NRW:2012-09-26 - Protokoll Crew Siegburgpiraten
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
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Dieses Protokoll wurde von Stefan Pfeil erstellt und ist noch nicht genehmigt.
Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite. |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Protokoll & Moderation
- 3 Zugänge
- 4 Abgänge
- 5 Themen
- 5.1 TOP 0: Letztes Protokoll
- 5.2 TOP 1: Berichte
- 5.3 TOP 2: Bürgerantrag Live-Streaming
- 5.4 TOP 4: Bericht vom Infostand zum OptOutDay am 15.09.2012
- 5.5 TOP 5: Aktionstag Vorratsdatenspeicherung am 13.10.
- 5.6 TOP 6: Bürgerantrag Jugendparlament
- 5.7 TOP 7: Ankündigung: Änderung Crew-Ordnung
- 5.8 TOP 8: Roadmap für die Crew
- 5.9 TOP 9: Langfristige Planung Öffentlichkeitsarbeit der Crew
- 5.10 TOP 8: Stand Projekt Lüghausen-Gelände
- 5.11 TOP 10: Merkliste/TODOs deren Bericht noch aussteht
- 5.12 TOP 11: Sonstiges
- 6 Nächstes Treffen & Termine
Eckdaten
Ort: Im "Felder's", Wilhemstr. 56, 53721 Siegburg Datum: 26.09.2012 Uhrzeit: 19:30 - 21.55 Uhr
Anwesend
Richard Mario Mercurio Stefan Pfeil
Gäste
-
Entschuldigt
Bodo Werner Herbert Karich Jörg-Peter Friederich Martin Zieroth Bernd Schwambach
Unentschuldigt
Nils Jakobi
Protokoll & Moderation
Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: heute nicht notwendig
Zugänge
-
Abgänge
-
Themen
TOP 0: Letztes Protokoll
Das Protokoll vom 29.08.2012 wird genehmigt.
TOP 1: Berichte
- Bericht vom Team Fluglärm
- Das Team hat sich am Montag im Mumble getroffen, diesmal mit mehreren Gästen, u.a. auch mit einem Piraten, der in Berlin-Brandenburg am Thema arbeitet
- Es muss weiterhin noch viel erarbeitet werden
- Mario hat einen Newsletter zum Thema Fluglärm verschickt
- Es wird einen Nachtbesuchstermin beim Flughafen geben. Für diesen muss man sich in einem Pad anmelden, da eine Sicherheitsüberprüfung für den Besuch Voraussetzung ist
- Bericht vom Stammtisch am 12.09.: Leider gab es keinerlei Resonanz auf die Einladung der Siegburger Mitglieder.
- Bericht vom Stammtisch in Sankt Augustin am 20.09.: Es waren 2 Piraten aus Sankt Augustin und mehrere Gäste anwesend. Die Sankt Augustiner wollen einen eigenen Stammtisch im 4-Wochen-Rhythmus anbieten.
- Die "Kummer-Flyer" sind gedruckt und werden bei Mario gelagert
- Im RSK gibt es eine Initiative, um ein Grundsatzprogramm zu erarbeiten. Dort ist Mitarbeit erwünscht und notwendig: wer zu einem Thema beitragen will, kann das im Übersichtspad vermerken und z.B. mit ein paar Stichworten loslegen oder auch neue Themenfelder hinzufügen.
- Der Kölner Stadt-Anzeiger hat u.a. unseren Stammtisches online und gedruckt angekündigt.
- Bisher sind erst drei(!) Crewmitglieder im Pad https://siegburg.piratenpad.de/ registriert!
TOP 2: Bürgerantrag Live-Streaming
Der Bürgerantrag wird voraussichtlich am 25.10. im Beschwerdeausschuss behandelt und auch am gleichen Tag im Rat behandelt. Die Stadt Siegburg hat offenbar bei der Stadt Bonn nachgefragt, wie dort das Live-Streaming gehandhabt wird. Abgesehen von der positiven Äußerung der FDP gibt es keine weiteren Positionierungen von Parteien.
Wir wollen vor der Ausschusssitzung bei der AG ÖA eine PM anregen, in der wir auch die Positionen der anderen Siegburger Parteien thematisieren. Für den 25.10. sollten wir dann PM-Entwürfe für die Ablehnung und Annahme vorbereiten.
In Bornheim wird der Live-Streaming Antrag am 04.10.2012 behandelt. Es liegt eine Stellungnahme der Stadt Bornheim vor, den Antrag aus finanziellen und datenschutzrechtlichen Gründen abzulehnen. Michael aus dem Kreisvorstand hat ein technisches Konzept für eine kostengünstige Steaming-Lösung erstellt. Die datenschutzrechtlichen Bedenken in der Stellungnahme der Stadt Bornheim sind eindeutig überzogen.
| Zuständig: | Stefan | |
| Aufgabe: | Bei der AG ÖA PMs anregen | |
| zu erledigen bis: | 08.10.2012 | |
TOP 4: Bericht vom Infostand zum OptOutDay am 15.09.2012
Der Infostand lief recht gut, ca. 140 Flyer und Formulare wurden verteilt. Fazit:
- 3 Personen am Stand sind knapp, 5+ Personen ist besser
- ein wenig hartnäckig sein
- Die Leute nicht mit Fragen ansprechen, die sich mit ja/nein beantworten lassen, Aussagen sind besser
- es kam gut an, dass wir Präsenz gezeigt haben
Der Kummer-Flyer wurde nicht stark genutzt, aber aufgrund des Anlasses auch nicht besonders "beworben".
TOP 5: Aktionstag Vorratsdatenspeicherung am 13.10.
Der Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung am 13.10.2012 läuft bisher etwas schleppend an, auf den Mailinglisten der LVs wurde Werbung gemacht. Wir hatten am vergangenen Stammtisch bereits informell unsere Beteiligung beschlossen. Mario hat für den 13.10. von 10-15 Uhr einen Infostand beantragt, die Antwort des Ordnungsamts steht noch aus.
Es gibt vom FoeBuD ein Aktionspaket für den Tag. Stefan bestellt das Paket privat, Mario und Richard beteiligen sich an Kosten. Der Kreisverband kümmert sich darum, dass bis zu dem Datum ein Infostand vorhanden ist.
Zur Planung haben wir auch ein Pad eingerichtet.
| Zuständig: | Stefan | |
| Aufgabe: | Aktionspaket bestellen | |
| zu erledigen bis: | sofort | |
TOP 6: Bürgerantrag Jugendparlament
Mario hat einen weiteren Bürgerantrag vorbereitet: zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments. SPD und JuSos haben aber mittlerweile öffentlich einen eigenen Antrag angekündigt. Stefan schlägt vor, zu versuchen, den Antrag der SPD einzusehen und ihn mit unserem Entwurf zu vergleichen. Evtl. könnten sich daraus Verbesserungsvorschläge ergeben.
| Zuständig: | Mario | |
| Aufgabe: | Bei SPD den Antrag anfragen. | |
| zu erledigen bis: | sofort | |
TOP 7: Ankündigung: Änderung Crew-Ordnung
Aufgrund Änderungen in der NRW-Satzung müssen wir unsere Crewordnung anpassen. Stefan schlägt vor, gleichzeitig auch die Abwesenheitsregelung etwas anzupassen. Es existiert ein Entwurf im Siegburger Pad. Da nur 3 Crewmitglieder anwesend sind, ist der Vorschlag erst mal nur zur Info und wird dann auf der nächsten Sitzung diskutiert. Den Entwurf sollten wir im Pad diskutieren.
TOP 8: Roadmap für die Crew
Bei den Pads gibt es bisher wenig Resonanz. Stefan schlägt vor, in den nächsten 3-6 Monaten eine Ortsgruppe zu gründen.
Stefan stellt in den nächsten Tagen einen Entwurf für eine Ortsgruppenordnung ins Pad. Er will einen Entwurf erarbeiten, der möglichst die Vorteile von Crew und OG kombiniert.
| Zuständig: | Stefan | |
| Aufgabe: | Entwurf Crewordnungs ins Pad einstellen | |
| zu erledigen bis: | 01.10.2012 | |
TOP 9: Langfristige Planung Öffentlichkeitsarbeit der Crew
Hier bettelt ebenfalls ein Pad um mehr Beteiligung.
TOP 8: Stand Projekt Lüghausen-Gelände
Im Planungsausschuss wurde berichtet, dass der Bauherr erwägt umzuplanen, um die Kosten zu verringern.
Wir beschließen, das Thema ruhen zu lassen, sich sich ein neuer Sachstand ergibt.
TOP 10: Merkliste/TODOs deren Bericht noch aussteht
Jörg-Peter hat vorgeschlagen, an die Stadt Siegburg eine Anfrage zum Thema Verkauf der Meldedaten zu stellen: http://www.optoutday.de/2012/einnahmen-der-meldeamter-wie-burgerdaten-zu-geld-gemacht-werden/. Zusätzlich könnten wir ein Musterschreiben aufsetzen, mit dem einzelne Bürger für sich selbst Auskunft beantragen können, an wen ihre Daten weitergegeben wurden.
| Zuständig: | Martin | |
| Aufgabe: | Martin strebt eine Klärung mit dem Landesverband an, wie es mit dem Budget einer Crew aussieht, wenn ein Kreisverband existiert. Steht der Crew ein Budget aus dem Landesverband zu oder muss sie sich an den Kreisverband wenden. | |
| zu erledigen bis: | 15.09.2012 | |
TOP 11: Sonstiges
Nächstes Treffen & Termine
Der nächste Stammtisch ist am: 10.10.2012, 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg.
Der nächste RSK-Stammtisch ist am 04.10.2012 um 19:30 Uhr Gaststätte "Zur Küz", Larstr.168, 53844 Troisdorf-Sieglar. Zu Gast ist Daniel Schwerd, Kölner Landtagsabgeordneter der Piraten, der auch zu einer Bürgerfragestunde einlädt.
Am 13.10. beteiligen wir uns (voraussichtlich in Siegburg) mit einem Infostand am Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung.
Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von:
Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.
| Alle Crews | |
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