NRW:2013-01-04 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Eckdaten

 Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
 Termin: 2013-01-04, 16:00 Uhr
 Ort: bei Tunnelstrom im Keller
 Protokoll: alle

Anwesend

• Elmar Hahn
• Jürgen Weiler
• Tim Nitsche @SirSimbel
• Klaus Reuter
• Martin Zieroth

Entschuldigt

• Anja Moersch
• Marcel Weiler
• Michael Hilger
• Elli Esch

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt.

TOP 1 Übersicht Zeitplanung / Meilensteine

8.1.2013 Vorentscheidung Lokation KPTRSK
23.1.2013 Ende Antragsfrist
Anfang Februar Einladung
9.3.2013 KPTRSK

TOP 2 Bestandsaufnahme und subjektive Beurteilung des aktueller Reifegrades der Arbeiten am Grundsatzprogramm

1. Alle individuellen Kapitel wurden aus dem pad https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/gliederung-grundsatzprogramm in jeweils eigene pads ausgelagert und verlinkt
   
2. Beurteilung der vorliegenden Bestandteile nach Reifegraden 1-5, wobei 1 bedeutet:
   

1 - Antrag ist fertig und entspricht der Form
2 - Antrag ist inhaltlich fast fertig bzw. hat noch kleine Formfehler
3 - Antrag ist ausformuliert, hat aber noch inhaltliche Lücken
4 - Antrag ist noch nicht fertig (Stub)
5 - Antrag ist inhaltlich unbrauchbar

Näheres zu Reifegrad 1
- Antragsteller meldet fertig
- Antragsteller hat Antragstyp definiert (Grundsatzprogramm, Wahlprogramm, SÄA, Positionspapier, sonstiger Antrag)
- Antragsteller hat definiert, ob modular oder en bloc abgestimmt werden soll
- Antragstext ausformuliert
- Kurzbeschreibung vhd.
- Optionale Begründung ggf. mit Quellen vhd.

Subjektive Beurteilung des aktuellen Standes durch die Teilnehmer:

• Präambel: 2
• Regionale Entwicklung: 3
• Stadt- und Ortsentwicklung: 1
• ÖPNV: 4 (Elmar nimmt Kontakt mit Ralf auf zwecks Zusammenführung mit Kap. Verkehr)
• Energiesparende Straßenbeleuchtung: 1 (soll lt. Jürgen ins Wahlprogramm)
• Verkehr: 3 (Elmar wird den Antrag modularisieren)
• Ampelanlagen: 1 (Evtl. wird das ein Wahlprogrammantrag)
• Innerörtliche Geschwindigkeitsregelung: 3
• Sachorientierte Geschwindigkeitskontrollen: 3 (Antragsteller bitte Text im Wiki abgleichen)
• Förderung des Fahrradverkehrs: 3 (soll lt. Martin ins Wahlprogramm)
• Fluglärm: 1 (ggf. Modul 4 ins Wahlprogramm)
• Was ist Politik 2.0?: 1
• eGovernment: 1
• Bürgerbeteiligung: 2 (beide Entwürfe)
• Zugang zu den neuen Medien: 1
• Transparenz der Politik der Kreis: 2 (Teilnehmer finden, in der Form eher Wahlprogramm)
• Wahrung der Bürgerrechte im öffentlichen Raum: 2
• Soziales: 5
• Barrierefreiheit: 1
• Integration und Sprachförderung von Menschen mit ausländischen Wurzeln: 5
• Erhaltung und Förderung von Vereinen und Freizeitstätten: 5
• Bildung: 5
• Inklusion: 5
• Umwelt: 5
• Tierschutz: 4
• Energiepolitik: 1
• Wirtschaft: 3 (Elmar wird den Antrag modularisieren)
• Breitbandausbau: 5 (ist übrigens bereits in "Wirtschaft" enthalten)
• Verwaltung: 5
• Kommunalfinanzen: 3
• Nutzung von Open Source in der Verwaltung: 4 (ggf. einzelne Punkte ins Wahlprogramm)
• Entbürokratisierung: 5
• Anonymisierte Bewerbungsverfahren: 5
• Kultur: 5
• Generationspolitik: 2

Festlegung offene Punkte für das nächste Arbeitstreffen

9. Januar 2013, 20:30 Uhr, Mumble
- Michael auf Wiki-Index und Aufbau der Antragsseiten ansprechen und Konsens finden
- Paten für Themenkomplex "Soziales" finden
- Paten für Themenkomplex "Bildung, Inklusion" finden
- Paten für Themenkomplex "Umwelt" finden
- Paten für Themenkomplex "Verwaltung" finden
- Paten für Themenkomplex "Kultur" finden

Sitzungsende

2013-01-04, 19:50 Uhr