NRW:2012-09-30 - Protokoll Mitgliederversammlung OWL

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll #OWLMV12.3

TOP 1 Begrüßung

• OWL-Verwaltungspirat Hannes Gesmann eröffnet die Versammlung um 12:10 Uhr

TOP 2 Wahl der Protokollanten, Wahl des Wahlleiter oder Wahlleiterin, Wahl der Wahlhelfer

• 46 akkreditierte Mitglieder
• Hannes Gesmann macht den Versammlungsleiter
• Sven Böhle und Phillipp Spaeth führen das Protokoll
• Wahlleiter ist Hannes Gesmann in Personalunion
• Wahlhelfer benannt: Irmgard Schrammen, Sabine Martiny, Helmut Günther, Ingo Bragmann
• Wilk möchte über aktuelle Tagesordnung abstimmen
• Top 4 wurde geändert
• Tagesordnung angenommen

TOP 3 Tätigkeitsberichte der Verwaltungs- und Pressepiraten

• Tätigkeitsbericht Hannes Gesmann (OWL-Verwaltungspirat) :
  • war auf der letzten OWLMV nicht anwesend
  • gibt Email für OWL die auf Requesttracker, 20 Emails im letzten Jahr
  • vorbereitung von Mitgliederversammlung wesentliche Aufgabe gewesen
  • Unterstützung des LV bei finanziellen Dingen, Mitglieder auf Mitgliedsbeiträge angesprochen
  • Christoph Tacke ist nicht anwesend
  • Fragen werden gestellt
  • Hannes hält Mahnwesen auf OWL Ebene derzeit nicht für sinnvoll, da Zuständigkeit auf Landesebene
  • viele Fragen tauchen öfter auf, daher Verwaltungspirat sinnvoll
  • Verwaltungspirat kann keine Mitglieder aufnehmen, nimmt Anträge an und gibt sie weiter
  • bei Neumitgliedern geht keine Einzugsermächtung, nur Bar und per Überweisung
  • Einzugsermächtung erst ab dem zweiten Mitgliedsbeitrag
  • aktive Überweisung des Mitgliedsbeitrages zeigt den Wille Pirat zu werden
  • Landesschatzmeisterin bittet darum, dass möglichst alles überwiesen wird, da leichter zu buchen
• Tätigkeitsbericht Sven Böhle
  • Viele Anfragen zur Landtagswahl 2012
  • Diverse kleine Interviews
  • 3 Pressemitteilung (2x MV, Pressepapier Ruhezonen Nationalpark)
  • OWL-Blog wird nicht genügend genutzt (Anmeldung möglich)
  • Twitter Account soll besser gepflegt werden (TO)
• Diskussion über Verwaltungs und Pressepiraten
• Hannes erklärt noch einmal die Tätigkeit des Verwaltungspiraten
• Hannes eröffnet Diskussion über ob ein Verwaltungspiraten noch sinnvoll ist
• Meinungsbild nicht möglich, da kein Meinungsbild in der GO
• Frage, ob die Sinnhaftigkeit in Frage gestellt wurde
• Wilk erklärt, dass die Frage auf die Tagesordnung gekommen ist, da es öfter die Frage der Struktur in OWL aufgekommen ist
• Meinungsbild dich möglich: Wer hält einen Verwaltungs- bzw. einen Pressepiraten generell für sinnvoll.
• Meinungsbild sehr positiv
• Wozu brauchen wir die Verwaltungs- bzw. Pressepiraten?
• Mitgliederverwaltung mittlerweile oft in Hand der Kreisverbände
• Verwaltungspirat hat die Gesamtübersicht in OWL
• Pressepirat soll weiterhin Hand über Blog und Twitter halten und sich zuständig fühlt
• Landesverband soll einen gewählten Vertreter zum Bezirk haben
• Verwaltungspirat soll Kreisverbände daran erinnern, an fehlende Mitgliedsbeiträge erinnern
• Verwaltungspirat kann Status von Zahlungen der Mitglieder einsehen
• Rednerliste wird geschlossen
• Saalmikro wird eröffnet
• Diskussion beendet

TOP 4 Vorstellung der Kandidaten zur Wahl der OWL Verwaltungspiraten

• Christoph Tacke und Cord Beermann werden vorgeschlagen
• Liste der Kandiaten wird geschlossen
• Vorstellung der Kandidaten
• Hannes stellt Christoph vor, da dieser nicht anwesend ist
• Christoph hat technische Probleme im Verwaltungsportal, da er gleichzeitig im Bielefelder Vorstand ist
• Cord stellt sich vor
• Wahlverfahren wurde nicht geändert, wir wählen zwei Verwaltungspiraten
• Es sind keine Nein Stimmen möglich
• Geheime Wahl nur nach Beantragung
• Vorschlag auf Akzeptanzwahl, da OWL weites Mandat müssen Kandidaten vertrauen ausgesprochen werden
• Antrag auf geheime Wahl
• Hannes erklärt Wahlverfahren Akzeptanzwahl
• Wahlverfahren angenommen

TOP 5 Wahl der Verwaltungspiraten

• 13:19 die Wahl beginnt!
• 13:43 Versammlung wird wieder eröffnet
• Ergebnis 46 Stimmzettel, 44 gültig, 32 Christoph Tacke, 37 Cord Beermann
• beide erreichen Quorum
• Cord ist 1. Verwaltungspirat
• Christoph ist Stellvertreter

TOP 6 Vorstellung der Kandidaten zum Pressepiraten

• Vorschlag für einen Antrag einzureichen zwei Pressepiraten zu wählen
• Ist die Versammlung der Meinung, dass wir zwei Pressepiraten benötigen?
• ausgeglichenes Meinungsbild, vielleicht mit leichter Tendenz für ja
• Diskussion über Pressepiraten
• Antrag eingegangen zwei Pressepiraten zu wählen

Ich beantrage hiermit, dass die OWL Versammlung zwei Pressepiraten wählt.
Derjenige mit den meisten Stimmen wird 1. Pressepirat. 
Derjenige mit den zweitmeisten Stimmen wird Stellvertreter.

• Antrag angenommen bei 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen
• Vorschlag für Kandidaten: Wilk Spieker (lacht), Sven Böhle, Michael Gugat, Richard Gösken (lehnt ab), Sabine Martiny (lehnt ab),
• Kandidatenliste geschlossen
• Vorstellung Wilk Spieker:
  • die Presse erwartet, dass man offiziell verzeichnet ist
  • die Presse weiß, wie wir arbeiten
• Vorstellung Michael Gugat:
  • Sven ist super, wählt Sven
• Vorstellung Sven Böhle
  • Ich bin amtierender Pressepirat, würde mich über wiederwahl freuen
  • Brauche einen Stellvertreter, bin nicht so gut in Interviews
  • Die Koordination zwischen den Kreisen muss besser werden
  • Ich würde mit beiden gerne zusammen arbeiten
  • Es gibt wenig Themen auf OWL-Ebene, wie den Nationalpark
  • Es gibt Themen, da müssen die Pressepiraten einfach unterstützen z.B. OptOut-Day
• Wunsch: Der Pressepirat soll mehr auf Themen der Bezirksregierung eingehen

TOP 7 Wahl des OWL-Pressepiraten

• Wahlverfahren wird geändert
• öffentliche Abstimmung, jeder Kandidat wird einzelnd abgestimmt
• Diskussion über das Wahlverfahren
• Michael Gugat zieht seine Kanidatur zurück
• Wahlverfahren wird angenommen, bei 1 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen
• Ja-Stimmen Sven Böhle: 32
• Ja-Stimmen Wilk Spieker: 29
• Sven Böhle und Wilk Spieker nehmen die Wahl an

TOP 8 Vorstellung der Wahlkreise zur BTW2013

• Die Wahlkreise der Bundestagswahl unterscheiden sich zu denen der Landtagswahl
• Aufstellungsversammlung für die Landesliste ist im Februar
• Direktkandidatur setzt hohen zeitlichen und finanziellen Aufwand voraus
• 131 Gütersloh I:
  • bisher gibt es keine Vorbereitungen
  • wird auf Kreisparteitag Ende Oktober besprochen
  • zwei Orte gehören zu anderen Wahlkreisen
• 132 Bielefeld — Gütersloh II
  • Wahl wird im Dezember statt finden
  • bisher haben sich zwei Kandidaten geäußert
• 133 Herford — Minden-Lübbecke:
  • 20.09 war erster gemeinsamser Stammtisch vom Wahlkreis
  • Direktkandidat wird erst nach Landesparteitag gewählt um Bad Oeynhausener eine Chance zu geben
• 134 Minden-Lübbecke
  • wollen noch dieses Jahr wählen, Mitte November
  • ein Kandidat hat schon Bereitschaft bekundet
• 135 Lippe I
  • Wahl erst im nächsten Jahr
• 136 Höxter — Lippe II:
  • wollen im Dezember wählen
• 137 Paderborn — Gütersloh III
  • noch keine Direktkanditat aufgestellt
  • Wahl Anfang Dezember vorgeschlagen
• Verständigung zwischen den Gebieten muss noch erfolgen
• Einladung erfolgt über den Landesverband
• Diskussion ob es sinnvoll ist erst die Direktkandidaten oder die Landesliste zu wählen
• Kandidaten die auf die Landesliste möchten, sollten sich auch als Direktkandidaten bewerben
• möglichst überall einen Direktkandidaten aufstellen, da ansonsten Stimmen verloren gehen
• GO auf Meinungsbild Antrag: Würdest du zum LPT fahren um Kandidaten aus OWL zu unterstützen?
• Überwiegend ja
• Kandidaturen bitte frühzeitig bekannt geben, damit die Leute sich darauf einstellen können
• GO Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste wird abgelehnt
• 15:02: 15 Minuten Pause
• 15:27: Wiedereröffnung der Versammlung

TOP 9 Vorstellung der Bewerber als Kandidaten für Bundestagswahl 2013

• GO Meinungsbild: Sollten die Kanidaten direkt nach der Vorstellung gegrillt werden
• Meinungsbild negativ
• Vorschlag: Gemeinsame Busreise zum LPT
• Kandidaten für die Landesliste:
• Torsten Schrammen
  • aktiv AG Sozialpiraten
• Friedhelm Tropberger
  • macht Listen-Kandidatur vom BPT in Bochum abhängig
  • dort an rund 25 Programmanträgen beteiligt, z. T. federführend
  • Aktiv in der AG Psyche, AG Gesundheitspolitik, AG Inklusion
• Sabine Martiny
  • will als Direktkandidatin und als Listenkandidatin antreten
  • AK Kultur, AK Bildung (beide jetzt bundesweit vernetzt)AK Forschungspolitik
• Jens Stahlmann
  • Kandidatur zu 80% sicher
  • Aktiv in AG Jagd und AG Landwirtschaft
  • Vorstandsmitglied KV Herford
• Bernd Scholand
  • hält Rede (s. Flauschcon nicht gehalten)
  • möchte als Kandidat antreten
  • möchte Direktkandidat werden
• Stefan Blaszkowski
  • möchte nur Direktkandidat werden
• Wilk Spieker
  • will nicht für die Liste kandidieren
  • möchte als Direktkandidat in Höxter antreten
  • ist im AK Bildung aktiv (Vernetzung bundesweit: Tellerrand)
  • hat an Antrag mitgearbeitet, dass Bildung Bundesthema wird
• Die 7 Direktkandidaten sollen sich gut vernetzen und ein "Team" für den Wahlkampf bilden "Identität 7 Piraten"
• Vorschlag sich auf Kandidaten zu einigen, um ihn zu unterstützen
• Wahlverfahren macht das schwierig, wenn es gewünscht wäre
• brauchen keine Vorabwahl, sind keine Konkurrenten
• Kreon erklärt Unterschiede zwischen Bundes- und Landesebene eines Abgeordneten
• Frist für Aufstellungsversammlung ist heute oder gestern (?)
• Wiki-Liste für die Aufstellungsversammlung wird in den nächsten Tagen online gestellt
• Torsten bittet darum sich bereits online über die Kandidaten zu informieren
• GO Antrag Meinungsbild: Möchte die Versammlung die Kandidaten grillen?

Meinungsbild fällt eindeutig negativ aus

TOP 10 Vorstellung eines Änderungsantrag für die NRW Satzung

• Cord hat den Antrag ins LiquidFeedback eingestellt
• Antrag: "Bewerber müssen Mitglied im Landesverband sein" soll aus Satzung gestrichen werden
• Ist noch wenige Tage im LF in der Abstimmung
• Bundessatzung erlaubt Aufstellung von Nicht-Mitgliedern
• Wichtig für Kommunalwahl
• dort gibt es nur eine Stimme für die es auch einen Direktkandidaten gibt
• es gab zwei Gegeninitiativen im LF
• Rege Diskussion zum Thema
• Es gibt nicht genug Piraten für alle Wahlkreise
• Kandidaten müssen immer noch von Piraten gewählt werden
• Nur weil wir überall antreten können, heißt es nicht, dass wir es auch müssen
• GO Antrag auf Schließung der Rednerliste angenommen
• es gibt die Gefahr einer Unterwanderung
• wir hatten bereits in der Vergangenheit einige "unangenehme" Piraten
• auch andere Parteien machen das genauso

TOP 11 Gründung eines AK mit dem Thema sexueller Missbrauch

• Gründung initiert durch Gerichtsprozess
• Opfer stehen oft allein da und wissen oft nicht wie sie reagieren sollen
• will nicht Täter brandmarken, sondern den Opfern helfen
• Name steht noch nicht fest
• Thema hängt zwischen Landes- und Bundesebene
• Entscheidung offen auf welcher Ebene der AK gegründet werden soll
• Allgemeine Diskussion um das Thema Missbrauch
• Arbeitskreis könnte zwischen AG Recht und AG Psyche koordinieren
• Piraten sollen nicht in Populismus verfallen, Rechtssystem generell gut, es werden oft die harten Einzelfälle herangezogen und nicht der gute Regelfall
• Allgemeine Zustimmung zur Gründung

TOP 12 Sonstiges

• Hannes hat noch OWL-Flyer übrig, die Flyer werden unter den Anwesenden verteilt
• Hannes hat noch §108e Flyer übrig, die Flyer werden unter den Anwesenden verteilt
• Hannes hat noch #OptOutDay Flyer übrig, die Flyer werden unter den Anwesenden verteilt
• Hannes hat noch Buttons übrig, die Buttons dürfen bei Hannes abgeholt werden
• Termine
  • Diskussion über Ort der nächste OWLMV
• Flauschcon
  • Neue Flauschcon unter anderem Namen
  • finanziell ist es gut ausgegangen
• OWL-Blog
  • Blog soll aktueller gehalten werden
• #ShitShop
  • bei Shitstorms die Leute mehr darauf Aufmerksam machen
  • Philipp möchte Doku über OWL-Liste schicken
• UmFAIRteilung
  • Bundesvorstand hat sich dagegen gestellt
  • LippeKV hat sich ebenfalls gegen eine Teilnahme entschieden
  • bitte genau über die Aktion informieren
• Rednerliste wird ohne Gegenrede geschlossen
• Landesvorstandsbewertung
  • GO Antrag auf Meinungsbild: Bist du zufrieden mit der Arbeit des Landesvorstands
  • Keine Nein-Stimmen; Etwas mehr Enthaltungen als Ja-Stimmen
• Neues Spendenformular, bitte die Alten nicht mehr verwenden
• Bürgerinitiativen
  • mal ins Internet gucken mit welchen Bürgerinitiativen man zusammen arbeiten kann
  • und einladen
• GEMA
  • soll Aktion wegen der Tariferhöhung geben
  • ging über die NRW-Info Liste
  • Herford hat bereits Partner für den Aktionstag gefunden
  • Pressepiraten organisieren überregionale Aktion
• Kulturtankstelle
  • Kulturtankstelle.net
  • Herford überlegt eine Tankstelle zu bauen
  • Lippe bestellt Kulturtankstelle bei Hannes in Herford
• OWMLV2013.1
• im Januar
• Diskussion über Ort der Veranstaltung: Lippe oder Gütersloh?
• 9 Stimmen für Lippe
• 8 Stimmen für Gütersloh
• nächste OWLMV in Lippe
• Gütersloh als Fallback Lösung bereitet sich auch vor
• Ende der Veranstaltung 18.40