NRW:2013-02-13 - Protokoll Köln AK Kommunal
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
AK Kommunalpolitik der Kölner Piratenpartei Restaurant Ole Aachenerstr. 415 50933 Köln Braunsfeld
Moderation & Protokoll
Moderation:*Thomas Hegenbarth
Protokoll: Odile Salms
Anwesend
- Thomas Hegenbarth
- Odile Salms
- Harald
- Antje
- Yvonne
- Tim
- Horst
- Babak
- Andy
- Hartmut
- Fritz
Beginn: 20:15
Kurze Diskussion zum Umlaufbeschluss: Sperrung von Otla auf der ML
Team Kalkberg
- Anfrage an die Bezirksvertretung von Tim Scheuch formuliert, von Patin eingereicht. Zwei weitere Anfragen werden vorbereitet. Nächste Sitzung ist Ende Februar- Fragen müssen (!) dann oder in der nächsten sitzung beatwortet werden.
Team Mülheim
- Fasteloovend in Amsterdam!
Team Porz
- folgt
Team Internetstadt
- folgt
Team Verkehr
- auch Fasteloovend
Rats/Ausschussarbeit
- Harald und Antje in Rodenkichen:
Kindergarten und U-3 betreuung ab 01.08.2013 Rechtsanspruch auf Kita Platz! 32 %( Erlkärung...) Plätze stehen zur Verfügung 40 u.6 Kinder im Asylantenheim: nicht berücksichtigt Für GANZ Köln nur 6 neue Einrichtungen geplant; Antje bezweifelt aus Berufserfahrung heraus die Planung gemäß Statistik massiv an: Luftposten. Frage an die Verwaltung gestellt: werden viele Klagen erwartet? Dazu ausweichende Antworten.
- HGK fragt Nutzungsplan des Godorfer Hafens an: Entscheidung aus Leipzig steht an. Große Koalition lehnt Ausbau des Godorfer Hafens* ab- SPD stimmt dafür...330 geschätze LKW- Hin- und Rückfahrten pro Tag
(an mich: Antje/ Notizen)
- Thomas in der kürzesten Ratssitzung ever:
- Info zur Porzer Demo (link) Gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in "Hotels" wird von den Pros agitiert.
- Livestream von Pro-Köln gefordert (ablehnende Haltung im Rat wird befürchtet)
- Info vom Baudezernenten: ab März soll die Leverkusener Brücke wieder für LKW befahrbar sein.(Info noch nicht gestützt)
- Büttenrede (link) zur online Plattform zu Sparvorschlägen
- Bauarbeiten für den Rheinboulevard (der Boulevard, der ziemlich weit weg vom Rhein ist) sind vergeben worden.
- Lernmittelfreiheit- Beschluss (link)
Stadtentwicklung
- Hartmut Misgeld beschreibt die schwierig nachvollziehbare Kommunikation innerhalb der Sitzung
Sonstiges
- Tag der Privatsphäre! Aktion muss sein, Vorstand wird noch mit Idee und Bitte um Geld versorgt.
- Biefelder kommunale Piraterei wird beim nächsten AK von Odile vorgestellt
Wahlkampf! Schluss 21: 50 -Protokoll wird noch ergänzt-
Nächster Termin
Was: AK Kommunal der Piratenpartei Köln Ort: Datum: 2013-02-27 Uhrzeit: 20:00h-22:00h
Protokoll verfasst von: Odile Salms
Protokoll abgezeichnet von:
