NRW:2013-02-14 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Wann: 14.02.2013 ab 19:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Daniela Merz
• Christoph Tetzner
• Heike Palm
• Claus Palm

abwesende Teilnehmer

• Holger Horn
• Fabian Palm
• Frank Nobis
• Cornelius Blanke
• Susanne Drescher
• Axel Molls
• Stefan Diekmann

Aufnahme/Austritt

keine

Organisatorisches

• Claus arbeitet noch an einer Geschäftsordnung
• Am Sonntag auf AV über Stammtische Kamen und Werne sprechen

Berichte aus den Ausschüssen

In Zukunft Zusammenfassung aus den Ausschüssen vorab ins Pad schreiben

Ausschuss für Umweltangelegenheiten

• Michael Griesohn stellt eine Anfrage bzgl. Gradierwerk
• Die Antworten von Dr. Schmidt vom Umweltamt:
  • Umweltschäden sind unwahrscheinlich, weil kein offener Solekanalmehr geplant ist (war uns schon bekannt und ist jetzt offenbar offiziell)
  • Außerdem handele es sich um ein geschlossenes System
  • Vandalismusschäden sind unwahrscheinlich wegen Öffentlichkeit im Kurpark (?)
  • Architekt versichert dass es keine Baumschäden geben wird
  • Aus ökologischer Sicht wird das Projekt für vertretbar gehalten
  • Es wird eine Nutzungsvereinbahrung mit dem Verein abgeschlossen
  • Baugenehmigung wurde bereits erteilt im März 2012, der Verein könnte jederzeit mit dem Bau beginnen

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehrsplanung

• Es wurden die Bürgeranträge zu verkehrsbeschränkenden Maßnahmen beraten
• Es wird ein Gutachter beauftragt, der sich mit dem gesamten Stadtgebiet beschäftigt
• Analyse wird am 06.03.2013 im ASBV vorgestellt
• Es soll auch eine Bürgerversammlung geben
• Auf dem Horenkampgelände sollen Wohneinheiten gehobenen Standards entstehen
• Das Bodengutachten ist vermutlich nicht öffentlich, da vertraglich zw. Käufer und Verkäufer geregelt

Termine

• So. 17.02. - 16:00 Aufstellungsversammlung DK Unna I
• Mo. 18.02. - 17:00 Besuch im Wahlkreisbüro in Hamm
  • Heike, Christoph, Claus
• Di. 19.02. - 17:00 Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung
  • Christoph will eine mündl. Anfrage zur Verkehrszählung stellen
• Di. 19.02. - 19:30 Stammtisch und Crewtreffen in Unna
  • Wahlkampforganisation über die Crew TuX
• Mi. 20.02. - 19:30 Presseseminar in Hamm
• Do. 21.02. - 17:00 Haupt- und Finanzausschuss
• So. 24.02. - 14:00 Treffen der Kurparkfreunde
• Di. 26.02. - 17:00 Jugendhilfeausschuss
  • Daniela
• Di. 26.02. - 19:30 Stammtisch in Schwerte
• Do. 28.02. - 19:30 AK Kommunalpolitik Unna

Themen

Stadtbetriebe

• Besuchsbericht
  • s. Blogbeitrag: https://blog.piratenpartei-nrw.de/unna/2013/02/13/piraten-besuchen-stadtbetriebe/
  • Hr. Peters hat zugesagt die Präsentation zu schicken
  • Christoph fragt noch einmal nach (Veröffentlichungsrechte?)
• Weiteres Vorgehen
  • nichts geplant

Wohnpark Unna Süd

• Claus formuliert den Antrag im Pad noch einmal um
• Begründung ergänzen:
  • Mehrheitsverhältnisse aufdröseln
  • mögl. mit Zahlen belegen
  • Zusammenfassung des Gerichtsurteils
  • Link zum Gerichtsurteil

Stadtmarketing

• Integration der Stadthalle in das Schulzentrum?
• Informationssammlung bis 14.03.2013 im Pad
• Anfrage an Stadtmarketing (Claus, nach dem 14.03.)

WBU

• Christoph und Daniela kümmern sich um das Thema
• Informationssammlung im Pad

Tagesordnungen des Rates

• Nicht-öffentlicher Teil muß auch in der Tagesordnung auftauchen
• Link zum WR-Artikel aus Hagen: https://blog.piratenpartei-nrw.de/unna/2012/02/27/mangelnde-transparenz-im-stadtrat/

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

• Antrag zum Wohnpark Unna Süd überarbeiten
• Infosammlung zum Stadtmarketing

Daniela Merz

• Informationssammlung zur WBU im Pad

Christoph Tetzner

• Informationssammlung zur WBU im Pad
• Präsentation der Stadtbetriebe einfordern
• Veröffentlichungsrechte klären

Claus Palm

• Anfrage an Stadtmarketing (Claus, nach dem 14.03.)

Ende der Sitzung

21:45 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Beginn: 28.02.2013 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna 

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Claus Palm
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.