NRW:2012-10-11 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Wann: 11.10.2012 ab 19:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Daniela Merz
• Christoph Tetzner
• Axel Molls
• Heike Palm
• Claus Palm

abwesende Teilnehmer

• Holger Horn
• Fabian Palm
• Frank Nobis
• Cornelius Blanke
• Susanne Drescher
• Stefan Diekmann

Organisatorisches

Wahl eines 2. AK-Sprechers. => vertagt auf nächstes Treffen

Thema Haushalt

• Fraktionsgelder
  • Unser Antrag wird vom Stadtrat behandelt
  • Termin ?
  • verteilt an Fraktionen
  • liegt bereits allen Ratsmitgliedern vor

• Konzern Stadt
  • Verflechtung der einzelnen Beteiligungen undurchschaubar
  • Herausgreifen einzelner Themen

Thema Aufsichtsratsbezüge

(Heike)

• WBU
• Sparkasse
  • Verwaltungsrat bekommt 100.000 Euro
  • Anzahl der Mitglieder
• Stadtwerke
• Stadtmarketing
• Stadtbetriebe
• WFG des Kreises
• Logistik Ruhr Ost
• UKBS
• Wohnpark Unna Süd GmbH
  • Wurden die Erschliessungskosten zu 100% umgelegt
  • Lt. Urteil LG unzulässig
• VKU
• Gelsenwasser

Thema WBU

(Daniela)

• Verlustausgleich 1,9 Mill
• Tiefgaragen
• Parkraumbewirtschaftung?

Thema Sitzungsgelder

• Mandatsträger müssen einen Anteil ihrer Sitzungsgelder an Parteien abführen
• daraus finanzieren sich die lokalen Gliederungen der Parteien
• => illegale Parteienfinanzierung
• lokal nicht beeinflussbar

Thema Stadtmarketing

(Christoph, Claus)

Thema Haushaltsplan

Übersicht der Produktbereiche im Wiki (Claus)

Thema Lichtkunst

(Claus)

• Anfrage an Verwaltung
  • städtische Mittel?
  • Landesmittel?
  • Gebäudekosten?
  • Zuwendungen an den Lichtkunstverein?
  • personelle Unterstützung?

Thema ÖPNV

• Kreisweites Them für den AK Kreispolitik

Thema Öffentlichkeitsarbeit

• Flyer zum AK Kommunalpolitik
• Infostand am 03.11.2012
• Planung beim nächsten AK

Thema Skaterpark

(Christoph)

• soll im Kurpark entstehen
• Kosten ca. 200.000 (wie setzen sich die Kosten zusammen)
• Christoph schlägt vor ein alternatives Konzept vorzulegen
• Unterstützung durch Werkstatt Unna? (Christoph)
• Antragsteller ansprechen

Thema Westtangente

• definitiv gestorben
• Grundstückskäufe für 800.000 bereits getätigt

Thema Schulpolitik

• am 7.11.2012 findet eine Veranstaltung der CDU Oberstadt statt
• Kosten für Abriss Realschule I?
• Kosten für Sanierung?
• Gibt es einen Ausgleich für Aufnahme auswärtiger Schüler

Ende der Sitzung

hh220 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Beginn: 25.10.2012 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna oder Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Claus Palm
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.