NRW:2013-02-13 - Protokoll Köln AK Kommunal

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Eckdaten

AK Kommunalpolitik der Kölner Piratenpartei
Restaurant Ole
Aachenerstr. 415
50933 Köln Braunsfeld

Moderation & Protokoll

Moderation:*Thomas Hegenbarth
Protokoll: Odile Salms

Anwesend

Beginn: 20:15

Kurze Diskussion zum Umlaufbeschluss: Sperrung von Otla auf der ML

Team Kalkberg

  • Anfrage an die Bezirksvertretung von Tim Scheuch formuliert, von Patin eingereicht. Zwei weitere Anfragen werden vorbereitet. Nächste Sitzung ist Ende Februar- Fragen müssen (!) dann oder in der nächsten sitzung beatwortet werden.

Team Mülheim

  • Fasteloovend in Amsterdam!

Team Porz

  • folgt

Team Internetstadt

  • folgt

Team Verkehr

  • auch Fasteloovend

Rats/Ausschussarbeit

  • Harald und Antje in Rodenkichen:

Kindergarten und U-3 betreuung ab 01.08.2013 Rechtsanspruch auf Kita Platz! 32 %( Erlkärung...) Plätze stehen zur Verfügung 40 u.6 Kinder im Asylantenheim: nicht berücksichtigt Für GANZ Köln nur 6 neue Einrichtungen geplant; Antje bezweifelt aus Berufserfahrung heraus die Planung gemäß Statistik massiv an: Luftposten. Frage an die Verwaltung gestellt: werden viele Klagen erwartet? Dazu ausweichende Antworten.

  • HGK fragt Nutzungsplan des Godorfer Hafens an: Entscheidung aus Leipzig steht an. Große Koalition lehnt Ausbau des Godorfer Hafens* ab- SPD stimmt dafür...330 geschätze LKW- Hin- und Rückfahrten pro Tag

(an mich: Antje/ Notizen)

  • Thomas in der kürzesten Ratssitzung ever:
  • Info zur Porzer Demo (link) Gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in "Hotels" wird von den Pros agitiert.
  • Livestream von Pro-Köln gefordert (ablehnende Haltung im Rat wird befürchtet)
  • Info vom Baudezernenten: ab März soll die Leverkusener Brücke wieder für LKW befahrbar sein.(Info noch nicht gestützt)
  • Büttenrede (link) zur online Plattform zu Sparvorschlägen
  • Bauarbeiten für den Rheinboulevard (der Boulevard, der ziemlich weit weg vom Rhein ist) sind vergeben worden.
  • Lernmittelfreiheit- Beschluss (link)

Stadtentwicklung

  • Hartmut Misgeld beschreibt die schwierig nachvollziehbare Kommunikation innerhalb der Sitzung

Sonstiges

  • Tag der Privatsphäre! Aktion muss sein, Vorstand wird noch mit Idee und Bitte um Geld versorgt.
  • Biefelder kommunale Piraterei wird beim nächsten AK von Odile vorgestellt

Wahlkampf! Schluss 21: 50 -Protokoll wird noch ergänzt-

Nächster Termin

Was: AK Kommunal der Piratenpartei Köln 
Ort: 
Datum: 2013-02-27
Uhrzeit: 20:00h-22:00h

Protokoll verfasst von: Odile Salms
Protokoll abgezeichnet von:

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