NRW:2013-01-18 - Protokoll Aufstellungsversammlung Paderborn

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Allgemeines

Protokoll Aufstellungsversammlung Paderborn 18.01.2013

Versammlungsleiter: Helge Jung Wahlleiter: Jan-Hendrik Protokollant: Sven Böhle

• 13 akkreditiere Piraten
• 3 Gäste

• Beginn der Versammlung 19.09 Uhr
• Helge begrüßt die Anwesenden zur Wahl des Direktkandidaten zum 18. Bundestag.
• Helge fragt, ob jemand die akkriditierung eines Piraten anzweifelt

Top 1 Wahl der Geschäftsordnung

• Die Geschäftsordnung wird angenommen

Top 2 Wahl des Versammlungsleiters

• Helge wird Vorgeschlagen
• Richard wird vorgeschlagen, aber möchte nicht
• Fragen nach geheimer wahl wird abgelehnt
• 11 | 0 | 1 wird Helge zum Versammlungsleiter

Top 3 Wahl des Schriftführeres

• Sven schlägt sich vor
• keine weiteren Vorschläge
• Frage nach geheimer Wahl wird abgelehnt
• 11 | 0 | 1 wird Sven zum Schriftführer

TOP 4 Geschäftsordnung

• Geschäftsordnung liegt aus
• Möchte jemand die GO vorgelesen bekommen? Keine Antwort
• Keine Änderungen des Vorschlags zur GO
• Niemand möchte geheim abstimmen
• 10 | 0 | 2 die Geschäftsordnung wird angekommen

TOP 5 Wahl des Wahlleiters

• Jan-Hendrik wird vorgeschlagen
• keiner möchte geheim abstimmen
• 7 | 0 | 5 Jan-Hendrik wird zum Wahlleiter

TOP 6 Tagesordnung

• es wird über die aktuelle Tagesordnung abgestimmt
• 11| 0 | 1 wird die Tagesordnung angenommen

TOP 7 Vorstellung der Kandidaten

• 19.19 Uhr Versammlungsleitung übergibt an die Wahlleitung
• weist darauf hin, dass mit der GO auch eine Wahlordnung beschlossen wurde
• Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren
• Sabine Martiny wird vorgeschlagen
• Richard wird vorgeschlagen und lehnt ab
• schlägt keien Redezeitbegrenzung bei der Kanidatenbrefragung keine Redezeitbegrenzunh
• Sabine stellt sich vor
  • seit 2011 in PP
  • ist in verschiedenen AGs aktiv, z.B Bildung
  • war am Fiasko der Flauschcon beteiligt, daher auch Beteiligung an der AG Events
  • bittet um Fragen
  • "Frage was sie in Paderborn ändern will?"
  • Ist auch im AK Kommunalpolitik Paderborn aktiv
  • Sekundarschulen ist Sabines Thema, will dazu Veranstaltung an der Uni Paderborn machen
  • dazu sollen viele verschiedene Leute eingeladen werden um zu diskutieren was auch nach der heutigen Gesetzteslage möglich ist
  • es sind schon viele Dinge möglich, die derzeit aber nicht gemacht werden
  • darüber möchte Sabine informieren
  • konkretes erst nach der #AVPampa
  • Frage: "Wie weit war Sabine in der SPD aktiv?"
  • 1972 in die SPD eingetreten
  • war Kreisdeligierte, aber ist an den Instanzen gescheitert
  • konnte sich dort nicht frei entfalten
  • hat dort viel gelernt
  • ist dann aus Berlin weggezogen
  • war danach praktisch Parteileiche
  • 2007 hat das Telekommunikationsgesetz das Fass zum überlaufen gebracht und ist ausgetreten
  • würde im Bundestag nicht twittern
  • ist dann politisch heimatlos gewesen
  • Bürger ist nicht mehr wirklich mündig
  • Politiker machen was sie wollen und kämpfen um machterhalt
  • Bürgeinteresse steht nicht mehr im Mittelpunkt
  • hat 2010 das erste mal piraten gewählt
  • hat sich dann mit den Piraten intensiv auseinander gesetzt
  • ist dann 2011 zum Stammtisch dazu gestoßen und seit dem ist sie dabei
  • hat direkt den AK Dussel gegründet
  • hatte von der Technik keine Ahnung
  • hat immer noch kein vergrößertes Foto ins Kandidadatenportal gestellt
• Antrag auf begrenzung der Redezeit wäre ungültig
  • Frage: Was beschäftigt dich in der Sozialliberalen Themen
  • Sabine: Har das BGE im Kopf. Inklusion. Familienrecht.
  • Würde bis morgen früh reden, wenn sie ins Detail gehen würde.
  • Frage: Bist sehr aktiv. Wenn du im Bundestags sitzen würden, wärst du dann noch überall genauso aktiv?
  • Sabine: Würde mit den AKs vernetzt bleiben. Mit dem Kreis ebenfalls.
  • Wäre an den Wochenenden sehr oft hier, wenn es die Zeit erlaubt.
  • Möchte Kontakt zu Basis halten und schon im voraus fragen und nicht im nachhinein informieren.
  • Frage: Würde sie den Konakt selber halten oder Hilfe holen?
  • Sabine: Hat natürlich Referenten die sie dabei unterstützen würde.
  • Förderalismus nur da aufheben wo es Sinn macht.
  • Bildung bei den Inhalten bundesweit machen. Verwalten beibehalten.
  • Abgeordnete aus NRW halten bereits den Kontakt zu Basis und machen es vor.
  • Erzählt vom Beispiel der medizinischen Fakultät
  • Referenten sollen Fit in ihrem Gebiet sein und sehr piratig sein
  • Frage: Er findet Grundsätze der Piratenpartei gut. Vor allem die Basisdemokratie. Fragt nach den Probleme in der Führungsebene und der Basis.
  • Sabine: Sieht es gelassener. Bei dem Wachstum gibt es natürlich viele verschieden Strömungen.
  • Frage: Bildung ist dein Steckenpferd. Im Wahlkampf wird eher Europapolitik und Energiepolitik wichtig. Kannst du da?
  • Sabine: Einfache gespräche kann sie führen, aber kein Fachwissen. Kann sich schnell in Themen einarbeiten.
  • Frage: Warst bei der Flauschcon orga. Hast gesagt: Weil Flauschcon orga schief gegangen ist, möchtest du das nie wieder machen. Bist du dir da sicher, dass nie wieder zu machen wenn es total schief geht?
  • Sabine: Nein. Wenn man vom Pferd fällt muss man auch wieder aufstehen. Deswegen Mitglied in der AG Events geworden damit Fehler nicht noch einmal gemacht werden.
  • Sabine wurde vom Fragesteller falsch verstanden beim Kanidadatengrillen
  • Frage: Kannst du auch die anderen Themen belegen?
  • Sabine: Hat es im letzten JAhr auch hinbekommen. Weiß schon mehr als nur Bildung.
  • Ist beim Grundsatzprogramm auf dem laufenden
  • Frage: Wie reagierst du bei Dingen über die du dich total aufregen würdest?
  • Sabine: Würde mich erst einmal genauer informieren.
• Es gibt keine weiteren Wortmeldungen
• Es gibt auch keine weiteren Kandidatenvorstellungen
• Wahlhelfer werden gesucht: Christopher und Alexander melden sich
• 12 | 0 | 1 werden die Wahlhelfer angenommen
• es sind aktuell 13 Piraten akkeditiert
• Zweifelt jemand die Wahlberechtigkeit von jemanden an? Niemand.

TOP 8 Wahl des Kandidaten

• 20:02 der Wahlgang wird eröffnet
• 20:07 der Wahlgang wird geschlossen
• Es gibt die Frage, ob ein Enthalungsfeld auf dem Wahlzettel hätte stehen müssen.
• Nach Klärung auf Verweis §4 Absatz 7 (3) wird dieses verneint
• Wahlleiter verkündet das Ergebnis
• Gültige Stimmen 11, 2 ungültig
• 10 | 1 | Enthaltungen waren nicht vorgesehen

TOP 9 Vertrauenspersonen

• Erklärt die Funktion der Vertrauenspersonen
• Helge wird vorgeschlagen
• Jan-Hendrik schlägt sich vor
• Christoph wird vorgeschlagen
• Wahlgang 1: Helge 10, Jan-Hendrik 1, Christoph 2
• Jan-Hendrik zieht seine Kandidatur zurück
• Wahlgang 2: Christoph 12 | 0 | 1
• Es werden Zeugen gesucht
• Christoph, Henrik und Stephan werden vorgeschlagen
• Stephan zieht zurück
• 11 | 0 | 2 werden die beiden Kandidaten angenommen

TOP 10 Sonstiges

• Haben wir noch etwas vergessen?

Top 11 Ende der Versammlung

• 20:26 Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung