NRW:2012-11-15 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Ratingen
ACHTUNG! DIESES PROTOKOLL IST EIN ENTWURF UND NOCH NICHT GENEHMIGT!
Nachfolgend das Protokoll des AK "Kommunalpolitik" am 15.11.2012 (20:00 - 22:15 Uhr). Dokumentiert sind:
- Beschlüsse (B)
- Aufgaben (A)
- Informationen (I)
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
was: Sitzung Arbeitskreis Kommunalpolitik Ratingen Wann: 15.11.2012 ab 20:00 Uhr Wo: Cafe Oleander alten Steinhaus 4, 40878 Ratingen
Teilnehmer
Anwesend |
Entschuldigt abwesend |
Unentschuldigt abwesend |
Gäste |
|
Generelle Punkte
- I: Das Treffen wurde von Hubert moderiert.
- B: Das Treffen des AKs ist mit 7 Teilnehmern beschlussfähig
- B: Das Protokoll des letzte AK-Treffens vom 18.10.2012 wurde genehmigt
- B: Der nächste reguläre Termin ist erst am 06.12.2012. Wir haben daher den Vorschlag gemacht, uns am 29.11.2012 in Mumble zu treffen.
Offene Punkte aus vorangegangenen Treffen
| Geöffnet | Thema | Wer | Status |
|---|---|---|---|
| 02.08.2012 | Übernahme der Domains piraten-ratingen.de und piratenratingen.de. | Gabriel | Unbekannt |
| 04.10.2012 | Mailadresse für Ratinger Kommunalpolitik | Manfred | Wartet auf Rückmeldung von Gabriel und Carsten Trojahn |
| 04.10.2012 | Telefonnummer und Voice-Mail für Ratinger Piraten | Meister WLAN | Unbekannt |
| 04.10.2012 | Termin mit Frank Herrmann (Orangebay) zum Thema "Kommunalpolitik" | Manfred | Wartet auf Rückmeldung von MdL Frank Herrmann |
| 04.10.2012 | Pressemeldung zum Thema "Unsere freie Stadt" | Hubert | Wartet auf Rückmeldung von Gabriel |
| 04.10.2012 | Anpassung "Unsere freie Stadt" | Hubert | Offen |
| 04.10.2012 | Erarbeiten eines Positionspapier zum Thema "Benutzungspflichtige Fahrradwege" | Manfred | Offen |
| 04.10.2012 | Erarbeiten eines Positionspapier zum Thema "Kfz-Kennzeichen RTG" | Hubert | Offen |
| 04.10.2012 | Erfragen von Aktivitäten und Positionen der Landtagsfraktion | Manfred | Mehrere Anfragen über Mail und Twitter erfolgt. Warte immer noch auf Reaktion von MdL Frank Herrmann und MdL Michele Marsching |
Werbesatzung
- I: Christian Wiglow - Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat hat unseren Arbeitskreis als Gast besucht.
Nach einer Vorstellungsrunde folgte eine kurze Diskussion über die Piraten an sich und die Schwerpunkte der Piraten im allgemeinen (Transparenz, Bürgerbeteiligung, usw....) Danach wurde es schnell lokaler und Ratinger Themen bestimmten die Gesprächsrunde. Die Werbesatzung wird aus Sicht der SPD auch als viel zu bürokratisch und lebendsfremd gesehen. Hr. Wiglow stellte seine Idee einer Lösung als Satzung mit minimalen Regelungen vor. Viele höher angesiedelten Gesetzte würden sowie gelten, die z.B. die Breite von Rettungswegen regeln. Werbung für Geschäfte mit Laufkundschaft sollte evtl. etwas großzügiger erlaubt werden als für Geschäfte mit fester Kundschaft, wie Banken, Optikern und Apotheken....
Im Rat wird aber auf Grund der Mehrheit von Bürger Union / CDU eine Änderung nicht sehr wahrscheinlich sein, da beide Parteien anscheinend an einer Änderung nicht sehr interessiert sind.
Sonstiges
- B: Christoph M. hat vorgeschlagen, Christian als weitern Admin für den Blog einzutragen. Dies wurde von den Teilnehmern einstimmig angenommen.
- B: Christian hat vorgeschlagen, den Twitter-Account der Ratinger Piraten auch zum ankündigen von neuen Blog-Einträgen zu benutzen. Dazu wird Gabriel gebeten, das Login des Accounts an die Blog-Admins weiterzugeben. Dies wurde von den Teilnehmern einstimmig angenommen.
- I: Christoph M. hat eine email von Thomas Küppers zitiert, in der er anbietet, auf dem nächsten Stammtisch am 22.11.2012 die sozialpolitischen Anträge für den BPT am folgenden Wochenende in Bochum vorzustellen. Da der AK nicht für den Stammtisch einladen kann, aber alle anwesenden Piraten diese Idee begrüßten, wurde Christoph gebeten, Thomas zu informieren, das am Stammtisch natürlich gerne Ideen präsentiert werden dürfen.
Ende der Sitzung
- 22:15 Uhr
nächster Termin
- was: Sitzung Arbeitskreis Kommunalpolitik Ratingen
- Beginn: 29.11.2012 ab 20:00 Uhr
- Wo: Mumble
