NRW:2012-10-25 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Wann: 25.10.2012 ab 19:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna oder Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Fabian Palm
• Daniela Merz
• Christoph Tetzner
• Heike Palm
• Claus Palm

abwesende Teilnehmer

• Holger Horn
• Frank Nobis
• Cornelius Blanke
• Susanne Drescher
• Axel Molls
• Stefan Diekmann

Aufnahme/Austritt

• name ===
• name ===
• name ===
• name ===

Organisatorisches

• Daniela kandidiert für das Amt des 2. AK-Sprechers
• Einstimmig gewählt

Berichte aus dem Stadtrat

Haushalt:

• Kämmerer stellt Haushaltskonzept vor für 2013/2014
• Keine Einschnitte bei freiw. Leistungen
• Investitionen in 2013 und 2014 von jeweils 7 Mill.
• Anhebung der Grundsteuer auf 780 Punkte
• Kauf von 2 verbliebenen Lichtkunstwerken durch die Stadt
• Gradierwerk in Königsborn wird gebaut (Zuschuss 150.000)

Landesstelle Unna-Massen:

• Nutzung für Flüchtlinge bis 1Q 2013
• Es wird ein Runder Tisch gegründet um das Thema zu diskutieren
• Christoph nimmt Kontakt auf

Westtangente:

• Nur Unnaer Teil soll nicht weitergebaut werden
• BM Kolter will mit Hartmut Ganzke (MdB) beim Land intervenieren

Themen

PM zum Haushaltsentwurf

Unnaer Piraten prangern fehlende Haushaltsdisziplin an

Am 25.10.2012 hat der Kämmerer der Kreisstadt Unna dem Stadtrat sein Haushaltskonzept für die Haushaltsjahre 2013/2014 vorgestellt. Mit großem Unverständnis hat der Arbeitskreis Kommunalpolitik der Piratenpartei die Eckdaten zur Kennntnis genommen. Eine Erhöhung der Grundsteuer B auf 780 Prozent ohne gleichzeitig Einsparpotentiale zu nutzen, ist den Bürgern gegenüber nicht vertretbar.

Stattdessen werden den Sünden der Vergangenheit neue hinzugefügt. "Heilige Kühe wie das Lichkunstzentrum und der Bau eines Gradierwerkes in Unna Königsborn werden über das bereits bestehende Budget der Kultur hinaus zusätzlich finanziert." sagt Claus Palm, Sprecher des Arbeitskreises. "Haushaltsdisziplin sieht anders aus". Jede Ausgabenerhöhung um 21.000 Euro entspricht einer Erhöhung der Grundsteuer B um 1 Prozentpunkt.

Infostand

• Termin: 03.11.2012 10-16 Uhr
• Begegnung oder Weltbild
• Claus meldet an
• Flyer zum AK im Pad (Christoph)
• Luftballons (Claus)
• Pavillon (Stefan)
• Tische (Stefan)
• Stehtisch (Conos)
• Kompass

Ende der Sitzung

hh:mm Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Beginn: tt.mm.2012 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna oder Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:

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