NRW:2013-02-06 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

38. Sitzung 31.01.13 - 20.00

Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.

Teilnehmer:

  • [[Benutzer:Brax59|Axel Braun]
  • [[Benutzer:VV1ntermute|Andreas Graaf]
  • [[Benutzer:Caergoa|Peter Klein]
  • [[Benutzer:Coxsackievirus|Melanie Kalkowski]
  • [[Benutzer:F._Wagner|flow]
  • [[Benutzer:volkerneubert|Volker Neubert]
  • [[Benutzer:Eiself|Frank Grenda|]
  • Susanne Thomas

entschuldigt

  • Elmar
  • Odile

Tagesordnung

TOP 0. Begrüßung, Formalia

  • Sitzung um 20.10 h eröffnet durch: Melanie
  • Moderation ab 20:20 Uhr durch Axel
  • Aufnahme der Sitzung: Ja durch Axel
  • Grundsätzliches
  • Alle Anwesenden erstellen das Protokoll gemeinsam

TOP 1 DANKE!!! Rückblick AV

Unsere Chefin ist jetzt Spitzenkandidatin....Jubel, Applaus Viel Arbeit für Melanie (Interviews, Orga etc) und sie bleibt uns erhalten

Demnächst Dienstags eine Sprechstunde im Mumble 14-tägig um 20:00 Uhr vor der AG ÖA, mit Melanie und anderen Listenkandidaten im Mumble Kanal AK WiFi.

TOP 2 Schnittstelleninfos Teil 2 zu anderen "Basisgruppen"

Flyer für den Wahlkampf im Bereich Wirtschaft und Finanzen: Rausziehen der Texte und Aufbereitung für einen NRW Flyer. To-do Frank https://flow.piratenpad.de/flyer-wirtschaftsprogramm

Pakki hat sich bereit erklärt bei der Gestaltung zu helfen.

  • Vernetzung der Landes-AKs

KoKo - Länder - Wirtschaft, Flow versucht die anderen Länder WiFi-AKs/AGs zu einem Treffen zu kontaktieren. Termin zum Treffen: 21.02.2013 21:00 Uhr Reaktion Wirtschaftspiraten? Sind mit anderen Themen beschäftigt Florian übernimmt die Organisation

Frank berichtet: Regelmässige Treffen der 16 Kommunal AKs sind geplant

  • LQFB-Vortrag von Til

Til war an den letzten beiden Terminen verhindert und versucht, am 31.01. ins mumble zu kommen. Ist heute leider krank. Kommt nächstes Mal bestimmt:-)

TOP 3 Schnittstelleninfos Teil 2 zum Landtag

  • Oettinger im Landtag: Energiewende / AK Umwelt (Geplant 21.02.2013)

Termin: 14.02. um 17:00 Uhr Alle Interessierten melden sich bitte über die Liste oder bei Melanie wegen der vorgeschriebenen Anmeldung im Landtag an!!!

Verantwortlicher für inhaltliche Orga:

  • Ladenöffnungsgesetz

Verantwortlicher für dieses Thema: Frank wirft die Frage auf ob eine Nachbereitung der Anhörung stattgefunden hat, zum Beispiel eine Zusammenfassung des Fachreferenten, Andreas fragt nach. Thema wird bis zu einer Antwort verschoben.

TOP 4 TdpA 2013.1

Teilnahme des AK Wifi am TdpA in Düsseldorf am 16.02.2013. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2013.1

Themenvorschläge für die Slots:

  • Wie liest man Haushaltsplan (Frank) Präsentation steht soweit
  • Energiewende in Zusammenarbeit mit dem AK Umwelt (Vorgespräch mit dem AK Umwelt durch Melanie)
  • Pensionsrückstellungen für Beamte auf Grundlage des BPT Antrags zur RV (Axel) https://piratenpad.de/p/NRW-AK-WiFi-Beamte-Rente
  • Allgemeine Information zu Steuern (Melanie) (Warum sind Steuern wichtig für den Staat)
  • NKF (Andreas und Mathias) nur wenn es sein muss, wegen anderer Termine

Diese Themen wurden bereits an Patrick aus dem Orga-Team des TdpA kommuniziert.

  • Gewerbesteuer - evtl. PG gründen Eventuell Gründung einer PG auf dem TdpA
  • PPP - evtl. PG gründen Verantwortliche solsken?


TOP 5 Verschiedenes/Termine

Teilnehmer: Axel und evtl.Andreas

TOP 5a

Thema eingebracht von Frank

  • Antrag / Kleine Anfragen
    • bezgl. Ver- Anmietsituation von Objekten die durch das Land genutzt werden
    • Mietpreise, NK usw.
    • Anforderung von Detaillisten, da im Haushaltsplan nur ab 125 T€ Mietwert ausgewiesen wird
    • Gewinnmaximierungskonzept der BLB wirklich noch zeitgemäß
  • Mitarbeit gesucht, Axel ja nach dem BPT

TOP 5b

Kommunen NRW haben kein Geld für Rundfunkgebühren - Erhöhung teilweise 800%,jetzt soll es Ausnahmeregelungen geben

TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Mumble-Sitzung ist am 07.02.2013 um 20:00 Uhr
  • Die Sitzung wurde um 22:49 Uhr geschlossen.


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von:Melanie


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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