NRW:2013-01-09 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2013-01-09, 20:30 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Jürgen Weiler
Protokoll: alle

Anwesend

• Michael Hilger
• Elli Esch
• Jürgen Weiler
• Martin Zieroth
• Wolf Roth
• Elmar Hahn

Entschuldigt

• Don
• Anja Moersch
• Daniel Bötticher
• Mario Mercurio
• Marcel Weiler

Unentschuldigt

• Ralf Hillesheim

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt. Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung

Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll der letzten Sitzung wird genehmigt. https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/19

Top 1 Wahl Versammlungsleiter

• Jürgen Weiler

Top 2 Wahl Protokollant

alle

Top 3 Nachlese vom Arbeitstreffen

Jeder erläutert seine bearbeiteten Themen. Die Texte werden untereinander nochmal abgestimmt. Nur Themen mit einem Reifegrad 1 werden nicht nochmal besprochen. Thema, Reifegrad:

• 1. Regionale Entwicklung, wird geändert auf 1

  die Überschriften der einzelnen Module werden noch nachgetragen

• 1.2. Energiesparende Straßenbeleuchtung

  Da übergreifend mit Verkehr wird dies verschoben und in 2.7. Energiesparende Straßenbeleuchtung umbenannt.

• 10.1. Kommunalfinanzen, wird geändert auf 1

  die Überschriften der einzelnen Module werden noch nachgetragen

• 2. Verkehr, wird geändert auf 1
• 2.2. Innerörtliche Geschwindigkeitsregelung

  Ansprechpartner ist der Michael

• 2.3. Sachorientierte Geschwindigkeitskontrollen

  Ansprechpartner ist der Michael

• 2.4. Förderung des Fahrradverkehrs

  Wollte Tim noch überarbeiten. Wenn nicht bis 23.01. fertig Antragseinreichung so, wie jetzt formuliert.

• 2.6 ÖPNV konkurrierend mit 2.0 von Elmar

  Abstimmung mit Ralf, ob Antrag zurückgezogen werden soll (noch nicht ausformuliert)

• 4. Soziales

  Elmar schaut mal nach und Martin schaut auch mit drüber. Ein Pate steht noch nicht fest.

• 4.1. U3 Betreuung

  dieses Thema wird weggelassen da nicht ausreichend Informationen vorliegen.

• 5. Bildung

  Nach Ergänzung des Textes um die Quellen auf Reifegrad 1 gesetzt.

• 9. Wirtschaft, wird geändert auf 1
• 10. Verwaltung

  Hier ist es nur die Überschrift der anderen Unterpunkte. Es wird in öffentliche Verwaltung umbenannt. Hier benötigt man keinen Reifegrad.

• 11. Kultur, wird geändert auf 3
• 12. Generationspolitik

  wird künftig unter Soziales / Generationspolitik geführt

Die Übertragung ins Wiki übernehmen Elli und Michael.

Nächster Termin

Ort: mumble

Datum: 23.01.2013

Beginn: 20:30 Uhr

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/AK_KoPo_RSK

Ende der Sitzung

Um 21:57 Uhr