NRW:2012-11-17 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Rhein-Erft-Kreis

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Datum: 17.11.2012
Ort: Gaststätte Mohr, Hans-Böckler-Straße 182, Hürth - Kalscheuren
Beginn Akreditierung: 10:00 Uhr
Begin Versammlung: 12:00 Uhr
Ende: 17:20 Uhr

Inhaltsverzeichnis

Eröffnung der Versammlung

  • Eröffnung der Versammlung durch Ömer Tuku
  • "Grußwort" vom Landesvorstand (durch Sven Sladek)

Abstimmung über die Zulassung von Gästen sowie Bild- und Tonaufnahmen

  • Die Versammlung beschließt Gäste, sowie Bild-und Tonaufnahmen zuzulassen

Vorstellung und Wahl der Versammlungsämter

  • Wahl des Versammlungsleiters
    • Einziger Kandidat: Milo
    • Die Versammlung wählt Milo zum Versammlungsleiter
  • Ernennung der Helfer des Versammlungsleiters
    • Einzige Kandidaten: Piratonym und Volker Neubert
    • Die Versammlung ernennt Piratonym und Volker Neubert zu Helfern des Versammlungsleiters
  • Ernennung des Protokollanten
    • Einziger Kandidat: H3rmi
    • Die Versammlung ernennt H3rmi zum Protokollanten
  • Wahl des Wahlleiters
    • Einziger Kandidate: Max
    • Die Versammlung wählt Max zum wahlleiter
  • Ernennung der Wahlhelfer
    • Die Versammlung ernennt Guido und Jochen Selgrad zu Wahlhelfern.

Anträge zur Änderung der Tagesordnung

  • Antrag von Dietrich: "Neuwahl des Verwaltungspiraten"
    • Diskussion
    • Empfehlung von Alexander Reintzsch die Diskussion vorerst einzustellen und zunächst die Tagesordnung zu beschließen
    • Dietrich zieht seinen Antrag zurück
    • Georgios übernimmt den Antrag
    • GO-Antrag von Thorsten auf Schließung der Rednerliste --> angenommen, Rednerliste ist geschlossen
    • Abstimmung über Übernahme in die Tagesordnung nach dem Punkt 7 (als Punkt 8, Sonstiges ist dann 9) (19 dafür, 2 Enthaltung, 7 Nein)
    • Antrag ist angenommen
    • Hinweis von Ömer: "Neuwahl des Verwaltungspiraten ist lt. Geschäftsordnung zu spät angekündigt"
  • Antrag Dietrich: "Die KMV möge beschließen wer in Zukunft Schreibrechte für die Seiten des REK-Wikis erhält"
    • Gegenrede Piratonym (begründet)
    • Abstimmung über Übernahme in die Tagesordnung nach dem Punkt 8
    • Mehrheit dagegen, Antrag wird nicht übernommen
    • Zwischen zwei Mitgliedern kommt es aufgrund einer Beleidigung zum Eklat.
      • Unterbrechung der Versammlung für 10 Minuten, damit sich der Protokollant aus der Gefahrenzone bringen kann.
      • Fortsetzung der Versammlung
    • Ermahnung des Versammlungsleiters: "Die Mitglieder mögen während dieser Versammlung einen respektvollen Umgang miteinander pflegen, ansonsten erfolge ein Ausschluss von der Versammlung."
  • Antrag Dietrich "Moderation der Mailingliste"
    • Gegenrede von Karsten (begründet)
    • Abstimmung über Übernahme in die Tagesordnung nach dem Punkt 8
    • Mehrheit dagegen, Antrag wird nicht übernommen

Beschluss der Tagesordnung

  • Versammlungsleiter verliest die neue TO
  1. Eröffnung der Versammlung
  2. Abstimmung über die Zulassung von Gästen sowie Bild- und Tonaufnahmen
  3. Vorstellung und Wahl der Versammlungsämter
  4. Beschluss der Tagesordnung
  5. Feststellung der Geschäftsordnung und Anträge zur Geschäftsordnung
  6. Rechenschaftsberichte
  7. Anträge zur Geschäftsordnung des Kreisbüros
  8. Neuwahl des Verwaltungspiraten
  9. Sonstiges
    • Abstimmung
    • Mehrheit dafür, TO ist beschlossen

Feststellung der Geschäftsordnung der Kreismitgliederversammlung und Anträge zur Geschäftsordnung

Antrag X003 Piratonym

Antragsnummer

X003

Einreichungsdatum

30.07.2012

Antragstitel

Geschäftsordnung der KMV: Zahl der stimmberechtigten Piraten

Antragsteller

Antragstyp

Sonstiger Antrag

Antragstext

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen:


In § 4.1 Abs. 7 Satz 1 der Geschäftsordnung der Kreismitgliederversammlung werden die Worte "gemäß §8 Absatz 5 der Satzung" sowie die ein- und ausleitenden Kommata gestrichen.


Bisherige Fassung:
"Bei Wahlen und Abstimmungen ergibt sich, gemäß §8 Absatz 5 der Satzung, die Zahl der stimmberechtigten Piraten aus der Anzahl der derzeit Akkreditierten."

Neue Fassung:
"Bei Wahlen und Abstimmungen ergibt sich die Zahl der stimmberechtigten Piraten aus der Anzahl der derzeit Akkreditierten."

Antragsbegründung

Landes- und Bundessatzung enthalten beide keinen § 8 Abs. 5, daher ist diese Angabe sinnlos.

    • Gegenrede von Ömer (begründet)
    • Antrag von Max auf Abstimmung en Block --> Mehrheitlich abgelehnt
    • Abstimmung über Piratonyms Antrag X003 Mehrheit dafür --> Antrag angenommen

Antrag X004 Piratonym

Antragsnummer

X004

Einreichungsdatum

30.07.2012

Antragstitel

Geschäftsordnung der KMV: Streichung "Satzungsänderungsanträge"

Antragsteller

Antragstyp

Sonstiger Antrag

Antragstext

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen:


Der § 4.2 (Satzungsänderungsanträge) der Geschäftsordnung der Kreismitgliederversammlung wird gestrichen.


Bisherige Fassung:
"Es gelten die Regelungen der zu Beginn des Parteitags gültigen Satzung."

Antragsbegründung

Wir haben keine Satzung auf Kreisebene. Daher kann es weder Regelungen in ihr noch Satzungsänderungsanträge geben.

    • Gegenrede von Volker (begründet)
    • Abstimmung über Piratonyms Antrag X004: Mehrheit dafür (16 dafür, 8 dagegen) -> Antrag angenommen

Antrag X002 Piratonym

Antragsnummer

X002

Einreichungsdatum

30.07.2012

Antragstitel

Geschäftsordnung der KMV: Akkreditierungspiraten

Antragsteller

Antragstyp

Sonstiger Antrag

Antragstext

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen:


§ 1.2 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Kreismitgliederversammlung erhält folgende Fassung:
"Akkreditierungspiraten sind die Verwaltungspiraten. Im Falle einer Verhinderung sind Akkreditierungspiraten Piraten, die vom Landesvorstand als solche beauftragt wurden oder der Landesvorstand selbst."

Bisherige Fassung:
"Akkreditierungspiraten sind jene Piraten, die vom Landesvorstand als solche beauftragt wurden oder der Landesvorstand selbst."

Antragsbegründung

Wir haben Verwaltungspiraten für solche Aufgaben gewählt, sie müssen nicht zusätzlich vom Landesvorstand beauftragt werden.

    • Gegenrede
    • Abstimmung über Piratonyms Antrag X002: (13 dafür, 9 dagegen, 5 Enthaltungen) Mehrheit dafür -> Antrag angenommen
    • Einwurf Dietrich: Enthaltungen zählen als "Nein-Stimmen"--> Prüfung durch Wahlleiter: §4.1 Satz 4 GO KMV, Enthaltungen zählen nicht als Nein-Stimmen
  • Keine weiteren Anträge
  • Versammlungsleiter stellt fest: Geschäftsordnung ist beschlossen

Rechenschaftsberichte

  • Rechenschaftsbericht Ömer
    • GO Antrag von Piratonym auf Einholung eines Meinungsbildes "Sollen sich die Büropiraten auf das Notwendigste bei ihrem Rechenschaftsbericht beschränken?"
    • Meinungsbild fällt positiv aus
    • Antrag von Milo Meinungsbild "Darf ein Pirat der ein Amt hat eine eigene Meinung haben?"
    • Meinungsbild fällt positiv aus
    • Wortmeldungen und Diskussion
    • Antrag von H3rmi auf Schließung der Rednerliste --> Keine Gegenrede, Rednerliste ist geschlossen
      • Unterbrechung der Versammlung für 5 Minuten
      • Fortsetzung der Versammlung
  • Rechenschaftsbericht von Jannis
  • Rechenschaftsbericht von H3rmi
  • Rechenschaftsbericht Minh entfällt, da nicht anwesend
  • Rechenschaftsbericht Bernhard entfällt, da zum Zeitpunkt der Rechenschaftsberichte nicht anwesend

Anträge zur Geschäftsordnung des Kreisbüros

Antrag S001

Antragsnummer

S001

Einreichungsdatum

25.10.2012

Antragstitel

Abschaffung der Unterscheidung "Stellvertreter"

Antragsteller

Antragstext

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen:

§ 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreisbüros wird wie folgt gefasst:

(1) Piraten, die mit der Durchführung der Aufgaben des Kreisbüros nach § 1 betraut sind, hei…ßen Büropiraten.

Bisherige Fassung:

(1) Piraten, die mit der Durchführung der Aufgaben des Kreisbüros nach §1 betraut sind, und ihre Stellvertreter hei…ßen Büropiraten.




§ 2 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Kreisbüros wird wie folgt gefasst:

(3) Die unter § 3 und § 4 dieser Geschäftsordnung aufgeführten Aufgaben müssen jeweils von mindestens drei Büropiraten wahrgenommen werden.

Bisherige Fassung:

(3) Die unter §3 und §4 dieser Geschäftsordnung aufgeführten Aufgaben müssen jeweils von einem Büropiraten und mindestens 2 Stellvertretern wahrgenommen werden.




§ 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreisbüros wird wie folgt gefasst:

(1) Die Verwaltungspiraten haben das Recht, die Mitgliederdaten der Piratenpartei im Rhein-Erft-Kreis einzusehen. Sie haben das Recht, die Mitglieder in Textform zu kontaktieren.

Bisherige Fassung:

(1) Ein Verwaltungspirat hat das Recht, die Mitgliederdaten der Piratenpartei im Rhein-Erft-Kreis einzusehen. Er hat das Recht, die Mitglieder in Textform zu kontaktieren.




§ 4 der Geschäftsordnung des Kreisbüros wird wie folgt gefasst:

(1) Die Pressepiraten sind verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit und sind Sprecher des Kreisbüros nach außen.
(2) Die Pressepiraten koordinieren die Öffentlichkeitsarbeit der Arbeitskreise und Crews auf Kreisebene.
(3) Die Pressepiraten sind zuständig für die redaktionelle Betreuung der Internetpräsenz des Kreisbüros.
(4) Die Pressepiraten unterstützen die Verwaltungpiraten bei organisatorischen Belangen.
(5) Die Pressepiraten organisieren regelmäßige Treffen in denen sich die Crews und Arbeitskreise autauschen können. Vorzugsweise ein "Rhein-Erft-Mumble" nach Vorbild des Regiomumbles.

Bisherige Fassung:

(1) Ein Pressepirat ist verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit und ist Sprecher des Kreisbüros nach außen.
(2) Ein Pressepirat koordiniert die Öffentlichkeitsarbeit der Arbeitskreise und Crews auf Kreisebene.
(3) Ein Pressepirat ist zuständig für die redaktionelle Betreuung der Internetpräsenz des Kreisbüros.
(4) Der Pressepirat und Stellvertreter unterstützen den Verwaltungpiraten bei organisatorischen Belangen.
(5) Die Pressepiraten organisieren regelmäßige Treffen in denen sich die Crews und Arbeitskreise autauschen können. Vorzugsweise ein "Rhein-Erft-Mumble" nach Vorbild des Regiomumbles.

Antragsbegründung

Es macht keinen Sinn, einige Personen als "Stellvertreter" zu definieren. Alle gewählten Personen sollten absolut gleichberechtigt sein. Dies wurde bisher auch so gehandhabt; die Benennung als "Stellvertreter" hat keine praktische Relevanz.

    • Ömer rügt den Antrag weil nicht fristgerecht eingereicht (Landessatzung §6a)
    • GO Antrag auf Schließung der Rednerliste --> Angenommen
      • Beratungspause für Versammlungsleiter und Helfer des Versammlungsleiters
    • Abstimmung: (16 dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltung) --> Antrag angenommen

Antrag S002

Antragsnummer

S002

Einreichungsdatum

12.11.2012

Antragstitel

Vorzeitige Neuwahl der Büropiraten

Antragsteller

Antragstext

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen:

§ 2 (Büropiraten) der Geschäftsordnung des Kreisbüros wird um folgenden Absatz 7 ergänzt:

(7) Die Kreismitgliederversammlung kann mit mindestens doppelt so vielen Ja- wie Nein-Stimmen entscheiden, alle Büropiraten sofort oder zu einem festgelegten Zeitpunkt abweichend von Absatz 6 neu zu wählen.
    • Antrag von H3rmi auf Schließung der Rednerliste --> Keine Gegenrede, Rednerliste ist geschlossen
      • Unterbrechung der Versammlung für 5 Minuten
      • Fortsetzung der Versammlung
    • Prüfung des wahlleiters: Für Änderungen an der GO keine Frist notwendig, Änderungen können mit 2/3 Mehrheit vorgenommen werden.
    • Abstimmung ( 16 dafür, 6 dagegen, 2 Enthaltung) --> Antrag angenommen

Antrag S003

Antragsnummer

S003

Einreichungsdatum

12.11.2012

Antragstitel

Nähere Bestimmungen zur Einberufung einer KMV

Antragsteller

Antragstext

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen:

§ 3 (Verwaltungspiraten) der Geschäftsordnung des Kreisbüros wird um folgenden Absatz 3a ergänzt:

(3a) Eine Kreismitgliederversammlung ist innerhalb von 14 Monaten nach der letzten Wahl der Büropiraten zur Neuwahl selbiger einzuberufen. Sie ist außerdem einzuberufen, wenn der Landesvorstand oder ein Zehntel der Mitglieder im Kreis es verlangen. Die Einberufung ist mit dem Landesvorstand abzustimmen.
    • Abstimmung Mehrheit dafür --> Antrag angenommen

Antrag 004

  • Antrag Jannis "Entfall der Pressepiraten und Übertragungung deren Aufgaben auf die Verwaltungspiraten"
    • Diskussion
    • Abstimmung des Antrags
    • Mehrheit dafür --> Antrag angenommen
  • Versammlungsleiter stellt fest: Keine weiteren Anträge

Neuwahl der Verwaltungspiraten

  • Diskussion ob die Versammlung neue Büropiraten wählen möchte.
  • Neubenennung eines Wahlhelfers (Jochen hat die Versammlung verlassen): Silke --> Wahlhelfer
  • Neubenennung eines Helfers des Versammlungsleiters (Volker hat die Versammlung verlassen): Georgios --> Helfer des Versammlungsleiters
  • GO Antrag zur Einholung eines Meinungsbildes von Max "Wer würde die Büropiraten neu wählen?"
    • Meinungsbild fällt positiv aus
  • Antrag von Jannis: "Alle Büropiraten werden gem. § 2 Abs 7 der GO des Kreisbüros mit sofortiger Wirkung von Ihren Aufgaben und Rechten entbunden und anschließend wird das Kreisbüro neu gewählt."
    • Go Antrag von Torsten auf Auszählung des Abstimmungsergebnisses
    • Abstimmung: dafür 17, 2 dagegen, 0 Enthaltung --> Antrag angenommen
  • Kandidaten Vorschläge: Alexandra (lehnt ab), Jannis, Piratonym, Harry (lehnt ab), Bianka, H3rmi, Barbara
  • Vorstellung der Kandidaten
    • Jannis
    • Karsten
    • Bianka
    • H3rmi
    • Barbara
    • Die Kandidaten geben an, dass sie genug Zeit hatten um sich vorzustellen
  • Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
  • Der Wahlleiter schließt den wahlgang
      • Unterbrechung der Versammlung für die dauer der Auszählung
  • Verkündung des Wahlergebnisses:
    • Jannis 18 Stimmen
    • Piratonym 17 Stimmen
    • Bianka 14 Stimmen
    • H3rmi 14 Stimmen
    • Barbara 6 Stimmen
    • Neue Büropiraten sind Jannis, Piratonym, Bianka, H3rmi
    • Die Kandidaten nehmen die Wahl an

Sonstiges

  • GO Antrag auf Meinungsbild "Spricht sich die Mitgleiderversammlung für die Gründung eines Kreisverbands aus?"
    • Meinungsbild fällt positiv aus
  • Frage von Alexander Reintzsch bzgl. Hintergründe des Ausschlusses von Personen der Mailingliste einer Crew aus dem REK und allgemeine Diskussion des Themas.
    • GO Antrag auf Schließung der Rednerliste durch Max --> Keine Gegenrede, Rednerliste ist geschlossen

Antrag auf Einberufung einer Gründungsversammlung

Antragstitel

Einberufung einer Gründungsversammlung

Antragsteller

Antragstext

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen:

Die Verwaltungspiraten werden von der Versammlung damit beauftragt, in Abstimmung mit dem Landesvorstand zu einer Gründungsversammlung für einen Kreisverband im REK im ersten Quartal 2013 einzuladen.

    • Abstimmung: Mehrheit dafür --> Antrag angenommen

Antrag X005

Antragsnummer

X005

Einreichungsdatum

26.09.2012

Antragstitel

Einrichtung und Nutzung einer LQFB-Gliederung für den Kreis

Antragsteller

Antragstext

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen:

Für die Piraten im Rhein-Erft-Kreis soll eine Untergliederung in der LiquidFeedback-Instanz des Landesverbandes NRW der Piratenpartei Deutschland angelegt und für Meinungsbilder genutzt werden.

Antragsbegründung

Durch eine Untergliederung für den Rhein-Erft-Kreis im LiquidFeedback wäre es möglich, Meinungsbilder unter den Mitgliedern im Kreis schnell, effizient und überprüfbar zu treffen.

        • Abstimmung: Mehrheit dafür --> Antrag angenommen

Antrag Administration der Mailinglisten

Antragstitel

Administration der Mailinglisten

Antragsteller

Antragstext

Die Verwaltungspiraten werden mit der Administration der Mailinglisten nrw-rhein-erft@lists.piratenpartei.de und rhein-erft-info@lists.piratenpartei-nrw.de beauftragt.

    • Abstimmung: Mehrheit dafür --> Antrag angenommen
    • Abstimmung nicht gültig weil Antrag für einige Mitglieder unklar
    • Erläuterung des Antrags
    • Erneute Abstimmung: Mehrheit dafür --> Antrag angenommen
  • Der Versammlungsleiter stellt fest: Keine weiteren Anträge

Ende der Versammlung

  • Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 17:20 Uhr

Beurkundung

Unterzeichnet durch

Versammlungsgremium

  • Versammlungsleiter:
  • Versammlungshelfer: Piratonym 14:06, 20. Nov. 2012 (CET)
  • Versammlungshelfer:
  • Versammlungshelfer:

Wahlgremium

  • Wahlleiter:
  • Wahlhelfer: Wrayan 15:25, 20. Nov. 2012 (CET)
  • Wahlhelfer:
  • Wahlhelfer:
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