NRW:2012-11-21 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Bergisch Gladbach
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Bergisch Gladbach Wann: 20.11.2012 ab 19:30 Uhr Wo: back2school Vürfelser Kaule 53, 51427 Bergisch Gladbach
Organisatorisches
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
- Lichti
- Jürgen
- Beate
- Bülent
- HG
- Klaus
- Benedikt
- Simone
Gäste
- Karlernst
- Thomas
Organisatorisches
nichts angefallen.
Themen
Nachbesprechung KMV
- Klaus hat mit Christina Herlitzschka gesprochen. LaVo will unbedingt Direktkandidaten für RBK, begründete Empfehlung des RBK wird voraussichtlich ignoriert. LaVo spricht davon zur Not auch einen Kandidaten zu importieren, der dann sehen soll wie er es hinkriegt. Allgemeines Unverständnis im AK KomPol.
- Entwicklung WK --> eigenes LQFB über adhocracy im Teststadium. Für BGL bzw. RBK wird ein LQFB nach der Kommunalwahl angestrebt.
- Drei Zeitungsartikel erschienen mit Berichterstattung zur KMV
Vortrag Dr. Salber
- HG und Klaus haben Vortrag von Dr. Salber beim KV Köln besucht und Kontakt aufgenommen. Dr. Salber zeigt Interesse den Vortrag auch in BGL zu halten. OrgaTeam Stammtisch hat Kontaktinfos und kümmert sich um einen Termin.
Termine
- 27.11. Bürgerstunde BGL zum neuen Entwurf der Marktgalerie
- 27.11. 21 Uhr Datenschutzbelehrung des Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei Deutschland, Teilnehmer Anja Graf (Verwaltungspirat RBK), Klaus Graf (Pressepirat RBK); in diesem Zusammenhang bemängelt Jürgen, dass seine Datenschutzfreigabe vom LaVo noch immer nicht bearbeitet wurde.
- 4.12. 17 Uhr Sitzung Planungsausschuss BGL
- 4.12. 19 Uhr Stammtisch BGL
- 13.12. 19 Uhr Erster Stammtisch der Piraten Overath mit Grundsatzvortrag durch Benedikt
- 18.12. 19.30 Uhr Weihnachtsfeier AK KomPol
Positionspapier RBK/BGL
- Klaus verliest die bisherigen Positionen, die Teilnehmer diskutieren und bewerten vorliegende Positionen. Einzelne Positionen werden überarbeitet und zu lange Positionen überarbeitet.
- Aufnahme von LQFB ins Positionspapier
- Allgemeiner Tenor: Gute und wichtige Positionen kristallisieren sich heraus.
- Benedikt bemängelt, dass das Passwort zum Pad nicht mehr funktioniert. Klaus wird neues Passwort an die Teilnehmer versenden.
Marktgalerie Bensberg
- Ankauf und Sanierung des Löwencenters ist zu teuer.
- Eingereichte Kommentare im Bürgerportal wurden nicht veröffentlicht. Simone fragt nach Gründen.
- Skepsis zum Konzept des Investors bleibt unverändert.
- Nach Bürgerfragestunde am 27.11. wird Position der Piraten BGL nochmals überarbeitet und als PM veröffentlicht.
Ende der Sitzung
22:45 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Bergisch Gladbach Beginn: 18.12.2012 ab 19:30 Uhr Ende: 22:30 Uhr Wo: Weihnachtsfeier des AK KomPol; sorry, diesmal nicht öffentlich.
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Klaus Graf
Protokoll abgezeichnet von:Be van A
