NRW:2012-10-10 - Protokoll Arbeitskreis Bauen und Verkehr
• FG Bauen und Wohnen • FG Verkehr und Infrastruktur • FG Stadt- und Regionalplanung •
• Protokolle • Tätigkeitsberichte • Aus dem Landtag •
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Organisatorisches
- 2.1 Teilnehmer
- 2.2 Wahl des Versammlungsleiters
- 2.3 Wahl des Protokollführers
- 2.4 Besprechung des letzten Protokolls
- 2.5 Neuwahl eines Koordinator
- 2.6 Themen
- 2.7 eiserner Rhein
- 2.8 HKX
- 2.9 Besetzung des RT
- 2.10 Blick in den RT
- 2.11 Hinweis auf Verkehrswende-Treffen
- 2.12 Themen aus dem Landtag (bei Bedarf)
- 2.13 NV: DB Dortmund - Köln
- 2.14 Radwege
- 2.15 LQFB
- 3 Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
- 4 Ende der Sitzung
- 5 Nächster Termin
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr Wann: 10.10.2012 Beginn: 19:00 Uhr Wo: NRW-Mumble
Organisatorisches
Teilnehmer
anwesende Mitglieder
- O. B.
- Claudia Steimann
- Axel Braun
- Dieter Mcdevitt
- Andreas Benoit
- Markus Bloch
- Berolina
- Frank G.
- Andreas
- Wolfgang Konieczny
entschuldigte Mitglieder
Gäste
- Rainer Nelbach bis 19:40
- Dirk Wallerius
- Ulrich Berlet
- Peter
Aufnahme/Austritt
Wahl des Versammlungsleiters
Vorschläge:
- O. B.
- Oliver wird ohne Gegenstimme als Versammlungsleiter angenommen
Wahl des Protokollführers
Vorschläge: gemeinsame Protokollführung wird angenommen
Besprechung des letzten Protokolls
- das Protokoll der letzten Sitzung wird akzeptiert
Neuwahl eines Koordinator
Vorschläge:
- Claudia Steimann (vorgeschlagen von Cowboy)
- Ja: xxxxx xxxxx (10) einstimmig
- Nein:
- Enthaltung:
- Claudia nimmt die Wahl an
Themen
eiserner Rhein
- Statement für Nico Kern bzgl. Eiserner Rhein, Historische Trasse und Viersener Kurve vs „A 52“-Variante
- Das spezielle Gutachten zur Historischen Trasse liegt leider nicht in elektronischer Form vor
- für generelle Infos siehe: http://www.lvp.nrw.de/
HKX
- Thomas Küppers berichtet vom Hamburg-Köln-Express
- Sowohl alte Rheingoldwagen und neuere Wagen
"War eine richtig tolle Fahrt, teilweise schneller als IC", auf der Rückfahrt lief Thomas der Deutschlandchef und der des US-Mutteruntenehmens über den Weg — mit Visitenkartentausch. Es sollen weitere (günstige) Zugverbindungen eingerichtet werden. Thomas Küppers hat die Kontaktdaten.
Besetzung des RT
- Aktuell haben 5 Personen Zugriff auf den RT
- Zwei Personen davon sind nicht mehr Mitglied im AK (letzten Monat ausgeschieden wegen Inaktivität)
- Es melden sich: Dieter, Lievendahl, Andreas, Eiself; Bugspriet braucht ein neues Passwort; Cowboy kümmert sich um die Zugangsberechtigungen
Blick in den RT
- Im RT liegen aktuell 0 offen Tickets
- 2 Tickets wurden an andere Bereiche weiter-, 1 Ticket an kontakt@ zurückgeleitet und 1 Ticket gelöscht.
Hinweis auf Verkehrswende-Treffen
- Das Fraktionstreffen zur Verkehrspolitik am 17. Oktober 2012 (Fahrscheinloser ÖPNV etc.)
- https://wiki.piratenpartei.de/Crew:AK/Landespolitik_NRW/Ausschuss/A02/Treffen_Verkehrswende20121010
- Diskussion zum Thema Streaming
- Anmerkungen zu Zahlen, etwa Einnahmen aus Fahrscheinverkäufen
- Andreas wird am Mittwoch eine entsprechende Broschüre verteilen (Statistik zu Verkehr in 2011)
+++ Wichtiger Hinweis: bis montag 15.10. mit Name (und ggf. Autokennzeichen) bei Oliver und/oder Andreas anmelden +++
Themen aus dem Landtag (bei Bedarf)
- Flughafen Mülheim/Essen und andere Regionalflughäfen
- Flugbewegungen (wegen Nachfrage):
- http://www.flughafen-essen-muelheim.com/cms/flugbewegungen.html
- Bergbauschäden (siehe ML)
- Sozialer Wohnungsbau
- generell Nahverkehrsabgabe und City-Maut (da ist ein Antrag dagegen im LQFB)
- Ergebnisse der Verkehrsministerkonferenz
- bisherige und kommende Kleine Anfragen und Anträge
NV: DB Dortmund - Köln
Nachfrage der Mülheimer Piraten: dieser AK hat einen Vorschlag erarbeitet, dass bei der DB-Verbindung Dortmund-Köln der Fernverkehr nicht mehr Vorrang vor dem Regionalverkehr hat. Wer hat warum diesen Vorschlag erarbeitet?
- uns ist nichts von dem konkreten Vorschlag bekannt
- Bezieht sich vermutlich hierauf: https://lqpp.de/nw/initiative/show/201.html
Radwege
- Schienentrassen mit Radwegen belegt, nachher nicht Reaktionsfähig
- alte Industriebahnen/Abzweige (einsprig, durch Wohngebiete), die man nicht mehr braucht
- Exkurs Radschnellweg (110 Mio. laut http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/rad-autobahn-im-ruhrgebiet-droht-das-aus-id6586571.html)
- Radwege auf stillgelegten Bahntrassen in NRW: http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Fahrradwegen_auf_stillgelegten_Bahntrassen#Nordrhein-Westfalen
- Verweis auf Diskussion auf Bundes-AG-Mailingliste
LQFB
- Nick:Karl Schäfer - Rainer Wüllner
- https://lqpp.de/nw/initiative/show/201.html?tempstore=1nlwc13bnfysswm3hrwzt315s4
- https://lqpp.de/nw/initiative/show/229.html
- https://lqpp.de/nw/initiative/show/172.html
- Frage: Sind die Antragsteller bekannt
- Sind nicht bekannt
- Eiself spricht sie an
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Markus Bloch
- Kümmert sich um die RT-Zugänge
- Ticket #65137 liegt in der Queue der RT-Admins
Eiself
- Kontaktiert Karl Schäfer, Rainer Wüllner
Ende der Sitzung
20:34 Uhr
Nächster Termin
Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr Wann: 10.11.2012 Beginn: 19:00 Uhr Wo: NRW-Mumble
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
- Protokoll erstellt von: allen Anwesenden
- Protokoll abgezeichnet von: Markus Bloch
Dieses Protokoll in der NRW-Organisationsliste bekannt geben.