NRW:2012-09-10 - Protokoll Arbeitskreis Bauen und Verkehr

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 10.09.2012
Beginn: 19:13 Uhr
Wo: NRW-Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Mitglieder

abwesende Mitglieder

Gäste

Aufnahme/Austritt

Wahl des Versammlungsleiters

Vorschläge:

Wahl des Protokollführers

Vorschläge:

  • Name
  • gemeinsame Protokollführung
    • gemeinsame Protokollführung wird beschlossen

Themen

Aufzeichnen der Sitzungen

  • Sitzung wird aufgezeichnet, nachdem niemand widersprochen hat

Blick in den RT

  • Es liegen 2 Anfragen im RT
    • Eine Erinnerung an die Tagung zu bezahlbarem Wohnraum in der Rheinschiene
    • Newletter: EUROPATICKER aktuell
      • beide Tickets werden geschlossen

Straßen.NRW

  • Der Besuch bei Straßen.NRW wird von den Teilnehmern positiv bewertet.
  • Eine Diskussion findet zum Thema Finanzierung des Landesbetriebes und den neuerdings von den Gemeinden zugestellten Gebührenbescheide für die Abwässer der Straßen statt.
  • Effektive Kosten dort abbilden, wo sie hingehören.
  • Wir machen ein Pad zu dem Thema auf, um weitere Informationen zu sammeln; entscheiden dann in welche Richtung wir das Thema weiterverfolgen. Die Informationslage ist bei allen Beteiligten zu gering, um jetzt sinnvoll darüber zu entscheiden.
  • Fieser Gedanke: Wir machen uns superschlau und kommen mit dem Thema ganz groß im Kommunalwahlkampf unter dem Aspekt "Mehr Geld für die gebeutelten Kommunen!"

Podiumsdiskussion Bürgerbeteiligung (zu Instrumenten der Bürgerbeteiligung am geplanten Einkaufszentrum Viktoriastrasse) in Bochum

  • Der AK Kommunalpolitik der Bochumer Piraten veranstaltet mit dem AK Bauen + Verkehr, NRW eine Podiumsdiskussion am Mittwoch, den 19.09.2012 ab 1930h im Casa Cuba, Metzstrasse 13, Bochum ein. Eventuell werden streamen, esgibt auf alle Fälle ein Podcast.
  • Der Kurztitel Podiumsdiskussion "Bürgerbeteiligung" ist etwas griffiger als: "Podiumsdiskussion zu Instrumenten der Bürgerbeteiligung am geplanten Einkaufszentrum Viktoriastrasse". Hierbei geht es darum die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung während der Vorbereitung und der Planung am Beispiel des nächsten grossen Projektes in Bochum, dem geplanten Einkaufszentrum Viktoriastrasse (Gelände Landgericht/ Telekomblock) zu beleuchten und Handlungsansätze zu finden.
  • Mit auf dem Podium sind (unter Vorbehalt):
    • Eckart Kröck/ Planungsamt Bochum,
    • Alexander Trennheuser/ Mehr Demokratie e.V. und
    • Monika Pieper/ MdL/ Politische Geschäftsführerin der Piraten im Landtag
    • Moderation: Stephanie Kotalla, AK Bauen + Verkehr/ NRW

Den Bürgerworkshop werden wir erst im Oktober machen können!

WLAN in Linienbussen

Änderung bei der Regelung zur Fahrtenschreiberpflicht

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

  • Beiträge zu Parlamentsrede
    • Es werden bis Mittwoch früh Beiträge zur Rede von Joachim gesammelt. Auf der heutigen Mitarbeiterversammlung wurde hierzu (unter den Mitarbeitern) nach Eingaben gefragt. Für den Bereich Bau und Verkehr werden sich Stefan H. (Fachreferent), Carsten S. und Andreas M. (Mitarbeiter von Kreon) am Dienstag (11.9.) Mittags bis Nachmittags zusammensetzen. Mumble wird angemacht. Wer Beiträge hierzu hat möge sich bitte kurzfristig beteiligen oder diese bis Dienstag abend (muss ja noch eingeflochten werden) einsenden.

Ende der Sitzung

21:33 Uhr

Nächster Termin

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 10.10.2012
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: NRW-Mumble

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Dieses Protokoll in der NRW-Organisationsliste bekannt geben.

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