NRW:2013-01-24 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Wann: 24.01.2013 ab 19:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Daniela Merz
• Christoph Tetzner
• Axel Molls
• Heike Palm
• Claus Palm

abwesende Teilnehmer

• Holger Horn
• Fabian Palm
• Frank Nobis
• Cornelius Blanke
• Susanne Drescher
• Stefan Diekmann

Besucher

• Ernst Otto Derwald

Organisatorisches

nichts angefallen.

Berichte aus den Ausschüssen

Entfällt. Es haben keine Sitzungen stattgefunden.

Termine

• 26./27.01. Meinerzhagen
• 29.01. Aufstellungsversammlung in Werne
• 31.01. Hauptausschuss fällt aus
• 05.02. Stammtisch in Lünen
• 06.02. Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehrsplanung
• 11.02. Umweltausschuss
  • => Daniela, Axel
• 11.02. Wahlkreisbüro Hamm
  • => Heike, Claus, Christoph
• 12.02. oder 13.02. - 14:30 Uhr, Besichtigung Stadtbetriebe
  • Link zur Termin-Umfrage: http://www.doodle.com/die9cgcy86fr7ypk
• 14.02. nächster AK

Themen

Aufgaben der letzten Treffen

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Unna/ToDo-Liste

• Planungsstand Sportzentrum Unna Süd
  • => zunächst keine Aktion erforderlich
• Stadtmarketing
  • Nichts Neues
  • Christoph und Claus bearbeiten das Thema
• Wohnpark Unna Süd
  • Christoph hat Oliver Böer angeschrieben => bisher keine Antwort
  • Christoph stellt Infos zusammen und formuliert einen Prüfungsauftrag
• Skaterpark
  • Z‏ur Zeit keine Aktivitäten erforderlich
• Aufsichtsratsbezüge
  • Nichts Neues
• Sparkasse
  • Neues Thema für unsere Liste
• Lichtkunstzentrum
  • Rechenschaftsberichte eingefordert (Claus)
• Projekte im Wiki
  • Rückmeldung der Verwaltung zu unserem Antrag (Fraktionszuwendungen) ergänzen
• Geschäftsordnung
  • Nichts Neues

Schulkonzept

• Anträge eingereicht am 20.01.2013
• Bestätigung von Herrn Böer
• Betriebskosten der drei Grundschulen in Unna Mitte?
• zusätzlicher Raumbedarf durch OGS (Offene Ganztagsschule)?
• zusätzlicher Raumbedarf durch Inklusion
• Finanzierungsdetails:
  • => WBU als Investor für Grundschulzentrum: S.37 im Haushaltsplan (Produkt 150201)
• Es gibt ein Altlastengutachten (1994?) zum Grundstück Hertinger Tor
• max. zumutbarer Schulweg für Primarschule ist 2 Km
• Ernst Otto Derwald hat eine interessante Präsentation zum Grundschulkonzept die er uns zur Verfügung stellen will

Gradierwerk

• Noch keine Rückmeldung vom Büro des BM

Stadtbetriebe

• Am 12.02. oder 13.02. - 14:30 Uhr, Besichtigungstermin Stadtbetriebe
  • Link zur Termin-Umfrage: http://www.doodle.com/die9cgcy86fr7ypk

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

Offene Punkte zum Schulkonzept:

• Betriebskosten der drei Grundschulen in Unna Mitte?
• zusätzlicher Raumbedarf durch OGS (Offene Ganztagsschule)?
• zusätzlicher Raumbedarf durch Inklusion

Christoph Tetzner

• Infos zum Wohnpark Unna Süd zusammenstellen und einen Prüfungsauftrag formulieren

Claus Palm

• Rückmeldung der Verwaltung zu unserem Antrag (Fraktionszuwendungen) auf der Projekte-Seite im Wiki ergänzen
• Altlastengutachten zum Grundstück Hertinger Tor einfordern

Ende der Sitzung

22:30 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Beginn: 14.02.2013 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Claus Palm
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.