NRW:2013-01-31 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Ratingen

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Ratingen
Wann: 31.01.2013 ab 20:00 Uhr
Wo: Cafe Oleander, Ratingen

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• HuHu
• Christian
• Ulli
• Gabriel
• Philipp
• Manfred (ab 20:12)

entschuldigt abwesende Teilnehmer

• Helge
• Christoph
• Kim

Themen

Generelle Punkte

• Feststellung Beschlussfähigkeit
• Mit 5 Personen beschlussfähig
• Genehmigung des letzten Protokolls
• Das Protokoll ist einstimmig angenommen

Bericht aus den Gremien:

• Bericht des RIS-Beauftragten (Helge)
  • Helge ist abwesend
• Bericht aus dem AK Kommunalpolitik NRW (Christian / Manfred)
• Privatisierung der Wasserversorgung
  • Aktion am 23.03.2013
  • https://bs.piratenpad.de/Wasseraktion
  • http://right2water.eu/de
  • Bericht aus der AG Basisarbeit und der Koordinatoren-Konferenz (Hubert)
• Arbeit an den Stammtischen
  • Bessere Wiki-Integrationdurch eine Vorlage
• Bericht aus der Breitscheider Bürgerschaft (Helge)
  • Helge ist abwesend
• Aktuelle Stunde
  • Verringerung der Sitze im Stadtrat
  • Die Ratinger Linken zu einer AK-Sitzung einladen
  • http://89.107.70.38/ratsinfo/ratingen/4069/enVfVE9QXzMucGRm/11/n/72200.doc
  • PM/Gegenschreiben/Offener Brief an den Bürgermeister(!)
  • Positionspapiermitglieder ? Positionspapier und Berechnungsbeispiele
  • Zusammenarbeit mit externen Parteien
  • Trinkwasserprivatisierung (Aktionstag)
  • Ratingen 2025 - Aktionen und Positionen
  • Pressemitteilung Transparenzerfolg https://haushalt.piratenfraktion-nrw.de

Offene Punkte aus vorangegangenen Treffen

• Übernahme der Domains piraten-ratingen.de und piratenratingen.de (Gabriel - > Christoph)
  • Keine Rückmeldungen von der Piraten-IT
• Mailadresse für Ratinger Kommunalpolitik (Manfred -> Christoph)
  • Keine Rückmeldungen von der Piraten-IT
• Erarbeiten eines Positionspapier zum Thema "Benutzungspflichtige Fahrradwege" (Manfred)
  • Der AK hat einstimmig dafür gestimmt
• Erstellen einer Bürgerkarte zum Thema "Schlechte Beleuchtung am Sportpark (Norbert)
• Erstellen eines Blogeintrages zum Thema "Nutzung von Social Media bei der Stadt Ratingen" (Manfred)
• Der AK ist dafür, dass die Stadt Ratingen sich stärker in die Social Media einbringt.
• Nachhaken zur Bürgerkarte "Benutzungspflichtige Radwege in Ratingen-Hösel" (Manfred)

• Vorschläge Positionspapiere (Manfred)

• Transparenzkultur / Steaming, Mediathek und Open Source nutzen
  • Einstimmig dafür
• Bürgerdatennetze
  • Freifunkexperten einladen zum Erklären
  • Einstimmig dafür
• Zukunftsorientierte Verkehrs-, und Verkehrswegeentwicklungspolitik
  • Antrag zurückgezogen zur Überarbeitung
• Vorschlag Kommunale Vernetzung Kreis Mettmann
  • Christian berichtet vom Kreisstammtisch und vom Vorschlag, die Kommunalpolitikgruppen zusammenzuführen

Wie soll die Arbeit im AK weitergehen, wie sollen wir uns organisieren ?

• Ich glaube wir sollten uns zu dem Thema "Arbeitsweise im AK" und Ziele des AK einmal Gedanken machen
• Bis zum nächsten AK soll jeder in sich gehen und Gedanken machen

Terminplanung 2013

• welche Termine stehen 2013 an ?
  • alle Termine, die nicht von uns organisiert werden, sind im Bürgerbüro hinterlegt
    • Gabi übernimmt das Nachfragen
• an welchen Terminen sollten die Piraten teilnehmen ?
• reine Präsenztermine ?
• aktive Termine ?
  • Informationseinholung bis zum nächsten AK

Presse in Ratingen

• https://presse-ratingen.piratenpad.de/
• Registrieren für Einsicht in die Pressepads, es ist geschützt

Neuwahl der Koodinatoren und Schriftführer

• Wahl der Sprecher
  • HuHu: Einstimmig angenommen
  • Gabriel: Einstimmig angenommen
• Wahl des Protokollpiraten
  • Manfred: Einstimmig angenommen
• Wahl eines stellvertretenden Protokollpiraten
  • Christian: Einstimmig angenopmmen

Sonstiges

• Philipp tritt aus dem AK aus

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