NRW:2012-11-07 - Protokoll Crew Siegburgpiraten

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Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhemstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 24.10.2012
Uhrzeit: 19:30 - 22.10 Uhr

Anwesend

Mario Mercurio
Stefan Pfeil
Martin Zieroth


Gäste

Jochen

Entschuldigt

Jörg-Peter Friederich
Richard
Richard
Herbert Karich

Unentschuldigt

Bernd Schwambach
Bodo Werner
Nils Jakobi

Protokoll & Moderation

Protokoll:  Stefan Pfeil
Moderation: nicht notwendig

Zugänge

Name

Abgänge

Name

Aktuelle Pads

https://siegburg.piratenpad.de/siegburg-2020
https://siegburg.piratenpad.de/schreiben

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 24.10.2012 wird genehmigt.

TOP 1: Berichte

  • Grundsatzprogramm / Arbeitstreffen
    • es gab ein Arbeitstreffen am 1.11.
    • Feiertagsbedingt allerdings nicht sehr
  • Vorstandssitzung
    • der KV hat ein eigenes Logo
    • der Kreisvorstand hat die Koordination der Vernetzung Elli übergeben
  • Mailingliste

TOP 2: RSK-Zeitung

  • Die 1. Ausgabe ist fertig.
  • Es gibt ein Pad, in dem die Orte Bedarf anmelden können.
  • Wie viele Exemplare wollen wir?
  • Wo können wir sie auslegen oder verteilen?
  • Wir wollen 50 Stück bestellen.
  • Wenn der KV 30.000 Exemplare bestellt, verteilt Mario sie in Siegburg und den Rest ggf. in der Umgebung.
Aufgabe
Zuständig:Mario
Aufgabe:Die Bestellmenge ins Pad eintragen
zu erledigen bis:09.11.2012

TOP 3: Bürgerantrag Live-Streaming

  • Über die Behandlung des Antrags wurde im KStA berichtet
  • Der Rat hat beschlossen, unseren Antrag von der Verwaltung prüfen zu lassen
  • Ausführlicher Bericht findet sich bereits auf der Mailingliste
  • Angebot: Komplettangebot ca. 5900,- Euro im ersten Jahr, 4900 in den Folgejahren (inkl. Materialleasing, Software, Personalkosten, Datenspeicherung)
  • Wir haben ein Schreiben ausgearbeitet, dass wir der Stadt und den Fraktionen zukommen lassen wollen.
    • E-Partizipation noch etwas kürzen und auf Urheber des Textes Transparenz/E-Partizipation hinweisen
    • Das Schreiben soll noch diese Woche raus
Aufgabe
Zuständig:Mario
Aufgabe:Mario verschickt das Schreiben
zu erledigen bis:09.11.2012

TOP 4: Vorbereitung der Gründung einer Ortsgruppe

  • Entscheidende Aspekte/Besonderheiten der Ortsgruppenordnung dem Kreisvorstand vorlegen, damit er im Vorfeld seine grundlegende Zustimmung erklärt bzw. Bedenken äußert
  • Terminvorschlag: Samstag, der 12.1.2013, Nachmittags
  • Wir rechnen mit 10-12 Personen
  • Vorschlag Örtlichkeit: Calabria
  • Nach dem nächsten Crewtreffen lassen wir dem Kreisvorstand den Antrag zukommen
  • Wir brauchen: Wahlleiter, Versammlungsleiter, Büropirat für die Akkreditierung, Protokollant
  • Kandidaten für die Ortsgruppensprecher
  • PM vorbereiten bzw. bei der AG ÖA RSK anfragen
Aufgabe
Zuständig:Mario
Aufgabe:Mario kümmert sich um die Örtlichkeit
zu erledigen bis:21.11.2012
Aufgabe
Zuständig:Stefan
Aufgabe:Entwirft einen Antrag an den Kreisvorstand und einen Entwurf für den individuellen Teil der Einladung
zu erledigen bis:21.11.2012

TOP 5: Lokale Themen

Wir sollten ein weiteres/nächstes Thema angehen. Themenvorschläge

  • Inklusion/Barrierefreiheit
    • Vorschlag: Rundgang mit Betroffenen, um Probleme bei der Barrierefreiheit zu identifizieren
    • Mario spricht seine Schwester an
  • Umwelt
    • Elektromobilität
    • Dachbegrünung
  • Stadtentwicklung
    • Städtische Entwicklung: Innenstadt nicht mehr attraktiv, keine Einkaufsstadt mehr
    • Siegburg sollte sich um die Ansiedlung moderner und grüner Unternehmen bemühen
    • Auch sportliche Aktivitäten könnten in der Umgebung angesiedelt werden
    • Parkmöglichkeit: Brötchentaste für die Parkplätze und/oder Parkplätze komplett kostenfrei
    • Jugendliche: Probleme, wo sie sportliche Aktivitäten/Trendsportarten ausüben können
    • ehemaliger Vorschlag der FDP: Sportpark
    • Welche Aktivitäten müssten gefördert werden?
    • Wo könnte es stattfinden?
    • Durch kommerzielle Anbieter könnte auch ein wirtschaftlicher Nutzen entstehen (Trendsportarten)

Nächstes Projekt: Stadtentwicklung Siegburg 2020

  • Vorschläge für eine neue, zusätzliche Ausrichtung der Stadt um attraktiver zu werden
    • Innenstadt nicht mehr attraktiv, keine Einkaufsstadt mehr
    • Siegburg sollte sich um die Ansiedlung moderner und grüner Unternehmen bemühen
  • Sportpark für Jugendliche
    • Welche Aktivitäten müssten gefördert werden?
    • Wo könnte es stattfinden?
    • Durch kommerzielle Anbieter könnte auch ein wirtschaftlicher Nutzen entstehen (Trendsportarten)
    • Integrativer Sportpark mit Angeboten für körperlich und geistig beeinträchtigte Jugendliche
  • Verbesserung der Parkmöglichkeiten
    • Brötchentaste für die Parkplätze
    • Parkplätze komplett kostenfrei


TOP 6: GEMA-Aktion

Wir sehen keine personellen Kapazitäten, um uns an der Aktion zu beteiligen.

TOP 7: Vorschlag Bürgerantrag Earth Hour

  • Herbert hat das Thema bereits in der Bürgerfragestunde der letzten Ratssitzung angesprochen.
  • Vertagt, da Herbert nicht da ist.

TOP 8: Vorschlag Bürgerantrag Kreisverkehre

Vertagt, da Herbert nicht da ist.

TOP 9: Merkliste/TODOs deren Bericht noch aussteht

Jörg-Peter hat vorgeschlagen, an die Stadt Siegburg eine Anfrage zum Thema Verkauf der Meldedaten zu stellen: http://www.optoutday.de/2012/einnahmen-der-meldeamter-wie-burgerdaten-zu-geld-gemacht-werden/. Zusätzlich könnten wir ein Musterschreiben aufsetzen, mit dem einzelne Bürger für sich selbst Auskunft beantragen können, an wen ihre Daten weitergegeben wurden. -> es gab einen ähnlichen Antrag durch ein Siegburger Ratsmitglied

Aufgabe
Zuständig:Martin
Aufgabe:Martin strebt eine Klärung mit dem Landesverband an, wie es mit dem Budget einer Crew aussieht, wenn ein Kreisverband existiert. Steht der Crew ein Budget aus dem Landesverband zu oder muss sie sich an den Kreisverband wenden.
zu erledigen bis:24.10.2012

-> vom Landesverband ist keine Antwort in näherer Zeit keine Antwort zu erwarten, außerdem wird das Thema durch die OG-Gründung obsolet

TOP 10: Bundesparteitag

Martin fährt hin, Stefan will auch. Mario ist noch unentschlossen. Vorschlag: zum nächsten RSK-Stammtisch zu einem Austausch über die persönlichen Antragsfavoriten auffordern.

TOP 11: Sonstiges

-

Nächstes Treffen & Termine

Das nächste Crewtreffen ist am: 21.11.2012, 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg.

Der nächste RSK-Stammtisch ist am 15.11.2012 um 19:30 Uhr in Much.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Piraten-Crews in NRW (HowToCrew)
Alle Crews
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O–T {{#dpl:category=Crews:aktiv|category={{{extracategory}}}|namespace=NRW|shownamespace=no|mode=inline|inlinetext= | |noresultsheader=  |skipthispage=no|titleregexp=^Crew/[O-T]|replaceintitle=/Crew\//,}}
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