NRW:2012-09-26 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Organisatorisches
- 3 Organisatorisches
- 4 Themen
- 4.1 Über das Positionspapier Ehrenamtskarte geschaut und angenommen
- 4.2 Belebung der Hammer Innenstadt
- 4.3 ÖPNV in Hamm
- 4.4 Notunterkünfte für Obdachlose
- 4.5 Ehrenamtskarte
- 4.6 Fracking
- 4.7 Pro/Contra KV
- 4.8 Kinderliederbücher
- 4.9 Clay: ,,Crews" (kleinere Arbeitsgruppen) 2-3 Personen
- 4.10 Clay: Bundestagswahlkampf hat begonnen
- 4.11 Rose: ESM Zulässig?!
- 4.12 Clay schlägt vor den Stammtisch auch von ,,Neulingen" leiten zu lassen
- 4.13 Ampelphasen
- 4.14 Ralf: Ausgaben der Stadt (Museum)
- 4.15 Politisches Wissen über Hamm
- 5 Aufgaben bis (zur nächsten Sitzung)
- 6 Ende der Sitzung
- 7 nächster Termin
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW) Wann: 26.09.2012 ab 20:30 Uhr Wo: Mumble Mumble
Organisatorisches
- Datum: 26.09.2012
- Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
- Ort: mumble
- Versammlungsleiter: MartinK/MartinB
- Protokollant: Prosti95
Protokoll
- Protokoll vom 12.9.2012 angenommen/abgelehnt.
- Dafür: 3
- Dagegen:
- Enthaltung: 1
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
- Nick
- Martin Böckel (bis 22:10 Uhr)
- Simon
- Rose
- Ralf Kern
- Martin K.
- Robert Stein ab 20:50 Uhr bis 21:45
abwesende Teilnehmer
Aufnahme/Austritt
Organisatorisches
nichts angefallen.
Themen
Über das Positionspapier Ehrenamtskarte geschaut und angenommen
PM dafür geschrieben Weitere anzusprechende Themen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Hamm_%28NRW%29/Themen
Belebung der Hammer Innenstadt
Robert: Ticketloser ÖPNV *MartinB. Gegenargument: Bringt auch nichts bei leerer Innenstadt *Rose: Problem der Bezahlbarkeit der Innenstadtläden *Rose: Problematik der Erreichbarkeit *Robert: Alleecenter zieht viel ab ,,Aufdringliches" Betteln in der Innenstadt als Diskussion Musizieren in der Innenstadt als Belebung MartinK.: Wer? Verbot? Ralf: Belebung durch Studenten bzw. Kneipen (vergleich erneut mit Münster) Daraus folgen wieder mehr Musiker MartinK: Zweifelt an vergleich zwischen Hamm und Münster (Numerus clausus) MartinB: Zweifelt auch (wesentlich mehr Studenten in Münster (37000)) Ralf: HonkyTonk-Kneipenfestival in Hamm (2007: http://www.hamm2night.de/event_calendar.un?id=410 ) Ralf kümmert sich Geschäftsführer nach Interesse an der Aktion zu fragen Folgende Schritte: PM
ÖPNV in Hamm
Notunterkünfte für Obdachlose
Ralf schickt seine Infos über die Mailingliste (von Herrn Hand) MartinB: Liest gesammelte Infos aus dem Wiki vor: zu wenig Unterkünfte und schlechte Zustände dort. 10 ständige Schlafplätze Sandstraße 18 - 20 Uhr geöffnet Bewilligungsschein Wohnungs-Amt Abteilung für Notunterkünfte oder Polizei auf bis zu 20 Plätze aufstockbar Herr Hand Sozialberatungsstelle Ostenallee 8 59063 Hamm-Mitte 02381 25248 Weißer Ring Rechtsanwalt Ralf Reckmann Große Werlstraße Rose: Verbesserung der Zustände in den Notunterkünfte: Wachpersonal (Ehrenamt oder Personal) Renovierung MartinK: ,,Obdachlose betreuen Obdachlose" - Obdachlose als ,,Wachpersonal" Crew: MartinK , Rose fuchsen sich da ein wenig rein Folgende Schritte: Organisatorische Pläne erstellen, wer was zu tun hat Die zentralen Fragen sind Wie groß ist der Bedarf an Schlafplätzen? Reicht die Anzahl in Hamm? In Hamm sollen die Unterkünfte in schlechtem Zustand sein und körperliche Übergriffe und sogar Vergewaltigungen vorkommen - ist das so? Wie lösen das andere Städte? Bewilligungsscheine - gute Praxis? Wir finden die Hemmschwelle zu hoch.. Und einfach mal mit offenem Ohr mit ihm allgemein über die Situation reden. Vielleicht hat er auch andere Ansprechpartner für uns? Vielleicht aus anderen Städten etc? Ansprechpartner: 1) Pertheswerk Soziale Beratungsstelle Ostenallee 8 59063 Hamm Herr Volker Handt/Monika Martin: 02381 25 248 Vorsitzender des Kuratoriums ist Pfarrer Alfred Grote 2) Caritasverband für die Stadt Hamm e.V. Wohnungsnotfallhilfe -Koordination- Helmut Kwiasowski, Leiter der Wohungsnotfallhilfe Brüderstraße 33 59065 Hamm Telefon: 02381 87998-4 Telefax: 02381 87998-6 E-Mail: info.wohnungsnotfallhilfe@caritas-hamm.de E-Mail: kwiasowski@caritas-hamm.de Wohnungsnotfallhilfen Sprechzeiten: mittwochs von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr und nach telefonischer Vereinbarung
Ehrenamtskarte
https://piratenpad.de/p/Positionspapier-Ehrenamtskarte-Hamm
Fracking
29.09.12 trifft Clay sich mit Warendorfer Piraten in Essen 30.09.12 Clay kontrolliert mit Warendorfern stellen mit Geigerzähler Clay wird sich dann mit Wissenschaftler treffen 6-7.10.12 Wochende Demo gegen Fracking in Kassel
Pro/Contra KV
https://piratenpad.de/p/Hamm-KV-Argumente Aus KuJo Audiofile Argumente in das eben genannte Pad eintragen.
Kinderliederbücher
Pad: https://piratenpad.de/p/UebrigeKindergaertenFrageSep2012 Weitere Schritte: Jeder übernimmt einen Kindergarten und trägt im Pad das Ergebniss ein Benötigte Bücher werden dann bei Monika Pieper geordert
Clay: ,,Crews" (kleinere Arbeitsgruppen) 2-3 Personen
HammMartin, Ralf, Simonsays bilden eine ÖPNV-Crew Rose und MartinK bilden eine Notunterkunft-Verbesserungs-Crew
Clay: Bundestagswahlkampf hat begonnen
Meinungsbildung zu Presserelevanten, nicht unbedingt kommunalen, Themen, nebenbei durch gegenseitiges schulen jeder lehrnt und lehrt was ihn interessiert empfiehlt Thema Urheberrecht-Gesetz Inffos dazu werden von Clay auf die Mailingliste gepostet erledigt--~~~~
Rose: ESM Zulässig?!
Clay schickt Urteil vom bverfg über die Mailingliste Weitere Schritte: Rose informiert in 2 Wochen im Mumble über den ESM (da persönliches Interesse am Thema besteht)
Clay schlägt vor den Stammtisch auch von ,,Neulingen" leiten zu lassen
Ampelphasen
Rose und Ralf haben Rechercheergebnisse in ein eigenes Pad eingetragen Ralf: Wer ist Zuständig? Ralf: Passanten fragen. (Infostand in Randbezirken (Ralf sammelt)) Rose: Ampel vs. Zebrastreifen vs. Schülerlotzen Ralf: Ampelphasen messen Clay: Auflistung der Ampeln in einem Schreiben zusammenstellen und nachfragen ob es optimierbar ist und warum die Ampelschaltung so läuft Ralf kümmert sich weiter um das Thema http://www.hamm.de/rathaus/rat-und-politik/grundbegriffe/anregungen-und-beschwerden.html
Ralf: Ausgaben der Stadt (Museum)
Die Stadt ist an 18 Betrieben beteiligt. Allein das Heinrich-Lübcke-Museum hat ein Defizit von 1,9 Mio € erwirtschaftet. Es scheint sinnvoll alle Betriebe der Stadt Hamm (auch kleiner Beteiligungen) darzustelle, (Beispiel:KIWI,HgB) und die Eionnahmen/Ausgaben zu beziffern.
Politisches Wissen über Hamm
https://piratenpad.de/p/Sep2012HammPolitischesWissen
Aufgaben bis (zur nächsten Sitzung)
ESM
ÖPNV
Notunterkünfte
Honky Tonk
E-Mail an Kai mit PM zu Ehrenamtskarte erledigt--Clay 00:33, 27. Sep. 2012 (CEST)
Alle
- Alle: Urhebergesetznovelle. Zusammenfassung lesen.
- Alle: Kindergärten anrufen https://piratenpad.de/p/UebrigeKindergaertenFrageSep2012
- Ampelphasen
Ende der Sitzung
22:50 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW) Beginn: 10.10.2012 ab 20:30 Uhr Wo: Mumble Straße Hausnummer, Postleitzahl Ort oder Mumble
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von: