NRW:2012-12-06 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 06.12.2012

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

  • Datum: 06.12.2012
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: Alexander Reintzsch
  • Protokollant: Alle bis Claudia kommt
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 21.11.2012 angenommen.
    • Dafür: Fizz,Alexander, Jörg
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Ralf, Stephy

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

  • BPT in Bochum
  • wollte eigentlich zum Pressetreffen, leider erkrankt
  • Ausschreibung Wahlkampfleiter veröffentlicht
  • Begonnen, unserer Organisationsstruktur zu erfassen: http://piratenpad.de/p/nrw-organisation
  • Viel mit der beruflichen Veränderung und Krankheit zu tun gehabt

Christina Herlitschka

Ralf Glörfeld

09.11.1012 - 06.12.2012

  • RT-Tickets bearbeitet
  • Mitgliederversammlung Kreis Ennepe-Ruhr
  • Schirme und Tische in NRW eingesammelt und auf dem BPT in Bochum an die Besitzer weiter gegeben. Es fehlen immer noch welche :(
  • Großplakate nach Niedersachsen gebracht
  • mit der Planungsgruppe für Landesgeschäftsstelle, Satelliten und Lager, Ansprechpartner vor Ort angesprochen, und Antworten bearbeitet.
  • BPT 2012.2 in Bochum
  • einige Interviews auf dem BPT gehabt.
  • Stammtisch Wuppertal Ost besucht
  • mal wieder Pedi mit Chris durchgeführt.
  • Ratssitzung in Wuppertal besucht, einige interessante Gespräche mit lokalen Politikern geführt.

Stephanie Nöther

  • BPT in Bochum
  • emails, Tickets und wieder emails, wo kommen die immer alle her?
  • 1,5 Wochen krank gewesen
  • KMV in Unna besucht
  • div. Telefonate zur flauschcon

Carsten Trojahn

Alexander Reintzsch

  • Überarbeitung der Zugänge für die Piratenbüros
  • KMV Kreis Unna
  • Stammtisch Solingen
  • Regiomumble
  • Vorbereitung der Akkreditierung KMV Leverkusen
  • Sitzung AG Technik NRW
  • Vertrag mit der Stadt Meinerzhagen zur AV geschlossen

Jörg Franke

  • Austritte, Austritte, Austritte, Austritte

Daniel Neumann

  • 06.12
Vorstandssitzung
  • 05.12
Regiomumble
  • 03.12

15 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet

  • 02.12

142 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet

  • 01.12

Infostand Neuss

  • 29.11

25 Tickets aus dem Vorstands RT Bearbeitung, Mumblesitzung Hamm

  • 27.11

Stammtisch Neuss, AG Öffentlichkeitsarbeit

  • 26.11

Interviews #mbkGEMA, Statistische Auswertung

  • 24./25.11

BPT 2012.2 Bochum, Kundgebung #mbkGEMA

  • 23.11

11 Tickets im Vorstands RT bearbeitet, Besuch in Bochum

  • 19.11 - 23.11

Gespräche/Koordination/Plaung #mbkGEMA, ElektroSampler, AG Öffentlichkeitsarbeit, diverse sporadische Mumblesitzungen

  • 15.11 - 19.11

274 Tickets im Vorstands RT bearbeitet, #mbkGEMA, BPT Vorbereitungen, diverse sporadische Mumblesitzungen, etc.

  • 14.11

verschobene Vorstandssitzung

  • 11.11

Bearbeitung KontaktQueue

  • 09.11 & 10.11

Limesurveryumfrage und Antragsvorbereitung für den BPT 2012.2

Berichte Statistik

  • Mitglieder
06.12.2012 - 4043 Stimmberechtigte (6432)
  • BAR-Kassenbestand
06.12.2012 - 1.821,84 €
  • GLS - Giro-Konto
06.12.2012 -918,390 €
  • GLS - Zinsertragskonto
06.12.2012 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
06.12.2012 - 33.992,61 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
06.12.2012 -138.931,41 €

Wiedervorlage vom 21.11.2012

#68853 / Bewerbung TdpA 2013.1 im Regierungsbezirk Düsseldorf

Nabend lieber Vorstand, der Kreisverband Düsseldorf möchte sich um den Ausrichtung des nächsten TdpA bewerben, laut dem Konzept von Klaus Hammer am 16.02. 2013 in Regierungsbezirk Düsseldorf angedacht. Hier unsere Bewerbung im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/TdpA_2013.1/Bewerbung Die Bewerbung wurde von der AG Events heute begutachtet (ich habe mich rausgehalten, weil, naja, befangen :) ), die Empfehlung der AG steht im letzten Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-11-13_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events Auf Rat der AG habe ich die Kosten Sonstiges für alle Fälle um EUR 100,00 erhöht und die Verantwortlichkeiten im Orgateam umrissen. Die Anfrage für die Räumlichkeiten läuft über das Schulverwaltungsamt in Düsseldorf und die möchten den Vertrag natürlich so schnell wie möglich unterschrieben haben., die Räumlichkeiten sind optioniert. Den Vertrag schicke ich euch ans Postfach. Da ich selbst die nächsten 10 Tage bis zum BPT überwiegend netztlos im Ausland bin, könnt ihr euch bei Rückfragen auch gerne an eines der Mitglieder des Orgateams wenden (siehe Wikiprofile) Wir würden uns freuen, wenn der nächste TdpA in Düsseldorf stattfindet und stehen auch in Kontakt mit Moni, die uns Ihre Erfahrung und Hilfe angeboten hat :) LG Andrea aka wako p.s. eine Kopie dieser Mail, wie bisher die gesamte Planungs-Korrespondenz geht über die Düssedorfer ML Andrea ist auch in der AG Events, Fizz möchte das Thema gerne vertagen. Es sollte zumindest einer der Initiatoren anwesend sein. Bericht über die Lokalität: Die Schule ist barrierefrei und verfügt über einen eigenen Parkplatz. Es gäbe Platz für 150-180 Teilnehmer, ggf. könnten noch über Trennwände in den recht breiten Fluren weitere Plätze geschaffen werden. Hausmeister würde auch zur Verfügung stehen. Das Gebäude dürfte über eine Fahnen gekennzeichnet werden, damit es gut zu finden ist. Der Weg von der S-Bahn zur Schule ist wohl nicht so weit, bedarf aber einer guten Wegbeschreibung. Vermutlich kann LTE-Technik zur Verfügung gestellt werden. Das Konzept wurde der AG Events vorgestellt und geprüft. | Dafür = Ralf, Fizz, Jörg, Stephy, Alex, Daniel 

| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus =  angenommen
| AnmerkungDesVorstands = Der Vertrag sollte möglichst schnell zurückgeschickt werden, da das Schulamt bereits nachgefragt hat. Alex kümmert sich darum.

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Aus dem Request Tracker

#66671: Arbeitsstand und Rückfrage der AG Events

Hallo zusammen, ich melde mich im Namen der AG Events NRW bei euch. Wir möchten euch gerne einen kurzen Zwischenstand geben und haben auch Rückfragen an euch. Zuerst mal sind wir mit der Musterbewerbung für einen LPT http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Events/Musterbewerbung_LPT und mit den Mindestanforderungen an einen LPT https://ag_events.piratenpad.de/MindestanforderungenLPT? so gut wie fertig. Bitte schaut es euch an, und gebt uns eine Rückmeldung, ob euch etwas fehlt, was ihr noch benötigt. Danke. Da wir euch zukünftig eine Entscheidungsempfehlung geben wollen, möchten wir in der Bewerbung nicht mehr nur die Kosten in Verbindung mit der Halle, sondern alle LPT Kosten aufführen. Dies würde auch bei den Mitgliedern zu besserer Transparenz führen. Das heisst, es bewirbt sich nicht mehr nur eine Halle, sondern es wird eine Komplettbewerbung. Denn auch die immer anfallenden Kosten für Stream oder Kinderbetreuung können auch je nach Ort des LPT unterschiedlich ausfallen. Dazu benötigen wir dann eine Information von euch, wie das maximale Gesamtbudget für einen LPT angesetzt ist. Außerdem möchten wir ein festgelegtes Bewerbungsende vorschlagen von 5 Monaten vor LPT Termin. Warum? Da wir ggf. Hallen besichtigen müssen und eine Entscheidungsvorlage erstellen müssen und erst dann durch euch entschieden werden kann, sollten wir mehr Vorlaufzeit einplanen. Dies ist für das erste Halbjahr 2013 und ggfs. kurzfristig anfallende Sonder-LPTs natürlich nicht einzuhalten und hier müssen wir noch davon abweichen. Zusammengefasst benötigen wir von euch folgende Rückmeldungen: 1) Sind die beiden o.g. Vorlagen aus eurer Sicht ok oder fehlt euch noch was Wichtiges? 2) Wie ist das Gesamtbudget für einen LPT maximal insgesamt aller Kosten? Fällt noch etwas an, was wir in den Vorlagen bisher nicht berücksichtigt haben, was aus diesem Budget bestritten werden muss? 3) Unterstützt ihr ein Bewerbungsende 5 Monate vor LPT Termin für die beiden regulären LPTs im Jahr? Viele Grüße Veronique "niqui" Schmitz Die AG Events braucht vor allem zwei Dinge: Ein Budget für die anstehenden Veranstaltungen und einen Bewerbungsschluss für LPTs etc. Jörg ist der Meinung, dass die AG Events eine Beauftragung hat und von daher den Bewerbungsschluss selber setzen soll. Die AG kann selber am besten entscheiden, wieviel Vorlauf sie brauchen. Die Entscheidung sollte da angesiedelt werden, wo auch die Kompetenz sitzt. Stephy schlägt ein Ende der Bewerbungsfrist für den LPT2013.1, was dann aber nicht mehr mit einem LPT im März passen würde. Aktuell liegt eine Bewerbung aus Bielefeld vor. Vorschlag, dass Bewerbungen von der AG Events vorsortiert werden, der Vorstand sollte aber zeitgleich infomiert werden. Vorschlag Fizz, dass ein direkter Ansprechpartner für die AG Events da sein sollte. Es stellen sich Fizz und Stephy zur Verfügung. Ein ungefähres Budget wird Stephy mitteilen, sobald sie die Kosten für die LPT s 2012 gebucht hat.

#70204: Sammelbestellung BPT

Ahoi Piratengliederungen, wir haben die endgültigen Preise für die beiden Print-Versionen des erweiterten Grundsatzprogramms erhalten. Der Preis der Broschüre erhöht sich für 50 St. von 20,09€ netto auf 24,37€ netto. Wir haben halt einfach zuviel Text auf dem BPT verabschiedet. Der Preis der Zeitung sinkt für 500 St. von 126,17€ netto auf 96,59€ netto. Da war die Anfangskalkulation großzügiger als die der Broschüre. Wir haben die geänderten Preise in Eure Warenkörbe und Bestellungen gebeamt. Sollte jemand, der bereits bestellt hat, ein Problem mit dem erhöhten Preis der Broschüre haben, meldet euch bitte bei uns. Für alle, die noch nicht bestellt haben: Ihr könnt das neue gedruckte Grundsatzprogramm bei uns unter >Sammelbestellungen->Laufende Sammelbestellungen->BPT< vorbestellen. Wir planen, am 15.12. die Bestellphase zu schließen und mit dem Drucken zu beginnen. Bitte bestellt also bis zum 15.12. Viele Grüße Euer PShop-Team Es kam die Frage auf, ob der LV das zentral für NRW bestellt (flyer etc). Es hat aber auch jeder Kreisverband selber bestellen, so er bereits seine Debitorennummer hat. Diese wird auf Anfrage vom LV mitgeteilt. Es können auch Bestellungen zu Lasten des vKV Budgets vorgenommen werden, hier wird dann seitens des Shops die Genehmigung des LaVor abgefragt. Bei Bestellungen mit Debitorennummern ist der jeweilige KV komplett eigenverantwortlich. Bestellungen mit falscher Debitorennummer fallen spätestens beim Export ins SAGE auf. Meldet sich ein KV an, wird der jeweilige LV automatisch informiert. Das Thema wird vertagt, da an dieser Stelle noch Rücksprache mit Carsten erfolgen sollte.

#69319: Fwd: Stand Echobot

Für heute Abend (Meltwater kündigen, Echolot besprechen) Ciao Achim Anfang der weitergeleiteten E-Mail: Von: Karweg Bastian <karweg@echobot.de> Betreff: Stand Echobot Datum: 15. November 2012 11:39:58 MEZ Lieber Engelberg, Lieber Herr Müller, das Jahr neigt sich dem Ende und somit auch die von mir eingeräumte kostenfreie Nutzung unseres Echobot. Wie vereinbart, würde ich mich freuen, wenn wir zum neuen Jahr hin in eine gemeinsame Zusammenarbeit starten könnten. Wie Ihr vielleicht mitbekommen habt, haben wir mittlerweile auch mit der Süddeutschen Zeitung eine Kooperation schließen können, sodass auch dem Pressespiegel auf eurer Homepage nichts mehr im Wege steht. Nach dem ich meine Einladung zum Test im Juli ja auch an euren Verteiler geschickt hatte, loggen sich seit dem übrigens auch andere Piraten in den Echobot ein. Ich denke wir sollten dies auch im Sinne der PR-Transparenz fördern und würde den „allgemeinen Zugang“ auch beibehalten. Das Angebot vom 30.07. (300,-€ für bis zu 50 Suchworte) liegt euch ja vor. Über eine positive Rückmeldung. Würde ich mich sehr freuen, dann würde ich eine Auftragsbestätigung versenden. Mit freundlichen Grüßen Bastian Karweg Geschäftsführer Echobot Media Technologies GmbH Lorenzstraße 29 76135 Karlsruhe Frage Alex: Ist das bereits gekündigt worden? Bisher nicht. Stephy schaut in die Unterlagen. Der Vertrag muss 60 Tage vor Ende der Laufzeit gekündigt werden. Die Laufzeit endet am 28.02.2013 Siehe Ticket #62162

Thema

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - Modifikation des Request Tracker Systems

Datum:

  • 22. November 2024

Antragsteller:

Unterstützer: MistaBreed 16:40, 21. Nov. 2012 (CET)

Antrag:

Der LaVor möge beschliessen,geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um das Request Tracker Systemso zu modifizieren, dass keine Anfragen unbeantwortet bleiben

Beschreibung:

In der Mumble Vorstandsprechstunde vom 19.11.12 wurde das Thema der Beantwortung von emails an den LaVor mit der Frage, warum Anfragen nicht beantwortet werden angeschnitten. Chrissie stellte dar, dass teilweise sehr viele Anfragen eingehen und bei der Einsicht in das Request Trecker System nicht alle Anfragen sichtbar bleiben, sondern es vorkommt, dass Anfragen aus dem Blickfeld geraten und unbeantwortet bleiben.Damit der Antragsteller zu einer Antwort kommt wurde die Empfehlung ausgesprochen unter Angabe der Request-Tracker-Nr. immer wieder nachzufragen. Diese Vorgehensweise steigert weder die Effizienz des LaVor noch des Antragstellers, zumal hierdurch das Mailaufkommen an den LaVor nochmals erhöht wird.Ich möchte anregen, dass der LaVor entsprechende Schritte einleitet das verwendete System so anzupassen, dass keine emails "übergangen" werden können. Möglicherweise kann hierzu die konsequente Anzeige nicht bearbeiteter Anfragen in chronologisch aufsteigender Reihenfolge hilfreich sein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: einstimmig
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Ralf würde das Thema gerne auf die nächste Sitzung vertagen, da beim RL Treffen vieles zum Thema RT neu geregelt werden soll. Jörg und Alex würden den Antrag ablehnen, da hier nicht unbedingt ein Vorstandsbeschluss gefasst werden muss. Es gibt technische Möglichkeiten, den RT noch zu optimieren.

Sonstiger Antrag - #69920: Anträge an den LaVor: LQFB-Schulungen aktiv bewerben

Datum:

  • 30. November 2012

Antragsteller:

  • Till Neuhaus


Antrag:

Hiermit stelle ich folgende Anträge an den Landesvorstand der Piraten NRW: 1a) Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW möge beschließen, JEDEM Parteimitglied der Piratenpartei NRW mit hinterlegter E-Mailadresse eine Einladung zu LQFB-Schulungen per E-Mail zukommen zu lassen. alternativ: 1b) Antrag wie 1a) jedoch nicht an jedes Parteimitglied, sondern per Mail durch den LaVor an die Mailinglisten der (virtuellen) Kreisverbände. // (Ja, das könnten wir auch selber machen - aber siehe Begründung unten) unabhängig von 1a und 1b: 2.) Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW möge beschließen, eine Einladung zu LQFB-Schulungen per Vorstandsportal zu veröffentlichen. Vorschlag für einen Einladungstext: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:LiquidFeedback/Schulungen 3.) Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW möge beschließen, eine Einladung zu LQFB-Schulungen in die Willkommensmail an Neu-Piraten zu integrieren und anzubieten (ggf. durch Link auf o.g. Wiki-Seite). Begründung: Wir (Team Liquid) haben in der Vergangenheit bereits mehrfach über die NRW-Info und die NRW-Aktive ML zu LQFB-Schulungen eingeladen. Bisher wurden leider erst 7 Schulungen mit durchntl. 15 Teilnehmer "gebucht". Da meine persönlichen Erfahrungen allerdings mehrheitlich positiv waren, würde ich gerne mehr Parteimitglieder erreichen - durch die o.g. Anträge verspreche ich mir mehr Reichweite durch den Landesvorstand. Für Rückfragen stehe ich euch gerne zur Verfügung!


Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands
Frage, wie man dies am besten tun kann. Es gibt ein Budget dafür, welches aber bisher noch nicht aufgebraucht worden ist. Fizz schlägt vor, dass der Antragsteller sich ein Feedback über LQFB holt. Damit würde man vor allem die Leute erreichen, die sich eh schon damit beschäftigen. Bewerbung wäre gut über Regio-mumble möglich und evtl. eine Mail zum Jahresende zu verschicken. Till würde es gerne sehen, wenn das Thema direkt in die Willkommensmail und ins Vorstandsportal eingebunden würde. Einbindungen ins Vorstandsportal übernimmt Fizz. Möglich wären auch feste durch den LV organisierte Termine an wechselden Orten, ggf. unter Einbindung der AG Events. Es gibt in verschiedenen Orten Büros, die für solche Veranstaltungen genutzt werden könnten. Ralf könnte eine entsprechende Liste zur Verfügung stellen und wird sich mit Till in Verbindung setzen.

Jörg würde die Eingliederung in die Willkommensmail aufgrund akuter Arbeitsüberlastung gerne ins neue Jahr schieben.

Finanzantrag - #62162: AG ÖA: Media Monitoring Verträge

Datum:

  • 22. August 2012

Antragsteller:

  • Engelbert Hagemeyer


Antrag:

wir setzen in der AG ÖA zur Zeit zwei Systeme zum Media Monitoring (Online-Medien/Social Media) parallel ein, die Tools "Meltwater" und "Echobot". Mit der Firma Meltwater wurde Anfang 2012 ein kostenpflichtiger Vertrag geschlossen, der noch bis Februar 2013 läuft, aber gekündigt werden soll Das Tool Echobot nutzen wir seit einigen Monaten in einer kostenlosen Testphase. Jetzt wurde uns ein Vertragsangebot gemacht, das wir gerne annehmen würden. Wir würden also gerne komplett von Meltwater zu Echobot wechseln, Meltwater kündigen und mit Echobot einen Vertrag schließen. Zu den Gründen für den Wechsel: Vor allem die Erfahrungen im Landtags-Wahlkampf haben gezeigt, dass Echobot uns insgesamt einen Mehrwert (Funktionsumfang, Quellen, Aufbereitung usw) bei geringeren Kosten im Vergleich zu Meltwater bietet. Meltwater kostet uns, wenn ich das richtig in Erinnerung habe, ca. 5000€/Jahr. Genaue Zahlen hat Kai Schmalenbach, der sich als Vorstand um den Vertragsabschluss gekümmert und auch die entsprechenden Unterlagen/Details hat. Das Echobot-Angebot liegt bei 300€/Monat. Das Echobot-Angebot: http://dl.dropbox.com/u/1066785/Angebot_Echobot.pdf Echobot hat uns die Möglichkeit eingeräumt, die kostenlose Testphase so weit zu verlängern, bis der Meltwater-Vertrag ausläuft, so dass keine doppelten Kosten entstehen. Allerdings muss der Landesverband dazu a) Echobot zusichern, dass wir den Vertrag abschließen bzw einen Vertrag entsprechend vordatieren und


Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Der Vorstand vertraut an dieser Stelle auf die AG ÖA, es wäre aber gut gewesen, wenn die AG ÖA an dieser Stelle einen kurzen Bericht über die Vor- und Nachteile abgegeben hätte. Stephy schlägt vor, die Abstimmung vorbehaltlich eines Berichts der AGÖA vorzunehmen. Sollte der Bericht negativ ausfallen, wäre auch ein positiver Beschluss nichtig. Alex schlägt vor, den Antrag lieber zu vertagen, bis der Bericht vorliegt.

OT: Beim Bundespressetreffen wurde eine Kalenderlösung der dpa vorgestellt. Kosten hierfür etwa 40€/Monat. Mail wird an den Vorstand weitergeleitet. Beim Bundespressetreffen wurde ebenfalls ein Konzept zur Kampangenplanung vorgestellt:http://de.slideshare.net/EnergyCamp/1212-pp-konzeption Der Vorstand wird gebeten, sich dieses Konzept einmal anzusehen. Wäre eine Aufgabe für Ralf, Chrissie und Fizz.

b) Meltwater fristgerecht gekündigt werden (Vertrag läuft bis 28. Feb. 2013, Kündigungsfrist: 60 Tage) 

| Beschreibung = 
| Diskussion = 
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus = angenommen 
| AnmerkungDesVorstands = Stephy kümmert sich um die Kündigung

}}

Finanzantrag - #69270 / Übernahme Kosten Gesundheitskongress - Teil 1

Datum:

  • 22. November 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der LaVor möge folgende Anträge modular beschliessen: Formale Zustimmung zum Gesundheitskongress Am 02.-03.02.2013 soll in Essen der Gesundheitskongress im Unperfekthaus stattfinden. Das Unperfekthaus ist durch das SozialpiratenCamp, das Bundestagsbarcamp und der EuWiKon bekannt und hat sich als Veranstaltungsort für die Piraten bisher gut bewährt. Eintrittsgelder ins Unperfekthaus, sowie Übernachtungskosten, sind von den Teilnehmern selber zu tragen. Mit diesem Antrag bitten wir den Landesvorstand NRW der Veranstaltung formell zuzustimmen, damit die Veranstaltung über die Partei abgesichert ist (Versicherungsschutz). Thomas Küppers hat sich bereiterklärt, die Veranstaltung durchzuführen und würde auch als Beauftragter für diese Veranstaltung zur Verfügung stehen.

Beschreibung:

Der Gesundheitskongress ist ein gemeinsamer Kongress der Gesundheitspiraten, unter Mitwirkung mehrerer gesundheitspolitischer Arbeitsgemeinschaften, von und für alle am Thema Gesundheitspolitik interessierten Piraten. Sein primäres Ziel ist die Vernetzung von gesundheitspolitisch interessierten Piraten sowie der politischen Bildung mit Fokus auf die Gesundheitspolitik. Es ist neben verschiedenen Vorträgen ein Fraktionengespräch geplant, in dem unsere Landtagsfraktionen über die alltägliche Arbeit im Parlament im Bereich der Gesundheitspolitik berichten und so zur politischen Bildung innerhalb der PIRATEN beitragen. Das vorläufige Programm ist hier zu finden [1]. Der Bundesverband hat zur Finanzierung des Gesundheitskongresses nicht ausreichend Mittel, da aber auch die Abrechnung einzelner Posten laut Bundesschatzmeisterin in verschiedenen Gliederungen unerwünscht ist, beantragen wir die Finanzierung über den Landesverband NRW. Die Organisation des Gesundheitskongresses befindet sich momentan in dem Status, dass das Grundgerüst steht, jedoch die Abrundung zu einer partizipativen und qualitativ hochwertigen Veranstaltung noch fehlt. Hierzu zählt Streaming in angemessener Qualität, Presseverpflegung und Kostenbegleichung von externen Referenten. Hallo lieber Vorstand NRW, da noch Nachfragen bzgl. der Kostenaufstellung kamen, hier nochmal versuchsweise eine Übersicht: Location: 0 € (Unperfekthaus) Streaming: 350 € Presse: 200 € (Verpflegung im UPH) Referenten: 600 € (Unkostenerstattung) Handkasse: 50 € (kleine Materialien, Druckerpatrone etc.)

Gesamt: 1150 € Ansonsten ist unser Finanzplan zu finden auf: http://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten/Gesundheitskongress/Finanzplan

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jörg, Daniel, Alexander, Fizz, Ralf, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Carsten
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Es gibt bereits eine prall gefüllte Referentenliste, es gab bereits Rücksprache mit der AG Events. Kritisiert wurde seitens der AG Events lediglich der Zeitpunkt (eine Woche nach der AV). Da es sich um ein Bundesthema handelt, konnte darauf leider keine Rücksicht genommen werden. Es gab bereits Rücksprache mit Swanhild und Johannes Ponader. Da der Bund im nächsten Jahr ziemlich pleite sein wird und es nur ein geringes Budget für Veranstaltungen gibt, welches schon für die BPT`s benötigt wird, wurde gebeten, solche Veranstaldungen über einen LV abzurechnen. Es gibt zwei Möglichkeiten solche Veranstaltunge solidarisch zu finanzieren. Die erste Möglichkeit wäre es, vorab für die Veranstaltung Spenden zu sammeln. Ist hier aber nicht mehr möglich.

Die zweite Möglichkeit wär die eines Wirtschaftsbetriebes gewesen, wovon aber aufgrund der Kürze der Zeit und des Mehraufwands Abstand genommen wurde. Stephy hat diesbezüglich Rückfragen. Es wurde dem Orgateam vom Solidarprinzip von mehreren Schatzmeistern u.a. von Swanhild abgeraten, Fizz schlägt vor, den Ablauf der solidarischen Finanzierung mal generell zu erläutern.

Finanzantrag - #69721: Rückzug des Finanzantrages bzgl. Streaming und Einreichung eines Ersatzantrags

Datum:

  • 26. November 2012

Antragsteller:

  • Tobias Schwarz


Antrag:

den eingereichten Finanzantrag zur Übernahme der Kosten eines Streaminganbieters für den Gesundheitskongress vom 02. bis 03. Februar 2013 ziehe ich hiermit zurück und stelle folgenden Finanzantrag als Ersatz mit der Bitte diesen ebenfalls wie die anderen Finanzanträge im Umlauf zu beschließen: Antrag auf Übernahme der Kosten für Streaminganbieter Wir bitten den Landesvorstand um Übernahme der Kosten für das Streaming mit einem Gesamtbudget von 350 €.

Beschreibung:

Die Kosten sind aufgeschlüsselt und belaufen sich auf: 3 mal 19 € Eintritt und Verpflegung UPH für Freitag, den 1. Februar 2013 (Aufbau und Vorbereitung Orga) 6 mal 23 € Eintritt und Verpflegung UPH für Samstag und Sonntag, den 2. und 3. Februar 2013 (Veranstaltungstage) 6 mal 25 € Unterkunft im Gästehaus des Ausbildungszentrums der Bauindustrie in Essen (http://www.abz-essen.de/) für Freitag und Samstag, den 1. und 2. Februar 2013 Durch Vermittlung von Sven Sladek würde das Streaming Ali Kaya mit 2 weiteren Helfern übernehmen. Das beantragte Budget ist wieder als Bedarfsbudget beantragt, weshalb es hier auch 5 € über der eigentlichen Summe liegt und bei dem am Ende die reellen Kosten beglichen und das unverbrauchte Restbudget wieder dem Landesverband zufließt. Das Gesamtbudget aller Finanzanträge für den Gesundheitskongress würde damit 1.150 € betragen. Hallo lieber Vorstand NRW, da noch Nachfragen bzgl. der Kostenaufstellung kamen, hier nochmal versuchsweise eine Übersicht: Location: 0 € (Unperfekthaus) Streaming: 350 € Presse: 200 € (Verpflegung im UPH) Referenten: 600 € (Unkostenerstattung) Handkasse: 50 € (kleine Materialien, Druckerpatrone etc.)

Gesamt: 1150 € Ansonsten ist unser Finanzplan zu finden auf: http://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten/Gesundheitskongress/Finanzplan

Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

Wurde im Gesamtbudget im ersten Modul mitgenehmigt

Finanzantrag - #12346 Übernahme Kosten Gesundheitskongress - Teil 3

Datum:

  • 22. November 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der LaVor möge folgende Anträge modular beschliessen: Übernahme Verpflegung für Pressevertreter,:Budget: 200 € Der Gesundheitskongress ist eine öffentliche Veranstaltung, deshalb ist es für uns auch selbstverständlich, dass wir die Presse herzlich begrüßen würden. Auf unseren Parteiveranstaltungen war es Gang und Gäbe, dass die Presse keine Unkosten trägt. Der Eintritt ist im Unperfekthaus für die Presse kostenfrei, wobei aber hier die Verpflegung nicht inbegriffen ist. Das Unperfekthaus bietet für 12,50 € [2] pro Person ein "All you can eat"-Buffet an. Das beantragte Budget wollen wir nur verwenden, wenn ausdrücklicher Bedarf angemeldet wird. Sofern kein solcher Bedarf festgestellt wird, wird das Budget auch nicht angetastet. Wir werden über jeden Bedarf kurzfristig berichten und bei Verlangen Rücksprache mit dem Landesvorstand oder einer von ihm beauftragten Person halten. Ziel der Orga war und ist es, so wenig Kosten wie möglich entstehen zu lassen, wenn möglich sogar keine. Hier beantragen wir ein Bedarfsbudget von 200 €. Die Potsdamer Konferenz hatte über 30 Pressevertreter, das Bundestagsbarcamp ca. 20 und die EuWiKon hatte ca. 10. In dem Budget wird mit insgesamt 16 Pressevertretern für den Gesundheitskongress gerechnet, wobei eine genaue Abschätzung nicht möglich ist.

Beschreibung:

Der Gesundheitskongress ist ein gemeinsamer Kongress der Gesundheitspiraten, unter Mitwirkung mehrerer gesundheitspolitischer Arbeitsgemeinschaften, von und für alle am Thema Gesundheitspolitik interessierten Piraten. Sein primäres Ziel ist die Vernetzung von gesundheitspolitisch interessierten Piraten sowie der politischen Bildung mit Fokus auf die Gesundheitspolitik. Es ist neben verschiedenen Vorträgen ein Fraktionengespräch geplant, in dem unsere Landtagsfraktionen über die alltägliche Arbeit im Parlament im Bereich der Gesundheitspolitik berichten und so zur politischen Bildung innerhalb der PIRATEN beitragen. Das vorläufige Programm ist hier zu finden [1]. Der Bundesverband hat zur Finanzierung des Gesundheitskongresses nicht ausreichend Mittel, da aber auch die Abrechnung einzelner Posten laut Bundesschatzmeisterin in verschiedenen Gliederungen unerwünscht ist, beantragen wir die Finanzierung über den Landesverband NRW. Die Organisation des Gesundheitskongresses befindet sich momentan in dem Status, dass das Grundgerüst steht, jedoch die Abrundung zu einer partizipativen und qualitativ hochwertigen Veranstaltung noch fehlt. Hierzu zählt Streaming in angemessener Qualität, Presseverpflegung und Kostenbegleichung von externen Referenten. Hallo lieber Vorstand NRW, da noch Nachfragen bzgl. der Kostenaufstellung kamen, hier nochmal versuchsweise eine Übersicht: Location: 0 € (Unperfekthaus) Streaming: 350 € Presse: 200 € (Verpflegung im UPH) Referenten: 600 € (Unkostenerstattung) Handkasse: 50 € (kleine Materialien, Druckerpatrone etc.)

Gesamt: 1150 € Ansonsten ist unser Finanzplan zu finden auf: http://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten/Gesundheitskongress/Finanzplan

Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

Wurde im Gesamtbudget im ersten Modul mitgenehmigt

Finanzantrag - #12346 Übernahme Kosten Gesundheitskongress - Teil 4

Datum:

  • 22. November 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der LaVor möge folgende Anträge modular beschliessen: Übernahme der Kosten für Referenten: Budget: 600 € Wir beantragen ein Bedarfsbudget von 600 € für die Erstattung von Unkosten externer Referenten. Für verschiedene Bereiche innerhalb der Gesundheitspolitik haben die PIRATEN keinen Einblick in die Organisation und Zuständigkeit von staatlichen und öffentlich-rechtlichen Institutionen. Hier einen Einblick von kompetenter externer Seite zu bekommen, ist ein nicht zu vernachlässigender Mehrwert für die politische Willensbildung aller Piraten. In diesem Sinne soll es nicht nur einen fachlichen Austausch, sondern auch um Einblicke in die alltägliche Arbeit gewisser Institutionen gehen. Das beantragte Budget wollen wir nur verwenden, wenn ausdrücklicher Bedarf nach Erstattung von Unkosten besteht. Sofern kein solcher Bedarf festgestellt wird, wird das Budget auch nicht angetastet. Wir werden über jeden Bedarf kurzfristig berichten und bei Verlangen Rücksprache mit dem Landesvorstand oder einer von ihm beauftragten Person halten. Ziel der Orga war und ist es, so wenig Kosten wie möglich entstehen zu lassen, wenn möglich sogar keine. Mit diesem Budget werden Kosten wie UPH-Eintritt, Übernachtung und Anreise verrechnet. Bei der Referentensuche haben wir stets kommuniziert, dass wir größere Unkosten nicht übernehmen können. Hier liegt das Augenmerk auf der Erstattung des UPH-Eintritts inklusive des Buffet-Preises. Sofern Übernachtungs- bzw. Anreisekosten zu erstatten wären, käme es hier auf eine Abwägung zwischen Erkenntnisgewinn durch den Referenten und dessen Vortrag und der Höhe der Unkosten an. Momentan ist beabsichtigt folgendes zu erstatten: - Prof. Windeler bzw. sein Stellvertreter (Leitung des IQWiG)- 23 € UPH-Eintritt und Buffet-Preis - Vertreter der Gematik - 23 € UPH-Eintritt und Buffet-Preis - Vertreter der Krankenhausgesellschaft NRW - 23 € UPH-Eintritt und Buffet-Preis

Beschreibung:

Der Gesundheitskongress ist ein gemeinsamer Kongress der Gesundheitspiraten, unter Mitwirkung mehrerer gesundheitspolitischer Arbeitsgemeinschaften, von und für alle am Thema Gesundheitspolitik interessierten Piraten. Sein primäres Ziel ist die Vernetzung von gesundheitspolitisch interessierten Piraten sowie der politischen Bildung mit Fokus auf die Gesundheitspolitik. Es ist neben verschiedenen Vorträgen ein Fraktionengespräch geplant, in dem unsere Landtagsfraktionen über die alltägliche Arbeit im Parlament im Bereich der Gesundheitspolitik berichten und so zur politischen Bildung innerhalb der PIRATEN beitragen. Das vorläufige Programm ist hier zu finden [1]. Hallo lieber Vorstand NRW, da noch Nachfragen bzgl. der Kostenaufstellung kamen, hier nochmal versuchsweise eine Übersicht: Location: 0 € (Unperfekthaus) Streaming: 350 € Presse: 200 € (Verpflegung im UPH) Referenten: 600 € (Unkostenerstattung) Handkasse: 50 € (kleine Materialien, Druckerpatrone etc.)

Gesamt: 1150 € Ansonsten ist unser Finanzplan zu finden auf: http://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten/Gesundheitskongress/Finanzplan

Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

Wurde im Gesamtbudget im ersten Modul mitgenehmigt

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Finanzantrag - #69270 / Übernahme Kosten Gesundheitskongress - Teil 5

Datum:

  • 22. November 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der LaVor möge folgende Anträge modular beschliessen: Bereitstellung eines Bedarfbudgets. Budget: 50 € Wir beantragen ferner ein Bedarfsbudget für kleinere Anschaffungen wie zum Beispiel Papier oder Druckerpatronen von 50€. Hinweis zum Programm: Die Programmgestaltung würden wir bis 1 Woche vor dem Gesundheitskongress flexibel halten wollen. Hier geht es nicht um drastische Umgestaltungen, sondern um Anpassungen des Programms bzgl. Ausfall von Vorträgen und Änderung von Vortrag in gemeinsame Diskussion oder Podiumsdiskussion o.ä.

Beschreibung:

Hallo Lieber Vorstand, hiermit reichen wir fristgerecht folgende Budgetanträge für den Gesundheitskongress: Der Gesundheitskongress ist ein gemeinsamer Kongress der Gesundheitspiraten, unter Mitwirkung mehrerer gesundheitspolitischer Arbeitsgemeinschaften, von und für alle am Thema Gesundheitspolitik interessierten Piraten. Sein primäres Ziel ist die Vernetzung von gesundheitspolitisch interessierten Piraten sowie der politischen Bildung mit Fokus auf die Gesundheitspolitik. Es ist neben verschiedenen Vorträgen ein Fraktionengespräch geplant, in dem unsere Landtagsfraktionen über die alltägliche Arbeit im Parlament im Bereich der Gesundheitspolitik berichten und so zur politischen Bildung innerhalb der PIRATEN beitragen. Das vorläufige Programm ist hier zu finden [1]. Der Bundesverband hat zur Finanzierung des Gesundheitskongresses nicht ausreichend Mittel, da aber auch die Abrechnung einzelner Posten laut Bundesschatzmeisterin in verschiedenen Gliederungen unerwünscht ist, beantragen wir die Finanzierung über den Landesverband NRW. Die Organisation des Gesundheitskongresses befindet sich momentan in dem Status, dass das Grundgerüst steht, jedoch die Abrundung zu einer partizipativen und qualitativ hochwertigen Veranstaltung noch fehlt. Hierzu zählt Streaming in angemessener Qualität, Presseverpflegung und Kostenbegleichung von externen Referenten. Hallo lieber Vorstand NRW, da noch Nachfragen bzgl. der Kostenaufstellung kamen, hier nochmal versuchsweise eine Übersicht: Location: 0 € (Unperfekthaus) Streaming: 350 € Presse: 200 € (Verpflegung im UPH) Referenten: 600 € (Unkostenerstattung) Handkasse: 50 € (kleine Materialien, Druckerpatrone etc.)

Gesamt: 1150 € Ansonsten ist unser Finanzplan zu finden auf: http://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten/Gesundheitskongress/Finanzplan

Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

Wurde im Gesamtbudget im ersten Modul mitgenehmigt

Finanzantrag - #69756: Antrag auf Zuschuss zur Durchführung einer Weihnachtsfeier

Datum:

  • 27. November 2012

Antragsteller:

  • Jürgen Hansen

Unterstützer: Hartmut Klein, Axel Kerstan

Antrag:

Antragsgegenstand: 200,00 € aus dem Budget des Piratenbüro Gelsenkirchen Antragstext: Wir beantragen die Bezuschussung unserer Weihnachtsfeier mit 200,00 € am 14.12.2012 Wir sind der Meinung das eine solche Feier das Gemeinschaftsgefül stärkt und zur Zusammenführung der Gelsenkirchner Piraten beiträgt.

Beschreibung:

Zur Begründung des politischen Aspektes einer solchen Feier: Wir sind der Meinung, das eine Weihnachtsfeier unter uns Piraten, ein guter Abschluß ist, für ein ereignisreiches politisches Arbeitsjahr. Es ist davon auszugehen, das dabei mit Sicherheit angeregte Diskusionen zu aktuellen politischen Themen geführt werden, wie BPT Nachbetrachtungen, Standpunkte zur politischen Arbeit in Gelsenkirchen, eine Diskusion über etwaige Kandidaturen zur BTW usw. Wir halten sie damit für einen wichtigen Beitrag zur politischen Willensbildung hier in Gelsenkirchen. Letztendlich sind wir aber auch der Meinung gewesen,eine solche Veranstaltung hilft uns ein bischen dabei, wieder zueinander zu finden und die persönlichen Differenzen und Abneigungen einzelner Piraten abzubauen, weil es ohne den " Schulterschluß" im nächsten Jahr nicht gehen wird. Somit sehen wir keine Zweckentfremdung der beantragten Mittel.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

Wurde vor der Sitzung vom Antragsteller zurückgezogen

Finanzantrag - #69851: Finanzantrag Piratenbüro in Iserlohn im Märkischen Kreis

Datum:

  • 29. November 2012

Antragsteller:

  • achim ossenberg

Unterstützer: Julian Bogdanski, Hugo Trawny, Christian Pohlmann

Antrag:

für ein Piratenbüro in Iserlohn im Märkischen Kreis. Diesen Antrag stelle ich neben dem bereits im Zuge des Konzepts der Schaffung dezentraler Geschäftsstellen gestellten Antrag. Es handelt sich um eine ca. 65 m² große ehemalige Pizzeria, unterteilt in einen ca. 45 m² großen Schankraum und eine ca. 20 m² große Küche. Hinzu kommt ein ca. 25 - 30 m² großer Kellerraum und Toiletten. Insgesamt dienen uns diese Räumlichkeiten als Stammtisch, Lager, Schulungsraum, Büro für piratige Arbeiten sowie als Anlaufstelle für an der Piratenpartei interessierter Bürger. Ferner bietet es sich an, diese Räume anderen Kreisen (z.B.: Soest, Unna, Ruhrgebiet) für Schulungen zur Verfügung zu stellen.

  • Kaltmiete monatlich 50,00 Euro
  • Nebenkosten monatlich 150,00 Euro

Insgesamt also ein Betrag von 200,00 € monatlich.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Es sind bereits zweckgebundene Spenden in Höhe von 500€ eingegangen. Anmerkung Carsten: Verträge sollte nicht aufgrund von Spendenzusagen abgeschlossen werden. Es gab bereits einmal eine Bürgschaft durch den LV für eine andere Lokalität unter der Bedingung, dass das Spendenaufkommen mind. 150% der laufenden Kosten beträgt für die Dauer eines Jahres, so dass das Büro nach einem Jahr tragfähig wäre. Die Kündigungsfrist seitens des Mieters für die hier genannten Räume beträgt vier Wochen, seitens des Vermieters ein Jahr. Ralf würde den Antrag gerne vertagen, da das Geschäftsstellenkonzept noch in der Planung ist. Ein Zustimmgung wäre keine Zusage, dass einer der GS-Satelliten dort eingerichtet wird. Erklärung Achim: Die Anmietung ist unabhängig davon, ob es sich um eine GS handelt oder nicht, sondern sollte auf jeden Fall geschehen, da es sich um ein einmaliges Angebot handelt. Der LV springt für ein Jahr als Bürge ein, die Kosten trägt der Kreis.

Sollte eine der GS dorthin kommen, würde über eine Kostenbeteiligung des LV verhandelt. Frage aus dem Zuhörerraum, warum es so günstig ist? Es handelt sich um einen ehemaligen Gastrobetrieb, der nicht mehr entsprechend genutzt werden kann. Da der Eigentümer nicht möchte, dass die Räume weiterhin leer stehen, ist die Miete so günstig. Der Pizzaofen ist leider nicht mehr vorhanden. Vertag ist an den LV unterwegs.

Finanzantrag - #70227: Antrag an den LV zur Vorstandssitzung am 06.12.

Datum:

  • 5. Dezember 2012

Antragsteller:

  • KVor Köln vertreten durch Thomas Hegenbarth


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, dem KV Köln zur Umsetzung des Landesgeschäftsstellenkonzeptes mit Satelliten einen monatlichen Betriebskostenzuschuß zur Kreisgeschäftsstelle Köln von mind. 300,- Euro für das Jahr 2013 zuzusagen.

Beschreibung:

Die Mitglieder des KV Köln sehen sich ohne diesen Zuschuß nicht in der Lage ein geeignetes Objekt zu betreiben. Das Kölner Team der Kreisgeschäftsstellenkonzeption um Manuela Langer und der Schatzmeisterin Lisa Gerlach hat im Verlauf diesen Jahres den Immobilienmarkt in Köln beobachtet. Unser bisheriger Finanzplan ließ Objektanmietungen i.H.v. 500-600,- Eur/m. zu und sollte folgenden Kriterien entsprechen. 1. Raum für Arbeitsgruppen 2. Bürgersprechstunden 3. Barrierefrei 4. Lagermöglichkeit 5. ÖPNV Anbindung 6. Zentrale Lage Besichtigte Objekte konnten entweder diesen Mindestanforderungen nicht entsprechen, oder lagen oberhalb des Budgets. Dieses wird sich vermutlich auch im nächsten Jahr nicht ändern. Durch den Landesbeschluß zum Satellitenbetrieb von Landesgeschäftsstellen haben wir die Suche auf Objekte in der Preiskategorie bis 900,-Eur Betriebsfinanzierung nach oben korrigiert und sind auf mehrere potentielle Objekte gestoßen. Nach diversen Besichtigungen sind die Mitglieder des Kölner Stammtisches im Herbrands am Montag den 03.12.2012 zu der Auffassung gelangt, das Objekt in der Hafengasse anmieten zu wollen. Siehe Exposé http://iPir.at/knh Die beantragten 300.- Eur würden eine Lücke in der Finanzierung höherwertiger Immobilien schließen und würden dem LV NRW ermöglichen, diesen oder einen ähnlichen Landessatelliten in repräsentativer Kölner Lage zu nutzen. Die bisherigen Vorverhandlungen sehen einen Mietbeginn zwischen dem 1. Jan und 1. März vor. Um in die detailliertere Vertragsverhandlung zu gehen oder das Objekt abzusagen bittet der KVor Köln um eine zeitnahe Beschlussfassung zum Antrag. Weitere Infos mündlich und schriftlich zur LVorsitzung: https://koeln.piratenpad.de/256 Vielen Lieben Dank, i. A. Thomas Hegenbarth MdKVor Piratenpartei Köln

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Frage Stephy: Wielange braucht das Projekt Geschäftsstelle noch? Ralf wollte zum Wochenende dem Vorstand einen Arbeitsstand mitteilen. Mit viel Glück wäre das Projekt dieses Jahr abgeschlossen werden. Das geplante Büro befindet sich sehr zentral in Köln mit viel "Fußvolk", welches dort jeden Tag langgeht. ES gibt zusagen von zwei MdL in Höhe von 400€ zzgl. einiger andere Zusagen in Gesamthöhe von 685,-€. Der KV selber verfügt über ein Budget von einigen Tausend Euro, so dass die Maklercourtage und die Miete für die ersten drei Monate abgedeckt wären. Stephy stimmt zu, dass die Lage sehr gut ist und ein Büro dort ein Aushängeschild wäre. Trotzdem sollte die Finanzierung, Kündigungsfristen etc. in Betracht gezogen werden. Befürchtung der Antragsteller, dass das Objekt aufgrund des günstigen Angebots schnell weg wäre. Wenn man Stephy mit in die Verhandlungen einbinden würde, könnte man den Zeitdruck wohl etwas rausnehmen.

Das Thema sollte vertagt werden, damit es unter Einbeziehung des Konzept für die Satelliten geprüft werden sollte. Es besteht seitens des LaVor grundsätzliches Interesse

Sonstiger Antrag - innerparteilicher Finanzausgleich

Datum:

  • 5. Dezember 2012

Antragsteller:

Unterstützer: keine Unterstützer gesucht. Der Landesvorstand möge bitte diesen Antrag als Wink mit dem Zaunpfahl verstehen, freiwillig aufnehmen, diskutieren und eine weise Entscheidung treffen.

Antrag:

innerparteilicher Finanzausgleich

Beschreibung:

Durch Ablehnung von SÄA042 in Bochum wird es wohl in absehbarer Zeit keinen innerparteilichen Finanzausgleich über einen Bundestopf geben, damit werden einige Landesverbände auch weiterhin ein nur sehr geringes Budget für den Bundestagswahlkampf haben. Deswegen möge der LaVor den Betrag der nach SÄA042 umverteilt worden wäre minus 20 Prozent für den Finanzausgleich den Ländern ohne Auflagen zur Verfügung gestellt. Die restlichen 20 Prozent werden ohne Auflagen an die Länder die 2013 einen Wahlkampf zu bestreiten haben ausgezahlt. Der LaVor nimmt seinen Beschluss vom 25.11.2012 "Wahlkampfunterstützungsfonds" zurueck. Die Rückzahlung in den auf Dauer bestehenden Topf ist freiwillig.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands
Der Antragsteller hat mit mehreren LVs gesprochen, die alle nicht begeistert waren, dass NRW "Kredite" auszahlen will. Alex steht zu dem Wahlkampffonds, der LaVor hat auch eine Verantwortung dem LV gegenüber. Deswegen sollte der Lavor nicht einfach große Summen verschenken. Es wird in den nächsten Jahren diverse Wahlen geben. Danach werden mehr LVs in den Genuss größerer Summen aus der Parteienfinanzierung kommen. Der Fonds ist ebenfalls ein offener Topf. NRW hat ebenfalls während des Wahlkampfs zinslose Darlehn erhalten. Für die anderen Landesverbände ist die Rückzahlung an keine Verpflichtungen gebunden. Es ist traurig, dass -auch seitens der Bundesschatzmeisterin - gegen NRW gewettert wird und Swanhild den anderen Landesverbänden davon abrät, den Fonds in Anspruch zu nehmen. Carsten merkt an, dass der auf dem BPT abgelehnte SÄA SH fast in die Pleite getrieben habe. Auch war die rechtliche Lage des SÄA nicht eindeutig klar, da seitens des Bundes kein Gutachten eingeholt werden sollte.

Frage aus dem Zuhörerraum, ob es vor dem nächsten BPT eine neue Sitzung des Finanzrats geben wird? Vermutlich ja.

Sonstiger Antrag - #70221 / Auskunft vKV Budget Oberhausen

Datum:

  • 22. November 2024

Antragsteller:

Unterstützer: AndRo, Ralf Hurnik,corax, René Mayer, Daniel Düngel, Daniel Jäger

Antrag:

dem Verwaltungspirat Rene Mayer [ Verwaltungspirat des Piratenbüro Oberhausen ] den Kontostand der Oberhausener Piraten mitzuteilen. Den Oberhausener Piraten wird seit Monaten nicht mitgeteilt wie hoch ihr vKV Budget ist. Es wurde ein Ticket [helpdesk.piratenpartei-nrw.de #66820] von Rene Mayer geschrieben. Die Antwort war sinngemäss: Bitte habt noch etwas gedult. Zur Zeit machen wir noch die Jahresabrechnung der vorherigen Jahre. Ein weiteres Ticket [helpdesk.piratenpartei-nrw.de #34990] schrieb corax bereits im März bevor das Piratenbüro gegründet wurde. Und erhielt am Freitag, 30. November 2012, 23:07 folgende nicht zufriedenstellende Antwort: Ahoi Pirat, zu erst einmal möchte ich mich im Namen des Finanzteams NRW bei dir für die lange Wartezeit entschuldigen. Das deine Anfrage so lange unbeantwortet geblieben ist, liegt an internen Schwierigkeiten der Vergangenheit. Aufgrund dessen haben wir nun leider mit vielen Altlasten zu kämpfen. Damit wir die Zeit, die wir hier investieren möglichst effektiv nutzen können, wolllen wir nun herausfinden, ob bei den offenen Anfragen noch Handlungsbedarf besteht. Daher möchte ich dich bitten uns zu sagen, ob sich deine Anfrage bereits erledigt hat oder was wir noch für dich machen können. Piratige Grüße René RottmannFinanzteam NRW


Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

Es soll bald im Verwaltungsportal die Möglichkeit geben, die vKV Budgets selber abzufragen. Technisch ist das bereits fertig, es muss "nur" noch mit Inhalt gefüllt werden. vKV Budget Oberhausen vorbehaltlich der Ausgaben 618,-€

Finanzantrag - #70221 / Antrag auf Übertragung vKV Budget ins Jahr 2013

Datum:

  • 5. Dezember 2012

Antragsteller:

Unterstützer: AndRo, Ralf Hurnik,corax, René Mayer, Daniel Düngel, Daniel Jäger

Antrag:

Desweiteren beantragen wir, die Oberhausener Piraten, dass das Budget 2012 in das Jahr 2013 übernommen wird.


Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands
Es werden keine Schritte seitens des LaVor erfolgen, den Oberhausenern das vKV Budget aus 2012 wegzunehmen. Die Übertragung kann nur durch den LPT stattfinden.

OT: Frage aus dem Zuhörerraum: Können vKV Budgets zur Wahlkampfhilfe an einen KV in NDS gespendet werden? Lt. Satzung müssen die Mittel für den jeweiligen Kreis verwendet werden. Ein direkt Spende ist nicht möglich.

Finanzantrag - #70243: Finanzantrag auf Portokosten für Jahresrückblick Mitgliederanschreiben

Datum:

  • 6. Dezember 2012

Antragsteller:

  • Der Piratenschlumpf

Unterstützer: Lamla Lukas, Wilhelm Frömgen, Nadine Hoppe

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 130,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss. Die Mittel sind zweckgebunden für ein postalisches Mitgliederanschreiben (Porto, Papier, Umschläge). Abgerechnet werden die tatsächlichen Kosten per Quittung.

Beschreibung:

Wir wollen zu Weihnachten/Silvester ein Anschreiben an die 220 Mitglieder des Kreis verschicken, in dem wir eine Rückblick/Bilanz des Jahres ziehen, Stammtischtermine der einzelnen Orte benennen und (dezent!) an Mitgliedsbeiträge und die Möglichkeit von Spenden erinnern. Absichtlich soll ein echter Brief auf echtem Papier genutzt werden, um sich bei allen Mitgliedern zu bedanken und sich auch (bei den inaktiven Mitgliedern) in Erinnerung zu rufen. Wir rechnet damit, dass einige Aktive auf den postalischen Versand verzichten und werden daher mglw. mit 10% weniger Portokosten auskommen. Diskussion und positives Meinungsbild auf der ML des Kreises, vgl: https://service.piratenpartei.de/pipermail/neuss/2012-November/008065.html https://service.piratenpartei.de/pipermail/neuss/2012-December/008084.html

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Budget ist vorhanden.

Finanzantrag - #69812 / Beantragung Fahrtkostenübernahme "SG Gestaltung Greifswald"

Datum:

  • 28. November 2012

Antragsteller:

  • Patrick Schiffer


Antrag:

Lieber Vorstand, am Wochenende des 15. und 16. Dezembers findet in Greifswald ein Treffen der bundesweiten SG Gestaltung statt. Ich bin bereits seit einigen Wochen stilles Mitglied in der SG und habe an einem Treffen auf dem BPT in Bochum teilgenommen. Dort wurde mir die Frage gestellt, welchen Gestalter/Designer denn NRW als Vertretung schicken würde. Nach Gesprächen mit Christina Herlitschka und O. B., welche NRW bisher bei den Treffen der SG Gestaltung vertreten haben, wurde mir nahegelegt, zu dem Treffen in Greifswald zu fahren. Ich habe visuelle Kommunikation in Maastricht/Niederlande studiert und 2002 mit Diplom zum Bachelor of Arts abgeschlossen. Seitdem arbeite ich hauptsächlich freiberuflich als Screendesigner und Kameramann. Ich konnte bereits eine Fülle an großen Firmenkunden gewinnen und besitze Expertise in Webdesign, Print, CI-Entwicklung und Video. Ich beantrage hiermit einen Finanzantrag auf Übernahme der Fahrtkosten nach Greifswald, hin und zurück. Das Ticket für die Bahnfahrt kostet für die 2. Klasse insgesamt 256,- Euro (Einzelfahrt 128,- Euro). Ich besitze leider keine BahnCard.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Chrissie hat im Vorfeld empfohlen, dass dem Antrag entsprochen wird. Im Zuge der Beauftragung würden auch Aufgaben in NRW anfallen, die aber zeitlich bewältigt werden können.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Wahlkampfunterstützungsfonds

Datum:

  • 25. November 2012

Antragsteller:

  • LaVor


Antrag:

Antrag: Der Landesverband eröffnet einen Wahlkampunterstützungsfond in Höhe von erst einmal 20000 €, um andere sich im Wahlkampf befindliche Landesverbände zu unterstützen. Bei Bedarf kann der Fonds aufgestockt werden. Der Fonds wird bis Dezember 2013 befristet.

Beschreibung:

Dies geschieht, um weiterhin sicherzustellen, dass im Sinne des solidarischen Föderationsprinzips die Landesverbände sich unterstützen. Abgerufen werden könne n die Gelder kurzfristig durch einen Antrag des jeweiligen Landesvorstands an den Vorstand des Landesverbands NRW.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alex, Chrissie, Carsten, Fizz, Stephy, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jörg
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Aufstockung Wahlkampfunterstützungsfonds

Datum:

  • 25. November 2012

Antragsteller:

  • LaVor


Antrag:

Der Landesverband erhöht Wahlkampunterstützungsfond von erst einmal 20.000 € auf 50.000 €, um andere sich im Wahlkampf befindliche Landesverbände zu unterstützen. Bei Bedarf kann der Fonds aufgestockt werden. Der Fonds wird bis Dezember 2013 befristet. Die Konditionen der Rückzahlung werden mit der Schatzmeisterin vereinbart.

Beschreibung:

Der Antrag wurde am Rande des Parteitages durch die Vorstandsmitglieder initiiert. Er soll weiterhin sicherstellen, dass sich die Landesverbände im Sinne des solidarischen Föderationsprinzips unterstützen. Abgerufen werden können die Gelder kurzfristig durch einen Antrag des jeweiligen Landesvorstands an den Vorstand des Landesverbands NRW.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alex, Chrissie, Carsten, Fizz, Stephy, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jörg
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - # 69471 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 22. November 2012

Antragsteller:

  • Jörg Franke


Antrag:

Der Vorstand beschliesst die Menschen, welche im Ticket #69471 als potentielle Mitglieder genannt sind, als Mitglieder aufzunehmen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jörg, Alex, DanielSan, Fizz, Stephy (am Telefon), Chrissie, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #69023 / Finanzantrag über 500 Stammtisch Visitenkarten als Infostand Handout Material

Datum:

  • 17. November 2012

Antragsteller:

  • Der Piratenschlumpf

Unterstützer: Sandra Pauen, Thomas Belau, Helmut Wallon, Markus Wetzler

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von maximal EUR 61,00 aus dem Konto des virtueller Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss. Abgerechnet werden die tatsächlich entstehenden Kosten. Die Mittel sind zweckgebunden für die Beschaffung von 500 Stammtisch Visitenkarten. Die Stammtisch Visitenkarten enthalten Informationen über den Stammtisch Kaarst (Homepage, generische Kontaktmail, Frequenz/Wochentag, Ort) und sollen als Handout/Giveaway auf Infoständen u.a. zur Besucher- und Mitgliederwerbung eingesetzt werden.

Beschreibung:

Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss vom 06.11.2012 zugrunde, siehe https://lists.piratenpartei-nrw.de/wws/arc/kaarst/2012-11/msg00004.htmlTOP4. Die Visitenkarte soll als einfaches Handout i.d.R. an Infoständen herausgegeben werden. Der Stammtisch erhofft sich, so mehr Stammtisch-Besucher und mögliche neue Mitglieder werben zu können. Zur Zeit liegt ein Angebot über 500 Stück für EUR 48,98 (Rückseite s/w, Details unter https://lists.piratenpartei-nrw.de/wws/arc/kaarst/2012-11/msg00011.html<10ct/Karte) bzw. EUR 60,98 für farbige Rückseite, vor. Möglicherweise entscheidet der Stammtisch sich für eine farbige Rückseite, daher ist der Antrag vorsorglich über maximal EUR 61,00 gestellt. Rückfragen bitte an den Antragsteller per Mail oder via Twitter an @markusvonkrella und @piratenschlumpf Der bisherige Entwurf ist als persönliche Visitenkarte unbrauchbar und trägt keinerlei Informationen über Personen und neben dem Logo die folgenden Texte: VORDERSEITE: Über Anregungen und Fragen freuen wir uns: info@piratenpartei-kaarst.de Alle Informationen und aktuelle Termine: www.piratenpartei-kaarst.de RÜCKSEITE: Piraten-Treffen in Kaarst: Stammtisch Büttgen: Jeden 1. Dienstag im Monat ab 19:00 im Sportforum, Olympiastraße 5, 41564 Kaarst-Büttgen Stammtisch Kaarst: Jeden 3. Montag im Monat ab 19:00 im Deutschen Haus, Kaiser-Karl-Strasse 3, 41564 Kaarst Gäste und Presse sind jederzeit herzlich willkommen Herunterladen (unbenannt) / mit Kopfzeilen text/html 3.4k

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Ralf, Chrissie, Stephy, Fizz
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #69505 / kurze Bitte um 2-tägige Beauftragung aus NRW für Manchester

Datum:

  • 22. November 2012

Antragsteller:

  • Jens Seipenbusch


Antrag:

ich bräuchte Eure Hilfe in einer kleinen etwas kurzfristigen Sache. Und zwar geht es um eine Beauftragung zum Vertreten der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen auf der PPEU Konferenz in Manchester am übernächsten Wochenende (1.-2.12.2012). Der Hintergrund ist folgender: auf unserer gestrigen Mumble-Sitzung haben wir die verschiedenen Möglichkeiten und Probleme der Stimmgewichtung durchgespielt und stehen aber immer noch vor folgendem Problem: Spanien beispielsweise wird nach der zu erwartenden Vorgehensweise 3 Stimmen bekommen, Deutschland hingegen nur 1. Dies liegt darin begründet, dass sich die regionalen Parteien nach wie vor nicht mit der zentralen spanischen Partei einigen können und so reisen Vertreter der spanischen sowie der katalanischen und der galizischen Piratenpartei an - und haben auf der letzten Konferenz in Barcelona nach PPI-Logik auch je eine Stimme zugesprochen bekommen. Ich denke, dass man die Unfähigkeit sich zu einigen nicht auch noch mit größerem Stimmgewicht belohnen sollte und fühle mich als Beauftragter des Bundes für europäische Koordination auch unseren deutschen Parteimitgliedern verplichtet, für eine gleichberechtigte Partizipation am PPEU Entscheidungsprozess zu sorgen. Daher habe ich den mit mir nach Manchester anreisenden Piraten (u.a. aus Brandenburg, Bremen..) empfohlen, von ihren jeweiligen Landesverbänden separate Beauftragungen mitzubringen, um zu Beginn der Konferenz bei der Diskussion um das Stimmgewicht eine Verhandlungsmasse in der Tasche zu haben (sonst wirds wie in Barcelona). Ich hoffe ihr könnt das nachvollziehen und unterstützt mich dabei. Es geht dabei wie gesagt nur um eine auf diese 2 Tage beschränkte Beauftragung. Zu dem Zweck würde ich nach Bochum ein entsprechendes Papier mitbringen, das dann im Falle euerer Zustimmung einer von Euch unterschreiben könnte. Ich kann diese Sache auch gerne noch auf der NRW-ML erläutern, wenn ihr möchtet. Besten Dank für Eure Aufmerksamkeit und Beste Grüße, Jens


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Chrissie, Fizz, Ralf, Alexander, Carsten (auf dem BPT)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #69143 / Antrag auf Übertragung der Verwaltungsrechte

Datum:

  • 19. November 2012

Antragsteller:

  • Ioannis Milios


Antrag:

hiermit beantragen wir,gemäss Beschluss der KMV-REK 2012.3 v. 17.11.2012,die Übertragung der Verwaltungs-Befugnisse durch den Landesvorstand. Viele Grüße, Bianca Windham, Jannis Milios, Karsten (Piratonym), Stephanie Schmiedke Protokoll der KMV: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/Kreismitgliederversammlung/2012.3/Protokoll


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Chrissie, Fizz, Alex, Carsten, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Umlaufbeschlüsse / Fizz

Optimierung der Umlufbeschlüsse nach Berliner Vorbild http://wiki.piratenpartei.de/BE:Umlaufbeschl%C3%BCsse Fizz ist unzufrieden mit der Performance der Umlaufbeschlüsse, da die derzeitige Handhabung sehr zäh ist. Daher und auch im Sinne der Transparenz würde Fizz das Berliner Modell bevorzugen. teilweise sind die Anträge unsauber gestellt oder nicht in der richtigen Queue. Alex: Der Vorteil beim arbeiten im RT ist, dass dort auch kommentiert oder auch mal die Abstimmung geändert werden kann. Es ist mehrfach vorgekommen, dass aufgrund der Diskussion im RT Abstimmungen geändert wurden.

GO Änderungsvorschlag

corax: aus der letzten sitzung, da unbehandelt geblieben: Sonstiges Anregungen zur GO In der Vorstandssprechstunde wurde ein Änderungsvorschlag für die GO angebracht, Schwerpunktmäßig ging es um die Umlaufbeschlüsse. Wie kann sichergestellt und transparent kommuniziert werden, dass alle Vorstandsmitglieder die Umlaufbeschlüsse lesen? corax: siehe GO-Änderung aus LV Sachsen http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2012-11-07#GO_.C3.84nderung kann man das evtl. zusammen besprechen?

NRW Organisation

http://piratenpad.de/p/nrw-organisation Es geht darum, eine Art Organigramm für den LV aufzubauen - wer ist für was Ansprechpartner?

Daniel

Ankündigungen: Wer Lust und Zeit hat, kann am 13.12.um 15 Uhr ins Domicil in Dortmund (domicil-dortmund.de) kommen. Podiumsdiskussion zum Thema Urheberrecht, Kultur, Musik etc.

Montag in GE

Podiumsdiskussion zum Thema Energiepolitik mit diversen Experten sowie Abgeordneten der Stadt GE. Es geht um Verflechtungen mit RWE. 10.12. um 19 Uhr Bistro Horster Mitte Schmalhorststr. 1c GE - Horst http://www.festsaal-gelsenkirchen.de/

Stand Flauschcon

Samy bitte um eine Sachstandsinfo, da sie versehentlich eine neue Diskussion auf der NRW Liste losgetreten hat. Daraufhin hat es erneute, wüste Diskussionen gegeben. Daher die Frage, wann dem ein Ende gemacht werden kann. Stephy: Bei der aktuellen Diskussion geht es u.a. um das Bällebad. Rene hatte das BB kaufen lassen und wollte es nach der Veranstaltung zurückgeben. Dies wurde abgelehnt und der Pirat, der in Vorkasse gegangen ist, sitzt nun auf den Kosten, da er dieses Vorgehen als untragbar ablehnte. Stephy schlägt vor, dass es bald möglich eine Sitzung zu dem Thema geben sollte. Es war immer klar, welche kosten vom LV übernommen werden und welche nicht. Alles weitere sind laufende Verfahren, die erst nach Abschluss des Verfahrens öffentlich gemacht werden. Der aktuelle Stand ist hier einsichtig: http://vorstand.piratenpartei-nrw.de/?p=525 Wer Fragen hat, möge Stephy bitte kontaktieren. Samy stimmt zu, dass der LV seine Verpflichtungen erfüllt hat. Es ist aber so, dass die Veranstaltung deutlich sichtbar eine Piratenveranstaltung war und nun Handwerker etc. auf den Kosten sitzen bleiben, wird das ein extrem negatives Bild abgeben. Außerdem kocht es insgesamt im mumble und auf den Listen hoch. Carsten: Wir können uns nicht von der Öffentlichkeit unter Druck setzen lassen. Tut der LaVor das einmal, wird das ein Dammbruch sein und solche Dinge häufiger vorkommen. Samy: Der Druck wird aber vor allem von Piraten ausgeübt.

Der Landesvorstand droht niemandem mit PAV, falls er zur Presse geht.

Nächster Termin

  • 19.12.2012 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 23:54 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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