NRW:2012-12-13 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Wann: 13.12.2012 ab 19:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna oder Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Daniela Merz
• Heike Palm
• Claus Palm

abwesende Teilnehmer

• Holger Horn
• Fabian Palm
• Frank Nobis
• Cornelius Blanke
• Christoph Tetzner
• Susanne Drescher
• Axel Molls
• Stefan Diekmann

Organisatorisches

nichts angefallen.

Berichte aus den Ausschüssen

Haupt- und Finanzausschuss

• Hebesätze wurden noch einmal geändert:
  • Grundsteuer A = 398
  • Grundsteuer B = 769

Schulausschuss

• Vorstellung der Schulentwicklungsplanung
• Beschlussvorlage: Machbarkeitsanalyse als Auftrag an die Stadtverwaltung
• Beschluss vertagt auf den 04.03.2012

Kulturausschuss

• Jahresbericht des Lichtkunstzentrums (unter mündl. Mitteilungen)
• => Bericht einfordern (Claus)

Themen

Schulkonzept

• Beschlussvorlage 0681/12
• Schulentwicklungsplanung => Präsentation verteilen (Claus)
• Lt. Hrn. Rösner besteht kein dringender Handlungsbedarf (23.04.2012)
• Bürgerinitiative zum Erhalt der Grundschulen (treffen am 11.12.)
  • Erhalt aller 3 Grundschulen vermutl. nicht realistisch
  • Entwicklung eines Alternativkonzeptes bis März
  • Infoveranstaltung mit Uwe Kornatz geplant
• Wir wollen ein eigenes Konzept erarbeiten => Pad
  • Katharinenschule und Falkschule erhalten
  • Realschule soll saniert werden
  • Thema Inklusion berücksichtigen
  • Raum- und Personalreserven

Gradierwerk

• Stadtrat hat Investitionszuschuss in Aussicht gestellt
• Animationsfilm auf www.kurpark.de
• Frage der Umweltfolgen ungeklärt
• Müssen Bäume gefällt werden?
• Welche Folgekosten/Betriebskosten?
• Anfragen:
  • Hr. Horschler (Heike)
  • Markus Zanon, Pirat aus Werl => Die haben auch eines (Heike)
  • Bürgermeister (Claus)
• Michael Griesohn (Grüne) will Widerstand organisieren

Lichtkunstzentrum (Claus)

• Jahresbericht anfordern (Claus)

Verschiedenes

• Das nächste Treffen findet erst am 10. Januar 2013 statt
• Wikiseite
  • Offener Brief und Antrag zu Fraktionszuwendungen unter Positionspapiere einstellen
  • zus. Seite mit aktuellen Bearbeitungs-Status unserer Projekte (evtl. als Tabelle)
• Abgeordnetenwatch
  • Nachfragen nach aktuellem Status

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

• Entwurf eines alternativen Schulkonzeptes

Claus Palm

• Präsentation zur Schulentwicklungsplanung verteilen
• Jahresbericht des Lichtkunstzentrums anfordern
• Wikiseite zum Fortschritt unserer Projekte
• Nachfrage bei Abgeordnetenwatch

Ende der Sitzung

22:30 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Beginn: 10.01.2013 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna oder Mumble

---

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.