NRW:2012-11-23 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen Wann: 08.11.2012 ab 19:00 Uhr Wo: Salon 122 Neuenhofer Str. 122, 42657 Solingen oder Mumble
Organisatorisches
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
abwesende Teilnehmer
Gäste
und ein Gast von der DSW
Organisatorisches
GEMA Aktion
Themen
Partnerschaft Aue
Treffen in Leipzig, nettes Treffen, PM vorbereitet, Problematik mit dem Städtebund erläutert. Tätigkeiten / Erfolge der Crew Silberberg berichtet, weiteres Vorgehen besprochen. Überlegungen zu einem gemeinsamen Wiki.
Bericht KMV in Wuppertal
Guter Bericht über die Aktivitäten der Solinger Piraten. 250,- Euro Zuschuss durch Olaf Wegener für ein eigenes Solinger Büro möglich. Nachhaken durch Juh und Gerd. Bestätigung der Solinger Presse- und Büropiraten durch die Solinger Mitglieder.
Öffentlichkeitsarbeit
Gerd untersucht den Stadtgeflüster Artikel im Tageblatt, indem die wiederholte Nichtanwesenheit der Piraten bei der IHK Versammlung beschrieben wird (trotz angeblicher Einladung und Bestätigung). (Behauptet das ST)
Mitgliederinformation
Juh überlegt an einem Mitgliederrundschreiben um hier Klarheit zu schaffen. ENTWURF: https://solingen.piratenpad.de/14 Haben wir sachkundige Bürger/Mitglieder für die offenen Positionen in der Ausschüssen? Offene Diskussion über die Zusammenarbeit mit der DSW und die Möglichkeiten.
GEMA Aktion
Jürgen Ries macht beim GEMA Protest mit. Hier jedoch nicht vollständig, sondern nur partiell (5 Min. Unterbrechung & Information mit diversen Unterlagen). Silke und Harry bereiten PM vor die mit Jürgen Ries abgesprochen wird und dann durch das Presseteam veröffentlicht wird. Es sollen zusätzliche Plakate und Flyer gedruckt werden sowie CDs mit gemafreier Musik verteilt weden. Es wird durch die Büropiraten ein Infostand für den 17.11.2012 in Solingen-Ohligs beauftragt. Alle sind aufgerufen die GEMA Flyer zu verteilen (Bitte im Pad (https://solingen.piratenpad.de/13) eintragen wer wo verteilen kann).
Schulpolitik
Gespräch mit den Schülersprechern. Saskia schreibt die Schülervertreter an. Adressen sind alle da. Kann jetzt losgehen. Dann sollen Gespräche mit den Lehrern folgen. (Gewerkschaft Erziehung und Wissen, Schulpflegschaft Eltern, Schulleitung)
Parteitag in Bochum
Juh stellt den Ablauf vor. Generelles über den PT und die Anträge.
Permanenter Infostand
Sachstandsbericht Anhänger, erfolgreicher Antrag bei der Stadt (Beschreibung Stand/Vorhaben durch Saskia F.) Problem Aufarbeitung des Anhängers (Farbe). Saskia kümmert sich um die Fertigstellung.
Best Practice Beispiele für Solingen
Fragenliste OB Monheim ist bis zum nächsten AK zurückgestellt.
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Quartalsberichte vorbereiten. Kontakt Schülersprecher(Saskia F.), "Musik braucht keine GEMA" Aktion (Salim Rahman, Harry S. Silke H.), Gerd erfragt, wer von der IHK eingeladen wurde.
Ende der Sitzung
22:45 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen Beginn: 22.11.2012 ab 19:00 Uhr Ende: 22:00 Uhr Wo: Salon 122 Neuenhofer Str. 122, 42657 Solingen oder Mumble
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Christian Hermes
Protokoll abgezeichnet von: Harry S.
