NRW:2012-10-19 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen
30. Sitzung 18.10.2012 - 20.00
Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.
Teilnehmer:
- Axel Braun
- Robert Stein
- Elmar Hahn
- [Benutzer[Caergoa|Peter Klein]]
- [Benutzer[volkerneubert|Volker Neubert]]
- [Benutzer[Oreander|Susanne Thomas]]
- [Benutzer[MaBo| Matthias Bock]]
- [Benutzer[Rolf_Mueller|Rolf Müller]]
- Odile Salms ab 20:45
- Melanie Kalkowski ab 21:00 Uhr
- flow ab 21:50
- [Benutzer:VV1ntermute|Andreas Graaf]] bis 22:00
Gäste
- [Benutzer[Piratos|Piratos]]
- [Benutzer[Lilly-Marie|lilly]]
- [Benutzer[Arne.Pfeilsticker|Arne Pfeilsticker]]
- [Benutzer[Stimmbürger|Stimmbürger]]
- [Benutzer[HumanEconomy|CU_Mayer]]
- Uwe Stein
- [Benutzer[miki|miki]]
entschuldigt
- Melanie Kalkowski Werde ab ca. 21:00 Uhr dazustoßen
Tagesordnung
TOP 0. Begrüßung, Formalia
- Sitzung um 20.10 h eröffnet durch: *[Benutzer[Caergoa|Peter Klein]]
- Aufnahme der Sitzung: *[Benutzer[Brax59|Axel Braun]]
- Grundsätzliches
- Alle Anwesenden erstellen das Protokoll
- Geplant ab 21:00 Uhr TOP 2 Antragsvorstellung
- Protokoll vom 04.10.2012 ist angenommen.
TOP 1 Feinschliff BPT Anträge
Andreas: Wir haben einfache Hauptsätze ohne großartige Verschachtelung gewählt, da bei dem Wahlprogramm von NRW z.B. die Verständlichkeit kritisiert wurde. Die Version 2.1 haben wir mit etwas Amtsdeutsch gefüttert, diese sagte uns schlussendlich aber nicht zu und so entstand die Version 2.2, die den Mix aus beiden Versionen darstellt.
B 2.0 (einfache Sprache)
Die Piratenpartei setzt sich für Bürgerentscheide ein. Vor allem bei Investitionen, die die Kommunen mit einem erheblichen finanziellem Risiko belasten oder diese maßgeblich beeinflussen in Bezug auf ihre ökologischen und infrastrukturellen Ressourcen.
B 2.1 (absichtliches Amtsdeutsch)
Die Piratenpartei setzt sich für Bürgerentscheide ein. Wenn eine Gebietskörperschaft maßgebliche investigative Ausgaben tätigen soll, ist dies besonders zu beachten, da Kosten, ökologische Folgen, sowie infrastrukturelle Auswirkungen nach Meinung der Piratenpartei einer demokratischen Legitimation bedürfen.
B 2.2. (Mix)
Die Piratenpartei setzt sich für Bürgerentscheide ein. Vor allem bei Investitionen, welche die Kommunen mit einem erheblichen finanziellem Risiko belasten oder diese maßgeblich beeinflussen in Bezug auf ihre ökologischen und infrastrukturellen Ressourcen. Diese Einflussnahme bedarf nach Meinung der Piratenpartei einer direkten Legitimation durch die betroffenen Bürger.
angenommen
Begründung
Bürgerentscheide müssen in Form einer Gegenüberstellung alternativer Konzepte klar, fair und verständlich formuliert sein. Es dürfen keine Suggestivfragen gestellt werden. Zudem sind im Planfeststellungsverfahren Elemente der direkten Demokratie einzuführen. Wenn Einwohner budgetrelevanten Investitionen zustimmen müssen, ist der zuständigen Regierung ein Anreiz gegeben, die Investitionskosten für Projekte unter dieser Grenze zu halten. Außerdem steigert das Verfahren die Transparenz. Die Betroffenen werden fordern, bei gegebener Qualität die geringsten Kosten zu verursachen. In einzelnen Kantonen der Schweiz ist das Verfahren erfolgreich erprobt. Es hat dort zu erheblichen Einsparungen im Haushalt geführt. Die Bürger bereits im Planfeststellungsverfahren direkt einzubinden beugt einer späteren Eskalation gegensätzlicher Interessen bei der Umsetzung von Investitionsprojekten vor.
Feinschliff BPT November Programmpunkte, zu finden hier: http://piratenpad.de/p/erm.Steuersatz Danke an Radbert, der einige stilistische Änderungen vorgenommen hat: http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Benutzer%3ASeymour%2FAntraege_BPT&action=historysubmit&diff=1807178&oldid=1807152
Ermäßigte Steuersatz ist überarbeitet und angenommen.
Geplant ab 21:00 Uhr:
TOP2 Antragsvorstellung
- Melanie hat Schwarzblond und weitere Mitstreiter zur Mumble-Sitzung eingeladen, damit sie Ihren Antrag parallel zu dem von der AG Wirtschaft vorstellen kann.
- Axel hat die Initiatoren des Antrags der AG Wirtschaft eingeladen.
- Antrag AG Wirtschaft + AG Geldordnung + ESM Gruppe u.a.
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Piratisches_Wirtschaftsprogramm http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Piratisches_Wirtschaftsprogramm/Grundwerte http://piratenpad.de/p/Grundsatzantrag http://piratepad.ca/PLJhNlFtmz http://ag_wirtschaft.piratenpad.de/2012
Meinungsbild zu den gestellten Anträgen: +++00+000++0++0++0++
- Antrag Laura, Andre und Nico
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4197.html
Meinungsbild, ob der Antrag modular abgestimmt werden soll: Modul +++++++++++++++++ Block +
Zusammenfassend wurde betont, dass die Sitzung sehr konstruktiv war. Anregungen und Kritik wurden durch die Antragsteller angenommen.
TOP 3 Rückblick Treffen im Landtag NRW
Es wird über das Treffen der WiFis mit Teilen der Piratenfraktion und deren Referenten in Landtag NRW berichtet.
Informationen von Melanie, Odile und Peter über das Treffen des AK mit den 20Piraten im Landtag. Bei diesem Treffen haben haben wir uns auf Tools geeinigt, die basisdemokratische Umsetzung der zukünftigen Parlamentsarbeit sichern. Dazu zählen u.a. ein gemeinsames Teampad, turnusmäßige Treffen, Erläuterungen / Erklärungen in Form eines Videocasts zu Themenbereichen "Nutzung der Landtagsdokumente" und ein "How To Änderungsanträge im Parlament". Natürlich müssen diese Tools fortlaufend evaluiert werden. Einen link zum ca. 2 stündigen Audiomitschnitt des Treffen ist demnächst auf der Seite des AK WiFi zu finden.
TOP 4 Verschiedenes
- Kurze Vorstellung einer weiteren Antragsidee von Robert und Melanie zum Thema "Teurer Ökostrom
http://piratenpad.de/p/Buergerentlastung ! Antrag ist noch nicht fertig. Der Begründungsteil muss noch schriftlich fixiert werden.
TOP 5 Nächstes Antragsgrillen
Wen wollen wir das nächste Mal einladen? Vorschläge: Jan Hemme
Antragskonferenz am 13.11. auch RL in Marl möglich
TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Mumble-Sitzung am 01.11.2012 ab 20:00 Uhr
- Die Sitzung wurde um 23:57 Uhr geschlossen.
Diese Mumblesitzung ist auch als Audiomitschnitt auf unserer AK Seite erhältlich!
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von:Melanie
