NRW:2013-01-22 - Protokoll Sitzungen-PG-Deckschrubber
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Projektgruppe Deckschrubber
Termin: 2013-01-22, 20:30 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Marcel Weiler
Protokoll: alle
Anwesend
Gäste / Unbekannte Mumbler
Entschuldigt
Unentschuldigt
Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen. Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt:
Genehmigung des letzten Protokolls
Das Protokoll vom 15.01.2013 https://rsk.piratenpad.de/-PG-Deckschrubber--20Protokoll-202013-01-15 wird einstimmig angenommen.
TOP 1 Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2 Wahl Protokollant
Protokoll wird gemeinsam geschrieben.
TOP 3
Es kam erneut die Sprache auf die Anträge zum Betrieb einer eigenen LQFB Instanz (siehe TOP 4 des letzten Protokolls). Hierzu soll geklärt werden, ob die für diese Ämter eingesetzten Personen tatsächlich nie wieder mit Mitgliederdaten in Berührung kommen dürfen. Martin klärt dies ab.
TOP 4
neue LQFB GO (1) Nachfolgende Regelwerke werden für die in § xx Absatz 2 genannten Themenbereiche eingerichtet: (a) Meinungsbild Unterstützerquorum: 10 % der Grundgesamtheit
- Phase Neu: maximal 8 Tage
- Diskussion: 15 Tage
- Eingefroren: 8 Tage
- Abstimmung: 8 Tage
- benötigte Zustimmung: mehr als 1/2 (in Bezug auf abgegebene Für- und Gegenstimmen)
Verfügbar im Themenbereich § xx Absatz 2 Buchstabe a
(b) Positionspapier
- Unterstützerquorum: 10 % der Grundgesamtheit
- Phase Neu: maximal 5 Tage
- Diskussion: 10 Tage
- Eingefroren: 5 Tage
- Abstimmung: 7 Tage
- benötigte Zustimmung: mehr als 2/3 (in Bezug auf abgegebene Für- und Gegenstimmen)
Verfügbar im Themenbereich § xx Absatz 2 Buchstabe b
(c) Wahlprogrammpunkt
- Unterstützerquorum: 10 % der Grundgesamtheit
- Phase Neu: maximal 7 Tage
- Diskussion: 15 Tage
- Eingefroren: 7 Tage
- Abstimmung: 7 Tage
- benötigte Zustimmung: mindestens 2/3 (in Bezug auf abgegebene Für- und Gegenstimmen)
Verfügbar im Themenbereich § xx Absatz 2 Buchstabe c
(d) Geschäftordnungsänderung
- Unterstützerquorum: 10 % der Grundgesamtheit
- Phase Neu: maximal 15 Tage
- Diskussion: 30 Tage
- Eingefroren: 15 Tage
- Abstimmung: 15 Tage
- benötigte Zustimmung: mindestens 2/3 (in Bezug auf abgegebene Für- und Gegenstimmen)
Verfügbar im Themenbereich § xx Absatz 2 Buchstabe d
(2) Als Grundgesamtheit für alle Themenbereiche wird die Anzahl aller Accounts, die in den letzten 90 Tagen aktiv waren, gezählt.
Abstimmung: einstimmig angenommen
TOP 5
Änderungen an der GO:
[GO] §6.4 Anträge zur Geschäftsordnung
Alt:
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
(1) Eine Änderung der Geschäftsordnung muß die Änderungen im Wortlaut aufführen. {GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung}
(2) Dieser Antrag ist nur zulässig, während der Tagesordnungspunkt "Diskussion der Geschäftsordnung" behandelt wird.
Neu:
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
(1) Eine Änderung der Geschäftsordnung muß die Änderungen im Wortlaut aufführen. {GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung}
(2) Dieser Antrag ist nur zulässig, während der Tagesordnungspunkt "Diskussion der Geschäftsordnung" behandelt wird oder wenn die Änderung im Rahmen eines Satzungsänderungsantrags beantragt wurde.
Begründung:
Je nach Satzungsänderung können Konflikte bzw. Widersprüche zwischen Satzung und GO entstehen, die vor der nächsten Sitzung nicht mehr aufzuheben wären. Auch wenn man sich auf den Standpunkt stellt, dass Satzungsänderungen erst nach Ende der Sitzung in Kraft treten würden, müsste ggf. ein Jahr danach daran gedacht werden, die GO an die neue Satzung anzugleichen. Da die Änderung mit der Satzungsänderung beantragt werden muss, ist die Gefahr GO-Trolling auf der Versammlung weitgehend ausgeschlossen.
Abstimmung: einstimmig angenommen
TOP 6
Es wird über den SÄA002 diskutiert.
Die Anwesenden sehen hier einige sich widersprechende Formulierungen zum SÄA010.
Aufgrund der verkürzten Fristen für Parteitage (SÄA003) empfiehlt die PG Deckschrubber dringliche Probleme z.B. mittels eines außerordentlichen Kreisparteitages zu lösen.
Aus diesen Gründen wird dem Antragsteller empfohlen seinen Antrag zurückzuziehen.
Abstimmung: einstimmig angenommen
Nächster Termin
- Ort: Mumble, Raum der PG Deckschrubber
- Datum: Die PG Deckschrubber trifft sich spätestens 2 Wochen vor dem KPT um eventuelle Änderungen an der GO festzuklopfen. Als Termin wird der 19.2.2013 vorgeschlagen.
- Beginn: 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
22:08 Uhr
