NRW:2012-09-13 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Kreis Herford
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Eckdaten
| Datum | 13.09.2012 |
| Zeit | 21:00-22:35 Uhr |
| Ort | Brückenhaus, Löhne |
Ergebnisse
1.Protokoll: Phillipp S,
2.Besuch Kommunaler Sitzungen Patrick besucht am 17.09.2012 um 15 Uhr den Schul- und Kulturausschuss (Kreisausschuss) Sabine und Jens-Uwe besuchen am 19.09.2012 um 18:30 Uhr die Ratssitzung mit Bürgerfragestunde in Löhne Phillipp besucht einen Ausschuss in Bünde (evtl. am 18.09. Haupt und Finanzausschuss)
3.Themen
- Aufzeichung/Livestream von Rats- und Ausschussitzungen
- Jens-Uwe fragt in Löhne nach (Bürgersprechstunde)
- Erarbeitung eines Positionspapiers (LQFB-Antrag als Vorlage) [Pad]
- Warum werden die Termine für Ratssitzungen nicht in einem Offenen/Standardieserten Format ausgegeben?
- Abschaltung AKW Grohnde (52 km von Herford entfernt), evtl. Forderung für Wahlprogramm 2014
- Ausweisung von Flächen für Windkraftanlagen
Thema Bildung und Kultur
- Volkshochschule
- Bücherei
- Theater
- Nordwestdeutsche Philharmonie (Herford)
- Museen
Thema Erziehung
- Schulen
- Kindergärten
Thema Straßenbau und Verkehr
- keine Unterpunkte
Thema: Öffentliche Sicherheit
- Feuerschutz
- Gewerbeaufsicht
- Baupolizei
Thema: Sozialhilfe
- Soziale Fürsorge
- Altersheime
- Obdachlosenasyle
Thema: Versorgung und Wohnungswesen
- Wasser
- Strom
- Gas
- Wohnungsbau
- Stadtplanung
- Wirtschaftsförderung
Thema: Gesundheits und Jugendpflege
- Abfallentsorgung
- Kanalisation
- Grünanlagen
- Naherholung
- Friedhöfe
- Krankenhäuser
- Spielplätze
- Sportstätten
Staatliche Aufgaben:
- Standesamtswesen
- Lebensmittelkontrollen
- Einwohnermeldewesen
- Statistische Arbeiten
Thema Finanzen:
- Steuern
- Gebühren
- Beiträge
- Zuschüsse
4.Monatlicher Infostand "Stadtgespräch"
- Ein monatlicher Infostand, an dem die Bürger den Piraten kommunale Themen zutragen können; evtl. zusammen mit Lukas
5.Tunnel für Hiddenhausen
- Patrick kann jederzeit einen "Anhörungstermin" organisieren
Kreispatenschaften
- Sibenik, Kroatien
- Renfrewshire, Schottland
- Voiron, Frankreich
- Condega, Nicaragua