NRW:2012-10-10 - NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 10.10.2012

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Organisatorisches

• Datum: 10.10.2012
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: Alexander Reintzsch
• Protokollant: alle, ab 21:30 Claudia
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Sven Sladek
• Ralf Glörfeld
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Alexander Reintzsch
• Jörg Franke
• Daniel Neumann

entschuldigt abwesend

• Christina Herlitschka

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 26.09.2012 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Sven Sladek

• Plakate eingesammelt / übergeben
• Frühstück mit der Fraktion im Landtag
• Ausstellungseröffnung in Soest mit @afelia (Chauffeur)
• Sondersitzung AV, Shop, Vorgänge in GE, OM Klaus Hammer
• Danach viel Presse (wen wunderts)
• Drachenbootevent Mülheim
• Liquid Barcamp Köln
• Sitzungsleitung KMV Unna

Christina Herlitschka

• Keine Vorstandsaktivitäten außer #hammergate und Meinerzhagen wegen

Unifuuu

Ralf Glörfeld

• RT-Tickets bearbeitet
• viele Gespräche zum Thema UG Shop
• Schirme ist immer noch ein Thema mit dem ich mich beschäftige
• Transport der Plakate für Niedersachsen mit organisiert, mein spezieller Dank gilt hier Arnim
• Treffen bei der Fraktion
• Datenschutzprobleme im Vorstand haben viel Zeit in Anspruch genommen
• Pressetermin WDR
• Drachenboot und grillen in Mülheim
• an Veranstaltung der IKT.NRW "Mit smarten Technologien in eine energieeffiziente Zukunft" im Wuppertalinstitut teilgenommen.

Stephanie Nöther

• 27.09. Stammtisch u. Crewsitzung Krefeld
  • Emails zum Thema Flauschcon bearbeitet
• 28.09. RT Tickets u. Emails bearbeitet
• 29.09. Frühstück mit dem LaVo u Fraktionsvorstand im Landtag - Erster Kontakt mit dem Hammergate
  • ab 13:00 EuWikon in Essen
• 30.09. Euwikon Essen - Interview Krähennest zur Euwikon
• 01.10. Buchen für den Rechenschaftsbericht 2011
• 02.10. Vorstandssprechstunde , Abstimmung UG, Klaus Hammer
• 03.10. Feiertag u. Piratenfrei
• 04.10. Emails u RT. Tickets u. buchen Rechenschaftsbericht 2011
• 05.10. Drachenboot fahren in Mülheim mit der Fraktion m anschließendem Grillen
• 06.10. Geburtstag m. Tochter daher frei
• 07.10. Taufe meiner Tochter daher unverschämterweise wieder frei
• .08.10. emails, emails, emails, emails, wo kommen die alle her?
• 09.10. emails, RT Tickets, Rechnungen bezahlen, Kosten erstatten
• 10.10. endlich wieder buchen für den Rechenschaftsbericht 2011, alle Sachspenden sind jetzt gebucht
  • Vorstandssitzung

Carsten Trojahn

Bericht für die letzten Sitzungen

Veranstaltungen & Termine

• Frühstück mit der Fraktion
• Drachenbootevent LV & Fraktion am 05.10.2012
• Termin mit dem DJK Mülheim bezgl. Betriebssportmannschaft

Verwaltungs- & Routinearbeiten

• Allgemeine Tickets im RT abgearbeitet
• Mal wieder sehr viele Gespräche zum Thema UG, Piratenbüros, Mitgliedsausweisen und allgemeiner Verwaltungstätigkeiten geführt
• Versendung von Mitgliedsausweisen
• Versendung postalischer Einladungen zur KMV
• Weiterentwicklung im Verwaltungsportal
  • Inventarisierung (steht kurz vor der Veröffentlichung)
  • Finanzdarstellung der vKV Konten
• Kontinuierlicher Abgleich zwischen den Konten des LV und dem Datenbestand des Verwaltungsportals bezüglich eingehender Mitgliedszahlungen
• Handys und Visitenkarten für den Vorstand besorgt und zugestellt

Werbemittel

• OptOutDay Versandaktion
• Kontinuierlicher Versand von Werbemitteln
• Beschaffung Verpackungsmaterial
• Übernahme der JuPi Flyer und des aktuellen Kompass ins Lager (Kommen jetzt in den Shop)

Sonstiges

• Inventur des LV Eigentums
• Start Projekt 53 (alle Kreise & Städte bekommen ein Infostandpaket)
• Das Thema Abstandserklärung angestossen
• Gespräche mit Verfassungsschutz NRW zum Thema Sensibilisierung
• Abgabe der Mülheimer Plakate via Wuppertal an Niedersachsen
• Ernennungsurkunde des LDSB erstellt und verschickt
• Presseanfragen bezgl. Hammergate beantwortet
• Etwas Urlaub und etwas Krankheit war auch noch dazwischen

Alexander Reintzsch

• Interview mit dem Krähennest zur Aufstellungsversammlung Meinerzhagen
• Sitzung der AG Events zum Thema AV
• Mumbletreffen zum Thema Aufstllungsversammlung Meinerzhagen
• Drachenbootfahrt mit Vorstand und Fraktion
• Hintergrundarbeit im Fall Klaus Hammer
• Viele E-Mails gelesen und beantwortet
• Telefonate mit Mitgliedern gehabt zu verschiedenen Themen
• Koordinierendes Treffen mit der Landtagsfraktionsführung
• Sammlung von Wahlkampfplakaten in Mülheim und Bochum (Danke an Ralf und Arnim)
• Beginn der Einarbeitung in die Aufgaben eines PolGF
• Wiki-Arbeit

Jörg Franke

• Austritte bearbeitet

Daniel Neumann

• 10.10

Vorstandssitzung

• Generelles in den 2 Wochen:

- LQFB Plege der Urheberrechtsentwürfe für das Bundestagswahlprogramm und meines Gesetzesentwurfes - Korrespondenz mit Presse, Blogs und Anwälten, die sich den Entwurf näher angeschaut haben - Sampler für die "GEMA-Aktion" zusammengestellt - Rechte bei Urhebern eingeholt - Mails/Kommunikation bezüglich des Themas - Überlegungen für Cover & Titel & Durchführung etc.

• 09.10

Stammtisch Neuss

• 06.10

Infostand Neuss

• 02.10

Vorstandssprechstunde, Abstimmung UG, Klaus Hammer

• 29.09

61 Tickets im VorstandsTracker bearbeitet, Frühstücken mit der Fraktion im Landtag, Vorstandstreffen

Berichte Statistik

• Mitglieder

10.10.2012 - 3964 stimmberechtigte von 6367

• BAR-Kassenbestand

10.10.2012 - 950,84 €

• GLS - Giro-Konto

10.10.2012 - 000.000,00 € Zugang kaputt

• GLS - Zinsertragskonto

10.10.2012 - 000.000,00 €Zugang kaputt

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

10.10.2012 - 24.972,91 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

10.10.2012 - 138.931,41 €

Aus dem Request Tracker

#64367: vKV Konten und Spendenmanagement

Antrag wird nach einem Gespräch mit Stephy zurückgezogen. Es wird von Udo Pütz ein Script geschrieben mit dem Spendenquittungen automatische generiert werden können.

Allgemeines

Veränderungen im Landesvorstand

Wir werden ein Statement verfassen in dem es darum geht, wie der Vorstand mit der vakanten Stelle umgeht (mit Verweis auf die Satzung §6b (10) & (11)). Es wird keine Neuwahl geben. Über den weiteren Verlauf des Ermittlungsverfahrens haben wir keine Kenntnis Wir haben uns die Vorwürfe, welche geäussert wurden, nicht zu eigen gemacht. Rückfrage eines Betroffenen: Wie kann diese Informationsfülle an die Presse gelangen Alex: Keine Idee wie die Infos an die Presse gelangt ist, es waren weitere Personen informiert: Datenschutzbeauftragter, ... Ist es unser Ernst, dass wir glauben, dass dieses Thema damit abgehakt ist das wir nach den Vorwürfen nachfragen - Nein, es gibt aber durchaus ein Zeitproblem im Vorstand

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Projekt 53 - Beschaffung von 15 Pavillons

Datum:

• 10. Oktober 2012

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

Ich beantrage die Beschaffung von 15 Pavillons zu je 285 Euro und insgesamt 4.275 Euro zu bestellen.

Beschreibung:

Jeder der 53 Kreise und Städte soll über ein eigenes Infostandpaket verfügen um für die kommenden Wahlkämpfe gutausgerüstet zu sein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Projekt 53 - Beschaffung von 15 Multifunktionstischen (3er Set)

Datum:

• 10. Oktober 2012

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

Ich beantrage die Beschaffung von 15 Multifunktionstischen (3er Set) zu je 50,90 Euro und insgesamt 763,50 Euro zu bestellen.

Beschreibung:

Jeder der 53 Kreise und Städte soll über ein eigenes Infostandpaket verfügen um für die kommenden Wahlkämpfe gutausgerüstet zu sein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Projekt 53 - 15 x Druckkosten für Pavillons

Datum:

• 10. Oktober 2012

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

Ich beantrage die Bedruckung (Schriftzug Piratenpartei) von den 15 Pavillons zu je 77,35 Euro und insgesamt 1.160,25 Euro zu veranlassen.

Beschreibung:

Jeder der 53 Kreise und Städte soll über ein eigenes Infostandpaket verfügen um für die kommenden Wahlkämpfe gutausgerüstet zu sein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Projekt 53 - 20 Fahnen (1x1,5m)

Datum:

• 10. Oktober 2012

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

Ich beantrage die Beschaffung von 20 Fahnen zu insgesamt 139,00 Euro zu bestellen.

Beschreibung:

Jeder der 53 Kreise und Städte soll über ein eigenes Infostandpaket verfügen um für die kommenden Wahlkämpfe gutausgerüstet zu sein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Carsten kümmert sich um die Bestelung und die Logistik

Finanzantrag - Reisekosten Wahl-/ Versammlungsleitung für KMV Siegen-Wittgenstein

Datum:

• 7. Oktober 2012

Antragsteller:

• Andreas Graaf

Unterstützer: SeeloeweSeeleweh

Antrag:

Ich stelle hier einen Antrag auf Erstattung von Reisekosten, welche mir durch die KMV Siegen-Wittgenstein am 8.10.2012 entstehen.

Beschreibung:

Mitglieder aus Siegen-Wittgenstein haben mich gebeten die Wahlleitung auf ihrer KMV zu übernehmen. Weiter fragten sie nach einer fähigen/erfahrenen Versammlungsleitung. Für diese schlug ich Kerstin "@offliene" B. aus Hagen vor, wg. ihrer Erfahrung beim letzten LPT. Wir fahren mit einem Fahrzeug. Fahrstrecke wäre 130km, Hauptstraße 60, 42555 Velbert nach Gaststäte des Kolpinghauses, Weidenauer Str. 27, 57078 Siegen.

Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.

Anmerkung des Vorstands

Aus formellen Gründen abgewiesen: Wir benötigen 2 Antragsteller bzw. Unterstützer aus dem Kreis, da dies ein vKV-Finanzantrag ist. Ralf kontaktiert Andreas und klärt dies.

Sonstiger Antrag - Kostenübernahme Seminar: „Alle im Boot?! – Schwer erreichbare Zielgruppen in Bürgerbeteiligungsprozesse einbeziehen“ 26.-27. Oktober Mühlheim an der Ruhr

Datum:

• 7. Oktober 2012

Antragsteller:

• CaeVye

Antrag:

Kostenübernahme Teilnahme Stiftung Mitarbeit: „Alle im Boot?! – Schwer erreichbare Zielgruppen in Bürgerbeteiligungsprozesse einbeziehen“ 26.-27. Oktober Mühlheim an der Ruhr Kosten: Seminarteilnahme komplett: 130,00 EUR Fahrtkosten: ca. 41 EUR (private Bahncard 25 bzw. NRW-Tarif Hin+Zurück lt. Bahn sollte 41 EUR sein) Ich beantrage somit eine Kostenübernahme von max. 180 EUR. Sandra Scheck / CaeVye

Beschreibung:

Die Stiftung Mitarbeit arbeitet an „Demokratieentwicklung von unten“. Zum Thema „Alle im Boot?! – Schwer erreichbare Zielgruppen in Bürgerbeteiligungsprozesse einbeziehen“ führt sie ein Seminar durch, das es uns hoffentlich ermöglicht, neue Aspekte für unsere praktische politische Arbeit zu entwickeln. (Hintergrund: unglaublich niedrige politische Beteiligung gerade in Stadtteilen, deren Bewohner von unserem Programm profitieren würden, die wir aber bislang kaum erreichen). http://tinyurl.com/9h424ls, http://www.mitarbeit.de/765.html Im vergangenen Jahr gab es ein thematisch identisches Seminar in Stuttgart. Der damalige LVor-NRW hatte eine entsprechende Kostenübernahme beschlossen, leider war das Seminar so schnell ausgebucht, dass ich nur auf die Warteliste kam und es schließlich nicht klappte. Das Seminar ist auch diesmal wieder ausgebucht, dieses Jahr habe ich eine Platzzusage erhalten. Ich würde gern selbst teilnehmen – das Viertel hier ist solch ein „schwieriger“ Bezirk. Das Angebot, das ich Klaus gemacht hatte, gilt aber weiter: Wenn jemand aus dem LVor teilnehmen will, kläre ich das mit den Veranstaltern entsprechend ab. Das Seminar dürfte – zumindest wenn ich die alte TN-Liste anschaue – auch eine gute Gelegenheit sein, sich mit anderen Gruppen und Initiativen in diesem Bereich besser zu vernetzen. Nachbereitung: Zur Weitergabe der Semiarergebnisse wird sich außer einem Blog/Wikieintrag wohl ein Mumbletreffen anbieten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Daniel verläßt die Vorstandssitzung um 21:31 Daniel zurück um 21:33

Sonstiger Antrag - # 64936 / Antrag auf Offenlegung der Kosten für die flauschcon

Datum:

• 28. Dezember 2024

Antragsteller:

• Goxy

Antrag:

Der Landesvorstand möge die Abrechnung der Flauschcon veröffentlichen.

Beschreibung:

Der Landesvorstand NRW hat am 30.08.2012 ein Budget von 2.500,00 Euro für die Flauschcon beschlossen. Davon sollten sich 2000,00 Euro durch Spenden finanzieren. Und 500,00 Euro Zuschuss vom Landesverband fliessen. Laut Protokoll vom [30.08.2012 http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-08-30_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2362184_.2F_Antrag_auf_Ausfallb.C3.BCrgschaft_f.C3.BCr_die_FlauschCon_One] waren erst rund 211,11 Euro Spenden eingegangen. 1. Ist der Zuschuss geflossen? Wenn ja, wann? 2. Wie hoch ist der Betrag der Spenden die eingegangen sind? 3. Wie hoch ist der Betrag den der Landesverband noch dazu zahlt? Auszug aus dem Protokoll vom 30.08.2012 : Es bleiben etwa 220 Plätze für Piraten, die Veranstalter rechnen mit 100 - 200 Teilnehmern. Der LV müsste vermutlich mit einer größeren Summe einspringen. Die Veranstaltung sollte aber nicht an den Finanzen scheitern, das Orgateam will nochmal intensiv um Spenden bitten. Vorschlag Fizz: Der LV schießt 500 € zu und übernimmt eine Bürgschaft für den Rest i.H.v 2.000,00€. Die Bürgschaft greift 14 Tage nach der Veranstaltung (24.09.2012)

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands
Der Vorgang ist noch nicht abgeschlossen, es sind rund 1200€ an Spenden geflossen, Stephy arbeitet an einer Übersicht. Die Abrechnung verzögerte sich wegen eines Unfalls.

Anmerkung: Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, da die Offenlegung sowieso geplant war.

Finanzantrag - #63690 / Antrag an den Vorstand auf Mitteln aus dem Budget der Kampagnen "für Toleranz, Demokratie und geg"en Extremismus

Datum:

• 13. September 2012

Antragsteller:

• Bernhard Worm

Antrag:

Hiermit beantragt der KV Bochum, dass der Landesverband NRW 750,- Euro aus dem Budget der Kampagnen für Toleranz, Demokratie und gegen Extremismus für diese Aktion zur Verfügung stellt. Sollte die Aktion aufgrund von mangelnder geldlicher Beteiligung anderer Organisationen und/oder Spendern, oder aus anderen Gründen, entfallen wird der KV Bochum die Gelder per Rückmeldung an den LaVor wieder freigeben.

Beschreibung:

Der KV Dortmund hat die Filmaktion "Blut muss fließen" in Dortmund durchgeführt. Dort wurde der Film "Blut muss fließen" [1] in mehreren Schulen und in einem Kino aufgeführt. Die Aktion ist gut angekommen. Nach intensiver Diskussion auf dem Stammtisch des KV Bochum am 05.09.2012 haben sich die Anwesenden, inklusive vier Vorstandsmitgliedern, dafür entschieden diese Aktion auch in Bochum durchzuführen, soweit es geldlich und organisatorisch für den KV möglich ist. Als terminlicher Rahmen wurde der Januar 2013, unter Berücksichtigung der ggf. anstehenden Aufstellungsversammlung, angepeilt. Im September, Oktober und November sind bereits Aktionen der Piraten Bochum geplant und der Dezember schien nicht geeignet für dieses Projekt. Geplant ist, den Film in Bochumer Schulen aufzuführen. Außerdem soll am Abend eine Kinovorstellung, inklusive Podiumsdiskussion im Anschluß mit den beteiligten Parteien, für interessierte Bürger stattfinden. Das ganze soll, wie in Dortmund, nicht eine allein Aktion der Piraten werden, sondern unter der Beteiligung aller demokratische Parteien erfolgen. Ebenso soll die Finanzierung nicht alleine von den Piraten getragen werden, sondern durch Spenden und Beteiligung der anderen Parteien, lokaler Vereine und Organisationen finanziert werden. Ausgehend von dem Antrag der Dortmunder Piraten in der LaVor Sitzung am 30.08.2012, geht der KV Bochum von Kosten in Höhe von ca. 1.500 € aus. Da die Organisation und Durchführung dieser Aktion unter dem Vorbehalt der Finanzierung steht, wurde am o. g. Stammtisch beschlossen, dass zuerst die zur Verfügung stehenden Geldmittel der Piratenpartei geklärt werden sollen, bevor man in Kontakt zu den anderen Organisationen tritt.

Diskussion:

14.2.2013 wird das Budget aufgelöst.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #65091 / Bekanntmachung Antragskonferenz zum BPT in Aachen

Datum:

• 9. Oktober 2012

Antragsteller:

• Marc Teuku

Unterstützer: Julia Merscheid, Marc Salgert

Antrag:

Hallo zusammen, der Vorstand möge beschliessen die Antragskonferenz in Aachen zum BPT am 28.10.2012 zu bewerben. Die Antragskonferenz bietet den Mitgliedern der Piratenpartei, die Möglichkeit sich auf den Bundesparteitag in Essen (gemeint ist Bochum oder?), am 24. und 25.11.2012 vorzubereiten. Der Landesverband sollte per Mail alle NRW Piraten einladen und die Veranstaltung per Twitter und PM bewerben. http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Nordrhein-Westfalen/Antragskonferenz2012AC

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür:
• Dagegen: einstimmig
• Enthaltung:

Antrag abgelehnt.

Anmerkung des Vorstands

Im Antrag steht, dass alle NRW Piraten informiert werden sollen. Findet Jörg kritisch, da es dann wieder Beschwerden gibt. Alex schlägt vor, den Antrag abzulehnen und statt dessen eine Mail über die NRW Info zu schicken, ggf. eine PM zu schreiben und den Termin auf die Website zu setzen.

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

• 9. Oktober 2012

Antragsteller:

• Chrissie

Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil, da personenbezogene Daten behandelt werden müssen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #65148: Aufnahme neuer Mitglieder.

Datum:

• 28. Dezember 2024

Antragsteller:

• Jörg

Antrag:

Der Vorstand beschliesst die Menschen, welche im Ticket #65148 als potentielle Mitglieder genannt sind, als Mitglieder aufzunehmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #65089 / Zuschuß Antragskonferenz Aachen

Datum:

• 9. Oktober 2012

Antragsteller:

• Marc Teuku

Unterstützer: Julia Merscheid, Marc Salgert

Antrag:

der Bundesvorstand hat uns 400 € Zuschuß für die Ausrichtung einer Antragskonferenz zum BPT zugesagt. Die Antragskonferenz findet am 28.10.2012 im Aachener Technologiezentrum statt. Die Veranstaltung dauert 8 Stunden und wird 614 € kosten. Jede weitere Stunde würde 32€ mehr kosten. Der Raum umfasst eine Größe für 100 Teilnehmer. Wir bitten darum, dass der Vostand beschliessen möge, dass die Differenz von 214€ vom Landesverband NRW übernommen wird. http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Nordrhein-Westfalen/Antragskonferenz2012AC

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Fizz, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Zubehör zur Inventarisierung

Datum:

• 2. Oktober 2012

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

ich bin mitten in der Inventarisierung und benötige wieder Nachschub bei den Schriftbändern. Deshalb beantrage ich drei weitere Bänder [1] zum Preis von jeweils 27,49 Euro / insgesamt 82,47 Euro. [1] http://www.amazon.de/Brother-Schriftband-TZe-SE4-Schwarz-Siegel/dp/B005C6FGRY/ref=sr_1_1?s=officeproduct&ie=UTF8&qid=1349132864&sr=1-1

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Ralf, Fizz , Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Finanzantrag Barcamp Kommunalfinanzen 13./14.10. in Kerpen

Datum:

• 3. Oktober 2012

Antragsteller:

• Jannis Milios

Unterstützer: Bianka Windham, Georgios Milios

Antrag:

Hiermit beantragen wir, die Organisatoren, beim Landesverband € 189,- für die Anmietung des Saales im Soziokulturellen Zentrum Kerpen-Horrem zur Durchführung o.a. Veranstaltung. Die Miete bezieht sich auf 2 x 9 Stunden, parlamentarische Bestuhlung (60 Plätze), Beschallung, Podium, Hausmeisterservice und W-LAN sind inkludiert. Beamer, Leinwand und sonstige Technik stellt die AG Orga Rhein-Erftkreis zur Verfügung.

Beschreibung:

• Eingeladen sind Piraten aus NRW, die Interesse an Kommunalpolitik haben und/oder sich für haushaltspolitische Zusammenhänge begeistern können. Geplant sind Vorträge zum Thema Neue Kommunale Finanzordnung

(NKF) und Einführung in die Kommunalfinanzen. Nach den Vorträgen sind Q&A Runden und Diskussionen vorgesehen

• Während der Veranstaltung stellen wir Snacks (belegte Brötchen) und

Getränke (Kaffee/Tee/Wasser/Limo/Cola)bereit, in den Mittagspausen stehen Lokale und Buden in der Umgebung zur Verfügung.

• Kommuniziert wir die Veranstaltung über zahlreiche MLs, ein Krähennest

Podcast ist für den 08.10. vorgesehen und eine PM mit der AGÖA in Vorbereitung. Wir erwarten ca. 50 Teilnehmer.

• Ziel der Veranstaltung ist neben dem Informationsaustausch auch die

bessere Vernetzung aller kommunalpolitisch interessierten Piraten in NRW mit Hinblick auf die Kommunalwahlen 2014.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #64976 / Beauftragung für Koordinator AV Meinerzhagen

Datum:

• 7. Oktober 2012

Antragsteller:

• Alexander Reintzsch

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Beauftragung von Andreas Friebe als hauptverantwortlichen Koordinator der Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen.

Beschreibung:

Der Grund ist, dass ihm für die Planung der Versammlung Kosten entstehen werden, die durch den großen Aufwand der Planung auf ihn zukommen werden. Und ich möchte ihm gern zum einen die notwendige Rückendeckung des Vorstands geben und auch die finanzielle Entlastung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Fizz, Chrissie, Stephy, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Bestätigung AV in Meinerzhagen

Datum:

• 5. Oktober 2012

Antragsteller:

• LaVor

Antrag:

Der Vorstand spricht sich nach eingehender Beratung veranlasst durch die neue Erkenntnis, dass die Kosten für die Aufstellungsversammlung (AV) in Meinerzhagen um etwa 2000 Euro gestiegen sind, in einem erneuten Beschluss dafür aus die AV auch weiterhin an zuvor beschlossenem Ort und Datum durchzuführen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Ausztragungsort der AV

Datum:

• 2. Oktober 2012

Antragsteller:

• LaVor

Antrag:

Auswahl des Ortes für die Aufstellungsversammlung

Beschreibung:

Ausschreibungsfrist war der 30. September. Alexander hat eine Übersicht zusammengestellt. http://gping.info/lpt-bewerbung/liste.php

Bewerber 1: Brückenforum in Bonn Kosten für 2 Tage: 2.600€

Bewerber 2: Dr.-Hans-Köster-Saal in Pulheim Ende Februar Kosten für 2 Tage: 472,50€ https://crew-pulheim.piratenpad.de/LPT2013-1?

Bewerber 3: Stadhalle Meinerzhagen 26. und 27. Januar Kosten für 2 Tage: 2.000€ Bewerbungswiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:M%C3%A4rkischer_Kreis/Stammtisch/Meinerzhagen/Bewerbung_LPT_2013.1

Bewerber 4: Mehrzweckhalle Meiersheide in Hennef 12. und 13. Januar http://wiki.piratenpartei.de/LPT-Bewerbung_Hennef Kosten für 2 Tage: 2.000€

Bewerber 5: 12. und 13. Januar Hagen Bewerbungswiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Hagen/Bewerbung_AV_13 Kosten für 2 Tage: 16.541,00 €

Klaus schließt Bonn und Pulheim aus. Bonn wegen Platz und Pulheim wegen des Zeitpunkts. Des Weiteren hält er Hagen für verschwendet wenn dort nur ein Aufstellungsparteitag stattfindet. Sie ist überdimensioniert von Platz sowie Kosten.

Diskussion:

Abstimmung: 1 Bonn:Klaus, Carsten,, Jörg 2 Pulheim: Chrissie Fizz, Daniel 3 Meinerzhagen: Alex, Klaus , Fizz, Ralf, Jörg, Carsten, Stephy, Daniel, Chrissie 4 Hennef: Fizz, Klaus, Jörg 5 Hagen: Chrissie, Ralf, Alex, Carsten, Daniel

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
Der LaVor entscheidet sich einstimmig während der Vorstandssprechstunde für Meinerzhagen.

http://nrw-vorstand.piratenpad.de/sprechstunde-12-10-02

Sonstiges

Fizz

Ein gewisser Pavillon wurde von ausleihenden Piraten defekt zurückgegeben,

die Ausleiherin soll dafür aus dem vKV Budget entschädigt werden Die Entnahme darf nur mit Unterstützung aus dem entsprechenden Kreis geschehen. Fizz kümmert sich um zwei Unterstützer aus dem HSK.

Geschäftsstelle und Lager, siehe https://lqpp.de/nw/issue/show/134.html

Wie soll das jetzt realisiert werden? Der LV wünscht eine zentrale Geschäftsstelle mit einigen (wenigen?) Satelliten. Preis / Leistung muss stimmen, es muss alles finanzierbar bleiben. Fizz schlägt vor, dass es ein monatliches Budget geben soll, woraus die GS und die Satelliten finanziert werden. Carsten: Es gibt von Klaus eine Karte mit einer Einteilung von NRW in Bereiche - könnte man diese Aufteilung nicht übernehmen. Karte s. hier: http://piratenpad.de/Bueros-vor-Ort Eine Vermischung von Fraktion und Partei sollte um allen Umständen vermieden werden. Vorschlag: Wir nehmen diese Karte als Grundlage. Der LaVor ruft die Basis auf, sich zur Verteilung bitte auch einmal Gedanken zu machen. Jens: Es wurde mit der Landtagsverwaltung und dem Rechnungshof gesprochen. Solange nicht die gleiche Hardware benutzt und die Räumlichkeiten von Fraktion und Partei strikt getrennt (abschließbar) sind, spricht nix gegen geteilte Räumlichkeiten. Wie sieht es mit der personellen Besetzung aus? Die AG Reederei NRW wäre auch bereit, Räumlichkeiten zu teilen (die aber auch nocht gesucht werden müssen) Alex schlägt vor, eine Gruppe mit der Planung etc. zu beauftragen. Das fertige Konzept soll dann dem LaVor zur Abstimmung vorgelegt werden. Ralf würde sich als Ansprechpartner anbieten.

Liquid Feedback

Landtagsfraktions-Instanz, Kreisinstanzen

Fizz möchte darauf hinweisen, dass die Fraktion jetzt eine eigene Gliederung hat, die an die NRW Gliederung angehängt ist. Alle LQFB NRW Nutzer dürften bereits Stimm- und Schreibrechte haben. Evtl. werden auch größere Anträge anderer Parteien dort eingestellt und zur Abstimmung gebracht = Meinungsbild der Basis zu solchen Anträgen. Möglich ist das nur dann, wenn ausreichend Zeit bleibt, da teilweise die Anträge erst 24h vor der Sitzung reinkommen.

Landesparteitag 13.2

programmatischer LPT oder personeller LPT vor der

Bundestagswahl(Q2) oder danach(Q3-4), wenn programmatisch: ggfs. mal dezentral? 13.2 ist vermutlich Ende März / Anfang April. Sollte wohl eher programmatisch sein. Alex ist der Meinung, dass wir diesen - auch aus Kostengründen - nicht dezentral machen können. Carsten schließt sich an, auch weil Dortmund eben aus technischen Gründen nicht dezentral funktioniert hat, lieber erst einmal auf Kreisebene. Anmerkung seitens der AGTechnik: Es ist in der Tat ein Problem, die Hardware zu haben. Die technischen Probleme sind nicht so groß wie dargestellt. Es steht und fällt alles mit der Internetverbindung. Es ist ein Problem der GO. In Dortmund war die AG Technik nicht involviert. Wer sich auf Kreisebene die Durchführung eines Dezentralen Parteitags vorstellen kann, soll sich bitte an Mathias Bock wenden.

Bericht aus der Landtagsfraktion(?), Pressekonzept

Es läuft derzeit eine etwas hitzige Diskussion zu dem Pressekonzept. Carsten meint, dass wir keinen festen Punkt "Bericht aus der Fraktion" geben sollte, da es die Leute wieder an einen weiteren fixen zeitpunkt binden würde. Lieber immer mal wieder bei Bedarf. Alex schließt sich an.

Fahrtkostenerstattung

20 oder 30 Cent, finalisieren (wird eng bei mir)

Fizz würde die Diskussion gerne abschließen. Der LaVor ist sich einig, dass es 30 ct sein sollten, da mit 20 ct kein Auto mehr "unterhalten" werden kann.

"Bürokraft"

Es fallen immer mehr regelmäßig anfallende Arbeiten an, die teilweise untergehen, weil einfach keiner ausreichend Zeit dafür hat. Stephy würde die Diskussion auch gerne aufnehmen. Das Thema wurde auch gestern in Aachen angesprochen. Carsten findet, dass wir erst einmal ein Büro haben sollten, die Bürokraft gehört zu diesem Konzept dazu.

Alex

NRW-Info

Alex ist derzeit Moderator der NRW Infoliste. Es finden viele crosspostings statt. Aus diesem Grund müssen auch manchmal Mails abgelehnt werden. Der Schreiber der Mail will Anzeige gegen Alex beim Lavor erstatten. Carsten fragt, was denn überhaupt Inhalt der Anzeige sein soll. Da die Mail u.a. auch über die allgemeine NRW Liste gegangen ist, kann hier nicht von Unterdrückung der Meinungsfreiheit gesprochen werden. Alex stellt noch einmal klar, dass die Info Liste nur zu Informationen den LV betreffend genutzt werden soll. Es sollten Informationen sein, die einen großen Teil des Landes betreffen. In diesem Zuge sollte auch mal über die Neustrukturierung der Neumitgliederliste gesprochen werden, ist ein Thema für die nächste Verwaltungsliste

Aktionstag VDS am Samstag

Ist sehr kurzfristig, ggf. noch Materialbeschaffung über den AK Vorrat möglich. http://www.vorratsdatenspeicherung.de/

Daniel

GEMA Aktion

Der Sampler steht soweit, die Flyer müssen noch gesetzt werden. Die Kreativabteilung hat leider atm keine Zeit. Carsten: Sachsen-Anhalt hat sich angeboten. Carsten leitet die entsprechende Mail an Daniel weiter. Daniel hätte gerne noch einen Slogan, wem was einfällt, der soll Daniel zuspammen. Wieviele Flyer sollten bestellt werden? Carsten: 10.000 Stück für den Anfang. Wann sollte die Aktion laufen? Das Datum muss mit auf den Flyer drauf. Es handelt sich hierbei um eine einmalige Aktion

Ralf

am 31.10.2012 findet in Wuppertal wieder eine Piraten-Halloween-Party statt. Ankündigung folgt noch über die Mailinglisten. Die Frakion ist auch bereits schon eingeladen. Arbeitstreffen vor der nächsten LaVorsitzung, auch um die neue Aufgabenverteilung zu besprechen. Fizz schlägt Soest vor. Carsten und Stephy und Jörg sind am 20./21.10 nicht da. Doodleumfrage zwecks Terminfindung

Carsten

• Informationsveranstaltung vom Verfassungsschutz NRW. Vor einem Jahr hatten wir bereits einmal das Thema Scientology. Carsten hat noch einmal Kontakt mit dem Verfassungsschutz aufgenommen. Der Herr wäre bereit die Infoveranstaltungen noch einmal zu machen. Wäre sinnvoll vor allem für Leute, die mit Mitgliederdaten arbeiten, da solche Daten für Scientology von großem Interesse sind. Die Schulung würde kostenfrei erfolgen. Der Vorstand findet die Idee gut, Carsten kümmert sich.
• Unterstützung des www.beim-klabautermann.de

In der Vorstandssprechstunde wurde über die UG abgestimmt: (Padlink folgt) Wir können frühestens in Bochum den §24 der Bundessatzung kippen. Carsten würde bis dahin gerne den Klabautermann "puschen", da dieser eine ähnliche, externe Lösung wäre und dort auch Piraten sitzen. Der Vorstand findet die Idee gut. Carsten hat schon überlegt, ob es Möglichkeiten gibt, bei der Abnahme größerer Mengen oder bei der Bestellung über das Verwaltungsportal Rabatte zu bekommen. Ist noch eine Grobplanung, muss noch im Detail besprochen. werden. Wichtig hierbei: Die Daten gehen NICHT raus, bleiben bei uns. Die Datensicherheit und der Datenschutz ist gewährleistet. Carsten hat die Erlaubnis des LaVor, an dem Projekt weiterzuarbeiten.

DerfairePirat Harald Franz

Frage der NRW AG Wahlen: Wie ist der Vorbereitungsstand des LaVo für die Einladungen zu den AVs für Direktkandidaten in den Bundestagswahlkreisen. Es gibt dazu ein HowTo für AV-Direktkandidaten der DE-BTW http://wiki.piratenpartei.de/How-To_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag. In etlichen Städten und Kreisen ist die AV nach dem BPT in Bochum am 24., 25.11.2012, und vor dem #AVPampa am 26. – 27.01.2013 vorgesehen. Fizz: Die Aufstellung der Direktkandidaten sollte erst nach der Aufstellung der Landesliste passieren. Wird von der Basis anders gesehen, viele wollen wohl im November / Dezember die AV machen, meistens nach dem BPT. Alex: Sind die Kreiswahlleiter überhaupt schon bestellt? Muss geklärt werden. Auch sollte das alles möglichst in einem Abwasch gemacht werden, da der LaVor die Direktkandidaten auch bestätigen muss, würde das den Lavor organisatorisch entlasten. Zumindest müssen in NRW keine Unterschriften gesammelt werden. Stimmt das wirklich? Steht so im Landeswahlgesetz. Weitere Argumente für die späte AV: Zum einen steht dann das Wahlprogramm, zum anderen bringt es kurzfristig Presse. Meinungsbild des LaVor: Bis auf Carsten geht die Tendenz eher in Richtung Anfang 2013. Es sollte eine offizielle Stellungnahme mit allen Informationen seitens des LaVor geben. Der Landesvorstand wird zu AV für die Wahl von Kreiswahlvorschlägen zur BTW 2013 nach der Aufstellungsversammlung zur Landesliste einladen. Dafür: Ralf, Alex, Fizz, Jörg, Stephy, Dagegen Enthaltung:Carsten Angenommen Carsten hat Daniel aus der Abstimmung wieder rausgenommen, da Daniel derzeit aus technischen Gründen nicht mit abstimmen kann.

Wahlkampfmaterial NRW, Unterstützung für die Landtagswahl in Niedersachsen

Wenn Piraten aus NRW Wahlkampfhilfe leisten, können diese Materialen (Pavillons etc) mitnehmen und können diese in NDS verbleiben? Mitnehmen ja, vor Ort bleiben nein.

Lager

Hat der Transfer Wuppertal - Dortmund stattgefunden? Nein, noch nicht. Toso würde das MAterial ungern für ein, zwei Wochen nach Dortmund karren. Wie soll das jetzt gelöst werden? Carsten hatte es so verstanden, dass es in Dortmund eine zweite Garage gibt, in der die Büromöbel zwischengelagert werden können. Das ist auch so, dort werden die Sachen bis zur Einrichtung der GS und der Lager bleiben. Wir brauchen auch noch eine zentrale Lagerstätte für die Plakate. Können in Soest zwischengelagert werden, ist aber nicht ebenerdig. Frage aus dem Zuschauerraum: In welchem Zeitraum sollen die Lager und Geschäftsstellen eingerichtet werden? Es kann derzeit noch kein Zeitrahmen gegeben werden, da die Planungen jetzt erst starten.

Nächster Termin

• 24.10.2012 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• 23:22 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad