NRW:2012-11-22 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Wann: 22.11.2012 ab 19:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna oder Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Fabian Palm
• Daniela Merz
• Claus Palm
• Elene Loftsalis

abwesende Teilnehmer

• Holger Horn
• Frank Nobis
• Cornelius Blanke
• Christoph Tetzner
• Susanne Drescher
• Axel Molls
• Heike Palm
• Stefan Diekmann

Organisatorisches

nichts angefallen.

Berichte aus den Ausschüssen

Haupt- und Finanzausschuss

• Alle Einwendungengegen Haushaltsplan werden im Rat am 29.11. behandelt
• Anträge zur Skateranlage: hier scheint es im Rat eine Mehrheit zu geben
• Antrag der CDU zur Baumschutzsatzung wird wohl im Rat abgelehnt werden
• Alle Fraktionsanträge werden im Stadtrat am 29.11 behandelt

Themen

Sparziele

• Bürgeramtsaussenstellen (es sind insg. 4) schliessen
  • Welche Kosten? => Brief an die Verwaltung
  • Kosten für Telefonanlage für 2014 im Haushaltsplanentwurf (auch für Aussenstellen)
  • Ersetzen durch virtuelles Rathaus/mobilen Dienst
  • Antrag formulieren
• Umfeldgestaltung Bornekampbad soll 150.000 kosten
• Lindenbrauerei: 200.000 jährlich
• Lichtkunstzentrum: 120.000 jährlich (+ pers. Unterstützung)
• Stadtmarketing 650.000 jährlich
• Tiefgaragen
• Verwaltungsstruktur (http://www.unna.de/cms/upload/pdf/Personal_Organisation/Organigramm_2012_02.pdf)
• Alle Punkte ins Pad stellen (Claus)

Fraktionszuwendungen

• Beratung unseres Antrages am 29.11.2012
• PM mit Hinweis auf rechtl. Problematik (Claus)

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

• Sparziele im Pad sammeln

Claus Palm

• PM zu Fraktionszuwendungen
• Pad für Sparziele einrichten

Ende der Sitzung

21:30 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Beginn: 13.12.2012 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Claus Palm
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.