NRW:2012-10-07 - Protokoll Köln KV Kreisparteitag 2012.4

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Eckdaten

Was: Kreisparteitag KV Köln 2012.4
Ort: Halle am Faulbach
Datum: 2012-10-07
Uhrzeit: 17:00h

Begrüßung und Wahl der Versammlungsleitung

Die Versammlung wird durch Daniel Schwerd eröffnet.

Jonas Voelcker stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Einwände von der Versammlung aktzeptiert.

Gerald Teybig stellt sich als Wahlleiter zur Verfügung und wird ohne Einwände von der Versammlung aktzeptiert.

Geschäftsordnungsanträge und Feststellung der Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung wird akzeptiert

Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird ohne Änderung und Gegenstimme angenommen

Bestimmung des Protokollanten

Johannes Clessienne stellt sich als Protokollant zur Verfügung und wird ohne Einwände von der Versammlung aktzeptiert.

Satzungsänderungsanträge

SÄA001 von Thomas Hegenbarth vorgestellt von Thomas Hegenbarth und SÄA002 von Thomas Hegenbarth vorgestellt von Thomas Hegenbarth ausführliche Diskussion GO-Antrag auf Ende der Rednerliste angenommen Abstimmung: SÄA001 & SAÄ002 werden gemeinsam abgestimmt und mit großer Mehrheit angenommen.

Programmanträge

PA001: Programmantrag von Yvonne Plum vorgestellt von Yvonne Plum und Babak Tubis Abstimmung: ohne Gegenstimme angenommen PA002: Präambel Version 01 von Thomas Hegenbarth vorgestellt von Thomas Hegenbarth und konkurrierend PA003: Präambel Version 02 von Thomas Hegenbarth vorgestellt von Thomas Hegenbarth Ausführliche Diskussion Abstimmung: PA002: abgelehnt PA003: mit großer Mehrheit angenommen Keine Präambel: abgelehnt

Sonstiges

Antrag Positionspapier X001 Sozialer Wohnungsbau von Thomas Hegenbarth vorgestellt von Thomas Hegenbarth Ausführliche Diskussion GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste ohne Gegenrede angenommen Abstimmung: mit Mehrheit angenommen bei 6 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen. Antrag Positionspapier X002 Verkehrspolitik in Köln von Dirk Strysak vorgestellt von Dirk Strysak und Christiane Salms Abstimmung: mit großer Mehrheit angenommen Antrag Positionspapier X003 Internetstadt Köln von Dagmar Bott, Thomas Brühl, Roland Meneghetti, Darian Toofani (AK Kommunal Team Internetstadt) vorgestellt von Thomas Brühl und Dagmar Bott Abstimmung: Einstimmig angenommen. Thomas Brühl beantragt, im Subject der Mailinglisten-Mails künftig von [Piratenpartei Koeln] in [Piraten Koeln] geändert werden soll. Der Antrag wird angenommen. Schließung der Sitzung um 19:23 Uhr.