NRW:2012-10-31 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Wann: 31.10.2012 ab 21:00 Uhr Wo: Mumble
Organisatorisches
Teilnehmer
Anwesend
Gäste
Entschuldigt
Organisatorisches
Thema
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
| Nr | Geöffnet | Zieldatum | Geschlossen | Thema | Wer | Status |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 3 | 13.06.2012 | 27.06.2012 | Offen | Referenten ansprechen, ob die uns Schulungen zu Kommunalthemen geben können | PiratAlbert | |
| 4 | 03.10.2012 | 3131.10.2012 | Offen | Herrn Kerkhoff wg. Schulungstermin ansprechen | Lebrinkma | |
| 5 | 03.10.2012 | 17.10.2012 | Offen | Über die NRW Info Liste welcher AK KommPoli seinen Haushalt "offenerHaushalt" will | VV1ntermute | |
| 6 | 03.10.2012 | 17.10.2012 | Offen | Beim Städte und Gemeindebund wg. Schulungen ansprechen | Eiself |
Gesetzesentwurf Kommunalwahlrecht
Von: Michaelis, Niko Hallo Andreas,
mit der Bitte um Weiterleitung zu Thomas und AK Kommunales zwecks Absprache: Beim Studium des pads zum Kommunalwahlrecht NW, insbesondere 2-Stimmenwahlrecht ist mir ausgefallen, dass wir im Wahlprogramm zwei Dinge haben, die wir miteinander kombinieren können. Zum einen die Bürgermeisterwahl/-abwahl und zum anderen das Panaschieren und Kumulieren. Das 2-Stimmenwahlrecht wäre m.E. nur ein Anfang in Richtung einer Wahlrechtsreform. Deshalb plädiere ich dafür, dass wir eine große gemeinsame Aktion anpacken. Ein Zeitplan sähe dann folgendermaßen aus:
1.Von heute bis Ende Februar 2013: Studium der Kommunalwahlgesetze (KWG )der vergleichbaren Länder Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen. 2.März 2013: Fraktionsveranstaltung im Landtag, ganztägig: a. Besprechung der KWG der obigen Länder b. Herausarbeitung der Vorteile und Nachteile der KWG c. Beschlussfassung eines neuen KWG NRW 3. März 2013: Besprechung des neunen KWG in AK II und Fraktion im Landtag NRW 4. April 2013: Einbringung ins Parlament ( Plenum und Ausschuss) 5. ab Mai 2013: Anhörung und parlamentarischer Abschluss
Begründung: NRW ist mit den obigen Ländern aufgrund der Fläche (Struktur) und halbwegs mit der Einwohnerstruktur vergleichbar (Stadt-Land-Verhältnis). Stadt-Staaten und große Flächenländer wie MV ohne große Bevölkerung sind m.E. nicht vergleichbar. Veranstaltung im erst im März, weil Anhörung zu §42 KWG NW (Wiederholungswahl für Jan./Febr. 2013 angesetzt wird. Kombination ist zeitlich, als auch thematisch nicht wünschenswert.
Pad dazu: https://nrw-ak-kommunalpolitik.piratenpad.de/2-Stimmenwahlrecht Diskussion dazu, welches Thema angegangen wird: 2 Stimmen-Wahlrecht oder Kumulieren/Panaschieren. Links: http://piratenpad.de/p/NRW-AK-Kommunalpolitik-Kommunalwahlrecht http://nrw.mehr-demokratie.de/bessere-wahl.html Oliver Beyer ansprechen. Die einzelnen Kommunalwahlrechte und Vergleiche (also Vorbereitungen) sind hier: http://www.wahlrecht.de/kommunal/index.htm#nw Resumee: Anfang/Mitte Februar wird im Landtag in der Woche über Tag ein Kommunalpolitik Treffen stattfinden. VV1ntermute wird das organisieren.
Weitere Themen
sind vertagt worden...
Ende der Sitzung
22:40 Uhr
nächster Termin
Die nächsten Sitzungen beginnen erst um 21 Uhr.
Wo: Unser Mumble findet im Raum NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik statt.
Wann: Mi den 14 November 2012 um 21:00
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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:Udo Pütz
Protokoll abgezeichnet von:
