NRW:2012-09-17 - Protokoll Arbeitskreis Kommunal Münster

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Eckdaten

Was:      AK Kommunal Münster
Ort:      Stadtweinhaus Münster
Datum:    17.09.2012
Uhrzeit:  19:30 bis 21:20
Protokollführer: Heiko Philippski
Moderation: Pascal Powroznik

Anwesend

Abwesend

abgemeldet

Besprechung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll wird genehmigt. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-09-03_-_Protokoll_Arbeitskreis_Kommunal_M%C3%BCnster

Themen

Orga AK Kommunalpolitik

  • Pascal: Ist die Gründung ordnungsgemäß gelaufen oder müssen wir noch nachsteuern?
    • Robert sagt: Gründungsprotokoll ist über die ML gelaufen; gab nur ne kurze Rückfrage seitens Klaus Hammer und Fizz, wann und wie wir eingeladen haben - ansonsten kam weiter nichts! Ob das damit eine offizielle Gründung ist, weiß ich nicht *g*
    • Pascal: Schätze es so ein, dass alles ordentlich angenommen wurde
  • Pascal: Danke an Heiko für die Orga des Beamers.

Termine

  • 30.09.2012, 18 Uhr, Schlossgraben

Vortrag: Stadternährung aus der Veranstaltungsreihe "Was is(s)t die Welt? - Hinterm Tellerrand geht’s weiter" http://www.muenster.de/stadt/eine-welt-welternaehrung/ "Stadt und Ernährung sind zwei Begriffe, deren enge Verbindung sich in den letzten 100 Jahren aufgelöst zu haben scheint. Mit den Kuh- und Ziegenställen, den Küchengärten und Schlachtbänken ist auch das Thema Ernährung aus den Städten verschwunden. Jetzt drängt es mit Macht in die Städte zurück. Die Menschen beginnen, ihr Obst und Gemüse selbst anzubauen und das nicht im Kleingarten und Hinterhof, sondern demonstrativ im Vorgarten und im Stadtpark. Mit dieser Rückkehr der Lebensmittel in die Stadt werden Fragen thematisiert, die weit über den Lebensmittelanbau hinausgehen und die zentralen Aufgaben der zukünftigen Entwicklung von Städten betreffen. Veranstaltung zum Projekt "The Hunger Garden II" Referent: Philipp Stierand (promovierter Stadtraumplaner) Veranstalter: Wilm Weppelmann – Kulturgrün, Freie Gartenakademie"

Öffentlichkeitsarbeit

  • PMs https://muenster.piratenpad.de/pm
    • Pascal: Welche sind abzuschließen, welche sollen geschrieben, wer übernimmt die Verantwortung?
    • Zur nächsten AK-Situng PM Umgestaltung Schlossplatz auf die TO setzen.
  • V/0197/2012 Dichtheitsprüfung an städtischen Grundstücksentwässerungsanlagen https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004034334&search=1
    • Pascal: Wurde im AUB und AFBL von der Tagesordnung abgesetzt und wird damit wohl nicht in der nächsten Ratssitzung behandelt werden
    • Peter: Ausführliches Dossier folgt in den nächsten Tagen
    • Pascal Weiteres vorgehen (zum Beispiel Öffentlichkeitsarbeit mit Bürgerinitiative und Änderungsantrag mit CDU)?
  • Terminfindung: Andreas Graaf stellt den münsterschen Haushalt vor
  • Termin mit dem MuM organisieren http://www.muenster.org/mum/
    • Pascal: Wer übernimmt die Orga?
    • Als Themenstammtisch veranstalten. Vorschlag 07. und 21. Nov. PM und Terminanmeldung bei Zeitungen. Heiko übernimmt die Orga
  • Kinotermin 'Berg Fidel'
    • Sasa, Pascal und Heiko gehen vlt. am 18.09 in die 18 Uhr Vorstellung

Kurzberichte

Termine Haushaltsdebatte

Request Tracker (RT)

Ehrenamtskarte

Ich habe mich mit Ulrike Penselin in Verbindung gesetzt, die die Stabsstelle Ehrenamtliches Engagement in Greven mit einer 15-Stunden-Stelle betreut(http://www.engagiert-in-nrw.de/kommunen_engagement/kommunen_darstellungen/greven_110808/index.php). Sie ist bereit für ein Informationsgespräch mit uns.

Folgende Termine stehen zur Auswahl: 15.10., 23.10., 24.10., jeweils 15 Uhr. Falls jemand mit möchte, bitte ich um Rückmeldung, damit wir ggf. den Termin abstimmen.

Greven fährt beim ehrenamtlichen Engagement zweigleisig. Die Stadt fördert Weiterbildungen, es gibt Ehrungen, etc. Außerdem kooperiert man mit der Freiwilligenagentur. Die Ehrenamtskarte gibt es in Greven noch nicht, sie ist aber in der Beantragung.

Frau Penselin schlägt des weiteren vor, dass wir uns mit der Freiwilligenagentur Münster in Verbindung setzen sollen. Diese leiste gute Arbeit. In Münster sei das Ehrenamtsengagement aber nicht mit einer Extra-Stelle bei der Stadt verknüpft.

Antrag zur münsterschen Satzung zu Bürgerentscheiden

  • [Antrag schreiben, gibt es schon einen Entwurf?]
    • Verschoben auf die nächste Sitzung

Vorbereitung der Ratssitzung

  • http://muenster.piratenpad.de/ratssitzung
  • Bürgerinitiative Lärmschutz Nienberge. Bürgeranregung nach §24 lfd. Nr. 88/2012 - Pascal gibt einen Überblick und sieht keine Handlungsmöglichkeit in der Ratspolitik.
  • Dichtheitsprüfung

Peter Hemecker bereitet das Thema vor und trägt es dem KVV am 09.10.2012 vor. PM zu dem Thema.

  • Res. NKF der ÖDP/UWG hat sich wg Änderung der Landespolitik erledigt.Pascal bedankt sich für die Rückmeldung auf der Mailingliste.

Sonstiges

Umweltzone (Fortsetzung)

  • Vertagt - Peter bereitet das Thema vor.

Verdrängung von Kleingewerbe hinter der Halle Münsterland

  • Vertagt - Peter bereitet das Thema vor.

Elgg - Entwurf einer Arbeitsplattform für Kommunalpolitik

Michael: Die Fachsprecher werden geben, sich anzumelden und ihre Gruppe zu Pflegen. Antrag an den KVV: Der KVV möge alle Fachsprecher zu einem persönlichen Treffen einladen.

AKKMS Digital

Mumbletreffen des AKs im Mumble am 24.09 im Raum Münster ab 19:30 Uhr

Bürgerradio

Michael berichtet über das Bürgerradio und die Möglichkeiten dort sich zu beteiligen.

Bürgerbeteiligungsverfahren Kinderhaus (V/0017/2012)

Sasa, Micha, Heiko berichten über den Antrag und empfehlen die Ablehung dieses Projektes.

kommunalpolitische Vereinigung

Pascal informiert das in Hessen und NRW über die Gründung einer kommunalpolitischen Verenigung diskutiert wird.

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitik

Nächster Termin

Was:      AK Kommunal Münster
Ort:      Bürgerversammlung in der Mehrzweckhalle der Stadtwerke Münster
Datum:    01.10.2012
Uhrzeit:  19:00 bis 21:00

Protokoll erstellt von:

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