NRW:2013-01-23 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2013-01-23, 20:30 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Michael Hilger
Protokoll: alle

Anwesend

• Michael Hilger
• Elli Esch
• Don
• Jürgen Weiler
• Martin Zieroth
• Daniel Bötticher
• Anja Moersch
• Ralf Hillesheim

Gäste / Unbekannte Mumbler

• Tim Nitsche

Entschuldigt

• Elmar Hahn
• Marcel Weiler

Unentschuldigt

• Stefan Pfeil
• Mario Mercurio
• Wolf Roth

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird (nicht) genehmigt. Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung

Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll der letzten Sitzung wird genehmigt.

Top 1 Wahl Versammlungsleiter

• Michael Hilger

Top 2 Wahl Protokollant

wird gemeinsam geschrieben.

Top 3 Anträge Tierschutz Grundsatzprogramm

• https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/GP-Antrag--20Hundesteuer (Abschaffung der Hundesteuer) Bezüglich der Begründung bestehen noch Zweifel an der juristischen Schlussfolgerung.

  nach gemeinsamer Textbesprechung wird erst Kontakt zu einem Juristen aufgenommen.

Vorerst bleibt der Antrag in Bearbeitung.

• https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/GP-Katzenschutzverordnung (Geburtenkontrolle durch vorgeschriebene Kastration von Freigängerkatzen) Aufnahme in Grundsatz- und Wahlprogramm. In kommunale WPs ergänzt durch die Erläuterung.

  nach gemeinamer Textbesprechung wird der Antrag im Gliederungspad und Wiki Antragsfabrik von Elli eingetragen.

Top 4 Anträge im Wiki

Die gesamten fertigen Anträge sind nun in der Antragsfabrik eingefügt;) Näheres seht Ihr im Gliederungspad: https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/gliederung-grundsatzprogramm

Top 5 Sonstiges zum Grundsatzprogramm

Die restlichen Anträge werden nochmal auf den Reifegrad geprüft (Stand der Bearbeitung). Die bearbeiteten und besprochen Themen sind:

• 4.3.: wird in Reifegrad 1 geändert.
• 4.4.: wird in Reifegrad 1 geändert.
• 4.1.: wird in Reifegrad 1 geändert.
• 11.: wird in Reifegrad 1 geändert.

Nächster Termin

Ort: Mumble

Datum: 27.03.2013

Beginn: 20:30 Uhr

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/AK_KoPo_RSK

Ende der Sitzung

Um 22:00 Uhr