NRW:2013-01-03 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

36. Sitzung 03.01.13 - 20.00

Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.

Teilnehmer:

Gäste

entschuldigt

  • Oemer
  • Volker
  • Robert A.
  • Odile

Tagesordnung

TOP 0. Begrüßung, Formalia

  • Sitzung um 20.05 h eröffnet durch: Melanie Kalkowski
  • Aufnahme der Sitzung: Ja, durch Axel
  • Grundsätzliches
  • Alle Anwesenden erstellen das Protokoll gemeinsam

TOP 1 Schnittstelleninfos Teil 1 zu anderen "Basisgruppen"

  • siehe auch TOP 2

Flyer Wirtschaftsprogramm -> https://flow.piratenpad.de/flyer-wirtschaftsprogramm Anregung, das Thema in AG Wirtschaft anzusprechen (Melanie, Axel)

Frank(Eiself): Samstag 05.01.2013 und 12.01. jeweils um 15:00 Uhr: Wie liest man einen Haushaltsplan im Mumble Raum: AK Wifi NRW http://www.piratendienstleistungen.de/nrwh2013/Start.html

TOP 2 Schnittstelleninfos Teil 2 zum Landtag

  • Oettinger im Landtag: Energiewende / AK Umwelt

Gemeinsames Erarbeiten einer Position

    • Eventuell einen Termin im Landtag, um das Thema zu besprechen.
    • Vorschlag 31.01.2013 Donnerstag, ab 17:00 Uhr.
    • AK Umwelt wird kontaktiert, Raum vor Ort durch Andreas organisiert
    • Kai berichtet: Zur Zeit ist noch Ruhe im Landtag, es gibt nichts Aktuelles.
  • Diskussion zum Ladenöffnungsgesetz:
    • LÖG https://fraktion-nrw-wirtschaft.piratenpad.de/3
    • Beachtung der Interessen von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Verbrauchern.
    • Die Änderungen sind nur gering.
    • Meinungsbild
      • zu 1 Reduzierung der Sonn- und Feiertage +1 -1 +1 +1 -1 0 +1 0 = 4 dafür 2 dagegen 2 Enthaltungen
      • zu 2.1 Ladenöffungszeiten Samstag von 24:00 auf 22:00: +1 -1 +1 0 0 -1 -1 0 +1 0 = 3 dafür 4 Enthaltungen 3 dagegen
      • zu 2.2 Tankstellen eingeschränktes Sortiment: -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 0 = 9 dagegen 1 Enthaltung
      • zu 3.1 Verkauf von bestimmten Waren am Sonntag (Bäcker): -1 -1 -1 0 0 0 0 0 0 0 = 3 dagegen 7 Enthaltungen
      • zu 3.2 Änderung Öffnungsmöglichkeiten Verkaufsstellen: 0 0 0 -1 -1 -1 0 0 0 -1 = 4 dagegen 6 Enthaltungen
      • zu 4 Erhöhung Geldbuße: +1 +1 0 -1 +1 -1 0 -1 -1 0 = 3 dafür 3 Enthaltungen 4 dagegen
      • zu 5 Übergangsregelung: +1 +1 +1 +1 0 +1 +1 +1 +1 +1 = 9 dafür 1 Enthaltung

Anregung einer Diskussion über die ML. Evaluierung einer Position zum LÖG, auf TO des nächsten Mumble-Treffen

TOP 3 TdpA 2013.1

Teilnahme des AK Wifi am TdpA in Düsseldorf am 16.02.2012. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2013.1

Themenvorschläge für die Slots:

  • Wie liest man Haushaltsplan (Frank)
  • Energiewende in zusammenarbeit mit dem AK Umwelt (Vorgespräch mit dem AK Umwelt durch Melanie)
  • Pensionsrückstellungen für Beamte auf Grundlage des BPT Antrags zur RV (Axel)
  • Allgemeine Information zu Steuern (Melanie) (Warum sind Steuern wichtig für den Staat)
  • NKF (Andreas und Mathias)

Die Themen wurden bereits kurz nach der Sitzung an Patrick aus dem Orga-Team des TdpA kommuniziert.

  • Allgemeine Diskussion über die Gestaltung der TdpAs

TOP 4 Verschiedenes

  • Unterstützung EuWiKon der Wirtschaftspiraten
  • Frank bittet um Rückmeldung bezüglich der NKF-Daten
  • Treffen Wirtschaftspiraten Freitag 04.01.2013 um 20:00 Uhr

http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten

  • Hinweis Kandidatengrillen in Steinfurt am 06.01.

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Münsterlandpiraten/Wahlkampf/Kandidatengrillen

  • Hinweis Rheinlandtag 19.01.2013 in Pulheim

http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_NRW/Rheinlandtag_in_Pulheim


TOP 5 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Mumble-Sitzung ist am 17.01.2013
  • Die Sitzung wurde um 22:11 Uhr geschlossen.


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von:Melanie


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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