NRW:2012-10-10 - Protokoll Köln AK Kommunal

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Eckdaten

Was: AK Kommunal der Piratenpartei Köln 
Ort: Brauhaus am Kloster, Brühler Straße 108, 50968 Köln – Raderberg 
Datum: 2012-10-10
Uhrzeit: 20:00h 

Moderation & Protokoll

Moderation: Odile Salms
Protokoll: Odile Salms

Anwesend

  • Thomas Hegenbarth (..und Roland Meneghetti ab 21:50: vertraten Köln beim kommunalen Vernetzungstreffen)
  • Odile Salms
  • Tim Scheuch
  • Yvonne Plum
  • Babak Tubis
  • Andreas Gärtner
  • Christian
  • Hartmut Misgeld
  • Roland Meneghetti

Beginn: 20:20

Bilanz des AK Kommunal: Kreismitgliederversammlung

  • Schon gelaufen auf dem Montags-ST: gute Grundlage für weitere Programmpunkte für den Kommunalwahlkampf. Bis zur nächsten KMV (evtl.Dezember) in Antragsform von den verschiedenen Teams erwartet.

Team Kalkberg

  • Tim hat zwei Termine mit der Bürgerinititive wahrgenommen: u.a.Filmprojekt in Kalk geplant; Förderungsgelder von verschiedenen Stellen angepeilt; Mehrwert für die Bürgerinitiative und das "Problem" Kalkberg erhofft. Altlastverdachtsfläche durch Tim entdeckt: Öl oder ähnliche Substanz an der Westflanke der Deponie. Erklärung/Interpretation: eine alte Maßnahme gegen Staubverwehungen. Tim hält- falls Kontamination nachweisbar- Sanierung für erforderlich und sehr schwierig wegen der Lage. Zeitzeugen könnten helfen, aufzuklären, was seinerzeit gegen Staubflug unternommen wurde: Harald Paul regt an, ausnahmsweise per Totholz/Briefkastenflyerei die Generation anusprechen, die dafür in Frage kommt. Der Report-K Bericht mit Tim Scheuch erscheint bald im Netz; Aktionen onhold.
  • Waldbachviertel wird saniert!
  • GAG Gutachten haben zur Entscheidung geführt
    • Babak regt ein zur Rechenschaft-ziehen-der Verantwortlichen an.

Team Mülheim

  • Yvonne hat ein positives Interview mit der Stadtrevue geführt: Zusammenfassung folgt.

Team Verkehr

  • Vorstellung der Webseite: Stadtverkehr aus Mühlheim: Zwilling für Köln durch die Mülheimer Verkehrspiraten (Carsten Trojahn, Christian Diedler, Marco Welter u.a) ist aufgesetzt. Mandat dafür durch die PIRATEN: Wann? In ca.zwei Wochen.

Stand Flyerentwicklung: ÖPNV steht als Nächstes an. Arbeitseinladung! Content für die Kölner Seite- DA PASST WAS REIN

Ratsarbeit

  • Auschussbegleitung durch Andy: Kulturausschuss

Budget-Geschlinger und Sachverständigen-Foo nach kölscher Manier. Museum Ludwig wurde thematisiert. Siehe Beschlussprotokolle (für die letzte Sitzung vom 04.10 liegt noch kein pdf vor)der Stadt- link:

Stadtentwicklung

  • folgt beim nächsten Treffen weg. später Stunde

Aktivitäten der Bonner Piraten in Sachen Oper

Thomas ist da und berichtet: "..." Kölner Standpunkt sollte entwickelt werden. Diskussion im AK Kommunal... Team Kultur (Yvonne, Hartmut) möchte sich des Themas annnehmen- wird bei den nächsten Stammtischen prominent beworben!

Von der Bonner Piraten-Seite: Stand 06. 10. 2012

Bürgerbegehren zur Schließung der Bonner Oper

Jetzt ist es raus: Drei Bonner Bürger aus Piratenkreisen haben ein Bürgerbegehren gegen die Zuschüsse für die Bonner Oper eingereicht. Der General-Anzeiger hat in der heutigen Ausgabe ausführlich berichtet. Als Partei stehen wir voll hinter diesem Begehren und werden es unterstützen. Das Finanzproblem wurde intensiv in unserem Arbeitskreis „Kommunalpolitik Bonn“ analysiert und diskutiert. Dabei wurde eines glasklar: Der Nothaushalt kommt, wenn es der Stadt nicht gelingt massiv zu sparen. Und dazu muss es auch schmerzhafte Einschnitte geben. Wer wie die Stadt das Argument bringt, dass diese Subventionskürzungen ja gar nicht sofort greifen und daher überflüssig sind, verkennt die Tatsache, dass nur ein sofortiges, konsequentes Handeln das Chaos in kommenden Jahren noch aufhalten kann. Wenn in Kürze der Haushalt 2013/2014 aufgestellt wird, wird die Entscheidung hinaus geschoben. Und wenn wir das Thema 2014 wieder diskutieren, heißt es auch wieder: Bringt ja nicht sofort etwas. Schieben wir es nochmal zwei Jahre hinaus. So kommen wir nicht weiter. Eines sollte man dabei auch im Blick haben. Die Verträge mit der Oper werden für fünf Jahre abgeschlossen. Wenn dies mit dem nächsten Haushalt geschehen sollte, wird es faktisch sehr schwer das Rad zurück zu drehen. Wir bitten daher jeden Bonner Bürger, das Begehren der drei engagierten Piraten zu unterstützen und die Stimme für dieses Begehren zu geben. Schließlich fordern die Initiatoren, dass das Bürgerbegehren auch von der Stadt durchgeführt und bei der weiteren Finanzplanung berücksichtigt wird."

Allgemeine Diskussion

Verschiedene Themen des aktuellen politischen Geschehens wurde diskutiert. Die Kämmerin hat eine Ausgabensperre für einen Teil des gültigen Haushaltes verfügt (Haushaltssperre). Ein paar Details dazu sind in der PM der Stadt Köln genannt:

Zusatz-Info von Roland: jede dritte Kommune hat einen Nothaushalt; derzeit 8 aus 396 haben einen ausgeglichenen Haushalt.

Schluss 22:30

Nächster Termin

Was: AK Kommunal der Piratenpartei Köln 
Ort: Brauhaus am Kloster, Brühler Straße 108, 50968 Köln – Raderberg 
Datum: 2012-10-24
Uhrzeit: 20:00h

Protokoll verfasst von: Odile Salms
Protokoll abgezeichnet von: