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NRW:2012-09-06 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Paderborn
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Paderborn Wann: 06.09.2012 ab 19:30 Uhr Wo: Libori Eck Liboristraße 5, 33098 Paderborn
Teilnehmer
- Richard Goesken
- Guido Schaumann
- Jan-Hendrik Vogel
- Wolfgang-Udo Mertens
- Alexander Schärling
- Christoph Spiller
- Sabine Martiny
- Vera (als Gast)
Organisatorisches
Wahl eines zweiten Sprechers
Der Sprecher des AK Wolfgang-Udo äußert den Wunsch, die Sprecherrolle auf zwei Personen aufzuteilen. Christoph wird vorgeschlagen und stellt sich zur Wahl. Weitere Vorschläge gibt es nicht. Christoph wird bei einer Enthaltung ohne Gegenstimme gewählt.
Themen
Opt-out-day
Sabine berichtet, dass der Stand genehmigt ist und durchgeführt wird.
Start: 12:00 (früher ist keine Stand-Besetzung gewährleistet) Ort: am Rathausplatz vor Schuhgeschäft Klauser
Richard und Alex sind ab 12:00 Uhr vor Ort und bauen auf. Ab 14:00 Uhr folgen Sabine und Udo. Richard bringt Material mit. Die Opt-Out-Formulare müssen vorher beim Einwohneramt heruntergeladen werden.
Richard schickt rechtzeitig eine Pressemitteilung raus.
Regio-Mumble / OWL-Mumble
Sabine weist auf das monatliche NRW-Regio-Koordinationstreffen im Mumble hin
Regio-Mumble: am 5. jeden Monats um 20:00 Raum Nordrhein-Westfalen/RegioMumble
Außerdem ist jede Woche OWL-Treffen in Mumble. Hier könnte Paderborn noch aktiver sein.
OWL-Mumble: jeden Montag um 20:30 Raum Nordrhein-Westfalen/Ostwestfalen-Lippe
Themensammlung Kommunal
Jan-Hendrik berichtet, dass er die Protokolle der Ratssitzungen des letzten Jahres gesammelt und aufbereitet hat. Entstanden ist eine Excel-Tabelle, die rund 600 Tagesordnungspunkte enthält.
Nächste Schritte: sichten, bewerten, ordnen
Interessante Fragestellungen und Gesichtspunkte
- Welche TOP betreffen lediglich Geschäftsordnung und formale Abläufe?
- Erkennbar sind viele Wahlen zu Gremien und Posten in städtischen Betrieben. Was sagt das aus?
- Ebenso kommt häufig Finanzkram und Berichte von städtischen Betrieben vor.
- Was sind Themen, die auch in der Lokalpresse diskutiert werden? Wie hoch ist deren Anteil verglichen mit den für die Presse "uninteressanten" Themen?
Technisch sind die Dokumente offenbar verwaltet in Lotus Notes. Balli hat damit Erfahrung und wohl bereits einige Skripte, um die Daten besser und automatisch aufzubereiten. Jan spricht ihn an.
Ratssitzungen
- Die Stadt Paderborn hat einen Kalender für alle öffentlichen Sitzungen.
- Klick: http://www.paderborn.de -> Politik -> Ratsinformationen -> Sitzungskalender
- Direktlink: http://www.paderborn.de/microsite/rathaus/rat/109010100000059338.php
- Udo ist regelmäßig Gast im Finanz- und Bauausschuss sowie im Rat.
- Wie können wir uns weiter beteiligen oder Informationen bekommen?
- sachkundige Bürger? werden von den Parteien vorgeschlagen.
Kreistag
auch der Kreistag tagt öffentlich
- Sitzungskalender: https://sessionnet.krz.de/kreis_paderborn/bi/infobi.asp
- Kreistag Portal: http://www.kreis-paderborn.de/kreis_paderborn/politik/003_kreistag.php
Bildung
In Paderborn gibt es eine neue Gesamtschule am Nissenteich.
- Delbrück:
- Realschule und Hauptschule geschlossen, zwei Sekundarschulen (Westenholz: 5-7 Klasse, Ostenland: 8-10 Klasse) neu erstellt.
- Laut Hochrechnung lohnen sich nicht zwei komplette Schulen nach derzeitigen Rahmenbedingungen.
- Allerdings werden die Rahmenbedingungen sich ändern.
- Situation:
- Eltern der Realschule wollen Realschule behalten. Außerdem wollen sie nicht weit fahren.
- CDU will auf jeden Fall Gesamtschule verhindern.
- Als Piraten wollen wir eine Infoveranstaltung durchführen und unser Bildungskonzept vorstellen
- AK Bildung NRW und Fraktion sollen mit ins Boot.
- Zeitrahmen-Ziel: noch dieses Jahr.
- Als Ort kommt die Uni in Frage. Über die Hochschulgruppe könnte dort ein Raum beantragt werden.
- Problem: Hochschulgruppe existiert, ist auch als solche an der Uni registriert, aber recht inaktiv. Ansprechpartner: Helge
- Vorbereitende Recherche: (Udo)
- Wo sollen Sekundarschulen im Kreis Paderborn gemacht werden?
- Welche haben wir schon? Welche sind unumkehrbar?
Elektronische Tafeln in Salzkotten
Die neue Gesamtschule in Salzkotten installiert neue elektronische Tafeln. Ist das sinnvoll?
Piraten-Haltung:
- Wir wollen elektronische Medien und Lehr-/Hilfsmittel benutzen.
- Lehrer sollen ihre Erfahrungen sammeln und austauschen (z.B. Intranet)
- Lehrer-Schüler-Interaktion stärken, Frontalunterricht vermeiden.
Allerdings: Abhängigkeit von einem Hersteller wäre problematisch.
Fragen:
- Welcher Hersteller? Welches Modell?
- Beschränkungen der Software? (Technik, Lizenzmodell)
Bürgerinitiativen und Vereine
- Markus und Jan haben eine Liste mit rund 30 Bürgerinitiativen in Paderborn erstellt
- Liste: http://piratenpad.de/pPNT8HaL42 (darf weiter ergänzt werden)
- oft fehlen noch aktuelle Ansprechpartner
Aufgabe: sortieren, kategorisieren, auf Aktualität und Relevanz prüfen
Idee: regelmäßig zum Stammtisch Vertreter der Initiativen zu Referat und Diskussion einladen und schauen, wo wir Synergien finden können. Außerdem macht es den Stammtisch attraktiver.
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Paderborn Beginn: 04.10.2012 ab 19:30 Uhr Ende: 21:30 Uhr Wo: Libori Eck Liboristraße 5, 33098 Paderborn oder Mumble
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:
