NRW:2012-11-28 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
Wann: tt.mm.201j ab hh:mm Uhr
Wo: Name des Orts Straße Hausnummer, Postleitzahl Ort oder Mumble

Organisatorisches

  • Datum: 28.11.2012
  • Sitzungsbeginn: 20.45 Uhr
  • Ort: mumble
  • Versammlungsleiter: Ralf/
  • Protokollant: Clay/

Protokoll

  • Protokoll vom angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: 3
    • Dagegen: 0
    • Enthaltung:0

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

abwesende Teilnehmer

Aufnahme/Austritt

Organisatorisches

nichts angefallen.

Themen

Zusammenfassung des BPT in Bochum vom 24. und 25.11.2012

  • Meinungen zum BPT
  • Rose fand die Fernsehbilder konfus, interessant und auch chaotisch.
  • WA hat Zeitreisenantrag gebracht.
  • Clay kritisiert Farbe der Abstimmungskarten. Schwarz Weiß wäre besser gewesen.
  • Zeitreiseantrag, Quatsch oder willkommener Spass? Geteilte Meinungen.
  • Mitglider in Latex.
  • Rose hält fest, dass ein Pirat das Bild der Piraten herunter ziehen kann in der Öffentlichkeit.
  • Area 51, Ufo, Außerirdischer dort, an dem Untersuchungen statt finden.
  • Unsinnige Anträge sind unseriös.
  • Contra Basisdemokratie.

Betreffzeilen in den E-Mails der Mailingliste Hamm

  • Zuordnung der Betreffzeilen
  • Beipsiel: Betreff: [Hamm] (ÖPNV) : Neue Linie; Linie 7

Reduzierung auf eine Mailingliste

  • Auseinanderpflücken von Themen
  • Problem des Suchens der E-Mails
  • Grundsätzliches Problem der Filterung von E-Mails
  • Meinungsbild fällt einstimmig positiv für Abschaffung der AK-Kommunalpolitik-Mailingliste aus.

Modernisierung in Hamm (Ritter-Carrée)

Fußgängerüberweg Westen-Tor

  • Rose ist für die Zebrastreifen
  • Clay auch
  • Nick schnarcht. :)
  • Kai hatte gesagt, dass dazu ne PM verfasst werden soll und die Stadt angeschrieben werden soll.

Anlegen künftiger Tagesordnungspunkte

Kommunalwahlen

Bundeswahlen

Blitzer für den Haushalt der Stadt Hamm

  • Bericht über Gespräch mit Dr. Sutholdh

Arbeitmarktmonitor

  • Harald Küst

Bundesregierung frisiert Armutsbericht für Deutschland

Strompreiserhöhung durch Stadtwerke

  • Vertrag mit Stadt Hamm. Kündigungsfrist 6 Wochen. Erhöhung der Strompreise am 19.11.2012. 20.11.2012 zu spät. Vertragsfrist bis 1.1.2013 nicht einhaltbar.
  • Erhöhung der Strompreise bereits im WA veröffentlicht. Darauf berufen die sich nun. Fraglich nun, ob Fristversäumnis.
  • Reicht dann vielleicht sogar Textform? Clay: Aber da
  • Meinung: Stadtwerke haben versagt.
  • Nun haben Stadtwerke eingelenkt. "Wir werden den Strompreis zum 20.2.2013 erhöhen." Dann hätten aber die Stadtwerke einen Verlust von 1Mio Euro gemacht.
  • Herter befürwortet das. Er sitzt im Aufsichtsrat.
  • Der Mist ist, dass die versucht haben die Veräumung der Frist zu übergehen. Als Bürger muss man sich gegen die Erhöhung zum 1.1.2013 wehren.
  • Der Bürger muss nun Einspruch gegen das Schreiben erheben, welches die Erhöhung zum 1.1.2013 ankündigt.
  • GaspreisSENKUNG zum 1.1.2013 bleibt aber erhalten.

Windkraftparks

  • Negativ: Bürger die eh schon Geld haben können sich dran beteiligen.
  • Aber jemand investiert auch und geht Risko ein und kann auch auf die Nase fallen.
  • Überwiegend positives Meinungsbild pro Windkraftwerke.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

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Ende der Sitzung

23:46 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
Beginn: 12.12.2012 ab 20:30 Uhr
Mumble

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: * MartinK
Protokoll abgezeichnet von:* Nick


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.
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