NRW:2012-12-04 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Glück Auf

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Protokoll zur 9. Arbeitssitzung des AK Kommunalpolitik Glückauf NRW


1 Eckdaten

1.1 Datum: Mittwoch, 04.12.2012
1.2 Ort: Cafe Klatsch, Essener Straße 45, 45899 Gelsenkirchen
1.3 Zeit: 19:30 Uhr – 21:45 Uhr


2 Organisatorisches

2.1 Teilnehmer

2.1.1 Anwesende Mitglieder

  • Daniel Annuhs (interessierter Bürger)
  • Uwe Bestmann (Mitglied der Piratenpartei)
  • Marita Bestmann (Mitglied der Piratenpartei)
  • Jürgen Hansen (Mitglied der Piratenpartei)
  • Phil K. (Mitglied der Piratenpartei)

2.1.2 Abwesende Mitglieder

  • Fabian Hoff (Mitglied der Piratenpartei)
  • Justin Wibbeke (Mitglied der Piratenpartei)

2.1.3 Anwesende Gäste und interessierte Bürger

  • keine

2.1.4 Aufnahmen und Austritte:

  • keine


3 Ablauf

3.1 Eröffnung durch Jürgen H.
3.2 Entscheidung über Aufnahmen von möglichen Neumitgliedern

  • entfällt



3.3 Präsentation und Bearbeitungsstände der Themengruppen

3.3.1 Runder Tisch zur künftigen Energieversorgung Gelsenkirchens

  • Podiumsdiskussion am 10.12.2012 wird besprochen

o Mehrheitlicher Beschluss, dass Jürgen H. als Vertreter des AK Kommunalpolitik Glückauf der Piratenpartei Gelsenkirchen an der Podiumsdiskussion teilnimmt (6:0:0) - Spiff stimmt via Telefon zu
o Der AK organisiert die Verpflegung
o Pressemitteilung (PM) wird von Uwe und Phil erstellt
o Terminüberschneidung mit dem "Stammtisch Gelsenkirchen-West" s. Punkt 3.3.4

3.3.2 Fachvortrag „Kommunale Sicherheitspolitik"

  • Rückblick und Analyse des Vortrags und der Diskussion mit Herrn von Schoenfeld (Polizeipräsident Gelsenkirchen) am 22.10.2012

o Beurteilung: Allgemeine sehr positive Resonanz
o Besonderer Gast: Alexander Reintzsch
o PM: Piraten setzen Vortragsreihe mit Gelsenkirchener Polizeipräsidenten fort

3.3.3 Neues Projekt „Stadtpiraten helfen Bürgern"

  • Bei zweitem Treffen waren Jürgen H. und Daniel
  • Verantwortlich: Spiff
  • Ziel: Überarbeitung der Homepage
  • Projektbeginn: 01/2013

3.3.4 Stammtisch Gelsenkirchen-West

  • Termin: 10.12.2012
  • Es wird mehrheitlich beschlossen, dass der Stammtisch mit der zeitgleich stattfindenden Podiumsdiskussion (s. Punkt 3.3.1) durchgeführt wird.
  • Ziel: Direkte Verknüpfung mit Projektbezogener Arbeit eines Gelsenkirchener Arbeitskreises der Piratenpartei


3.4 Sonstiges

3.4.1 Virtueller Stammtisch

  • Uwe will allgemeine Benimmregeln (Etikette/Netiquette) aufstellen lassen
  • Der AK befürwortet einen moderierten Stammtisch (wie beim Stammtisch Gelsenkirchen-West)
  • Hinweis zum zwischenmenschlichen Umgang: Der gute Ton macht die Musik

3.4.2 Blog von Jürgen

  • Begründung von Jürgen und allgemeine Diskussion

3.4.3 Weihnachtsfeier der Piratenpartei Gelsenkirchen

  • Termin am 14.12.2012
  • Jürgen hat in Mumblesitzung sog. Umlaufbeschlussantrag auf finanzielle Zuwendungen zur Weihnachtsfeier beim LV gestellt
  • Wegen geringer Resonanz auf der ML Hinterfragung der Sinnhaftigkeit des gestellten Finanzierungsantrags

3.4.4 Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland

  • Termin am 24./25.11.2012
  • Anwesend aus dem AK: Jürgen H., Uwe Bestmann, Marita Bestmann, Daniel Annuhs, Spiff und Phil K.
  • Rückblick und Analyse

o Allgemeine Übereinstimmung, dass zu viele GO-Anträge den Ablauf gehemmt haben o Zur Info:Bochumer Beschlüsse


4 Durchzuführende Aufgaben bis zur nächsten Versammlung

4.1 Weihnachtsfeier der Gelsenkirchener Piratenpartei

  • Jürgen schickt Mail mit der Bitte um Feedback über die ML
  • Dann Entscheidung, ob Antrag aufrechterhalten oder zurückgenommen wird.

4.2 Runder Tisch zur zukünftigen Energieversorgung von Gelsenkirchen

  • Uwe stellt Veranstaltungshinweis online

4.3 Stammtisch Gelsenkirchen-West

  • Uwe stellt Veranstaltungshinweis online

4.4 Protokollerstellung

  • Phil stellt das Protokoll bis zum 09.12.2012 online


5 Abschluss und Termin

5.1 Nächstes Treffen

  • Datum: 08.01.2012, 19:00 Uhr
  • Ort: Haus Buchholz, Devensstraße 2, 45899 Gelsenkirchen

Protokoll erstellt von: Phil K.
Protokoll abgezeichnet von: Jürgen Hansen

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