende vor, dass sie vor dem Diskurs über Agendasetting erst organisatorische Fragen geklärt wissen wollen. Nach einiger Miss-Stimmung wurde die Versammlung aufgeteilt in einen Teil Orgafoo und einen Teil Agendasetting.
- Das Team Agendasetting hat unter Moderation von @pakki (Patrick Schiffer) und thematischer Führung von @nixus_nrw (Christopher Schrage) versucht, die genannten zehn Themen den drei Themenbereichen 1. Menschen-und Bürgerrechte, 2. Transparenz und 3. politische Teilhabe zuzuordnen, hierbei durften Mehrfachzuweisungen erfolgen. Darüber hinaus wurden die zehn Themen noch kategorisiert in die Kategorien a. Gewinnerthema, b. Konkurrenzthema, c. Reaktionsthema und d. Passivthema.
- a. Gewinnerthemen sind die Themen für die wir stehen und mit denen wir identifiziert werden.
- b. Konkurrenzthemen sind die Themen, bei denen wir programmatisch aufgesetllt sind oder Positionen haben, aber nicht alleine bzw. führend auf dem politischen Feld sind.
- c. Reaktionsthemen sind die Themen, bei denen wir nicht wirklich deutlich positioniert sind, jedoch möglicherweise reagieren müssen.
- d. Passivthemen sind Themen, in denen wir nicht positioniert sind und in denen wir keine Köpfe haben bzw. besser nichts sagen.
- Im Ergebnis sieht das dann so aus:
- Menschen- und Bürgerrechte
- Gewinnerthemen: Geistiges Eigentum/Immaterialgüterrecht, Bürgerbeteiligung, Netzpolitik/Datenschutz, Drogen-/Suchtpolitik
- Konkurrenzthemen: Gleichstellung, ÖPNV, BGE, Bildung, Gesundheitspolitik
- Reaktionsthemen: Wohnungsmarkt
- Passivthemen: keins
- Transparenz
- Gewinnerthemen: Geistiges Eigentum/Immaterialgüterrecht, Bürgerbeteiligung, Lobbyismus/Antikorruption
- Konkurrenzthemen: Energiewende, Gesundheitspolitik
- Reaktionsthemen: Europapolitik, Aussenpolitik
- Passivthema: Wirtschafts-/Steuerpolitik
- politische Teilhabe
- Gewinnerthema: Bürgerbeteiligung
- Konkurrenzthemen: Energiewende, ÖPNV, Bildung
- Reaktionsthema: Europapolitik
- Passivthema: keins
- Menschen- und Bürgerrechte
- Wenn @pakki alles visualisiert haben wird, trage ich den entsprechenden Link nach. --Masch
Vorbereitung PM zur morgigen Urteilsverkündung der BVerfG in Sachen Sukzessivadoption
- http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg13-007.html
- https://kreiswesel.piratenpad.de/Pressemeldung
- Ich habe mit @Mitkrieger (Uwe Stein), neuer Pressesprecher NRW, Kontakt aufgenommen und hoffe auf Antwort. --Masch
Die Sitzung wurde um 22:04 Uhr geschlossen.
Nächster Termin
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: 25.02.2013 Uhrzeit: 21:00
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:
Legende (Votings):
- (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
- (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
- (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
- (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
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