NRW:2012-09-06 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Mönchengladbach

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Wo und Wann

Anlass:  Treffen des AK KOMMUNALPOLITIK MÖNCHENGLADBACH
Ort:     Ladenlokal Eickener Str. 14, 41061 MG
Datum:   06.09.2012
Uhrzeit: 20:00 - 23:00 Uhr

Teilnehmer

Piraten

• Doris Kroll-Hartge
• Eva Nellen
• Frank Grönwald
• Igor Markus Tischlik
• Klaus Heimbucher
• Reiner Gutowski
• Sebastian Zerbe
• Thomas Gotzen

Abwesende Mitglieder

Entschuldigt

• Horst Hermanns
• Jürgen Köstler
• Jürgen Pfeiffer

Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:

• Entscheidung angenommen ( Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
• Entscheidung abgelehnt ( Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)

Besprechung des letzten Protokolls

Das Protokoll vom 28.08.2012 wurde einstimmig genehmigt.
 Zustimmung 8:0:0

Themen

Tempo 30 in Städten

Doris hatte am Sonntag, den 02.09.12 am Runden Tisch der Grünen MG teilgenommen. Thema des Tages war die Einführung von Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Städten, zu Gast war Bettina Herlitzius, MdB. Statt Regeltempo 50 (mit Tempo 30 als Ausnahme) würde dann Regeltempo 30 gelten (mit 50 als Ausnahme für zentrale Hauptstraßen).
Vorteile bsp:
- Verringerung des CO2 Ausstoßes
- Verringerung des Lärmpegels
- Erhöhung der Lebensqualität
Wie stehen die Piraten hierzu?
Wollen die Piraten MG die Initiative der Grünen unterstützen?
Das spontane Meinungsbild ist überwiegend positiv.
Das Thema soll beim nächsten regulären Treffen vertieft werden.

Umfairteilen

Am 09.09.12 findet ein Treffen bei DIE LINKE in Rheydt statt zwecks Planung des Aktionstages am 29.09.12.

Dorf IG Wanlo

Klaus hält seit dem Wahlkampf Kontakt zur IG Wanlo. Am 30.08. hatte er an einer Infoveranstaltung in Keyenberg teilgenommen zum Thema Belastungen und Beeinträchtigungen durch den Tagebau.
Die IG Wanlo plant die Gründung eines Bürgerbeirates, der sich der Stadt MG anbieten wird, um bsp. in Gremien und Ausschüssen in beratender Funktion tätig zu werden.
Aus diesem Grunde hatte die IG Wanlo die im Rat vertretenen Fraktionen angeschrieben sowie zusätzlich über Klaus auch die Piraten und für den 27.09. um 19Uhr in das Pfarrheim Wanlo eingeladen.
An dem abend sollen die derzeitigen und in den nächsten Jahren in Wanlo erwarteten Probleme dargestellt und die Möglichkeiten eines Bürgerbeirates diskutiert werden. Die Installation eines Bürgerbeirates wäre in MG ein Novum, und man erhofft sich Unterstützung über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg.
4-5 Piraten wollen an der Veranstaltung teilzunehmen.
Klaus schickt die Einladung der IG Wanlo an die Mitglieder des AKKO weiter.

Sonstiges

• Es besteht allgemeines Interesse LiquidVitback/LQFB einen eigenen abend zu widmen. Sebastian und Reiner machen Terminvorschläge. Dies betrifft AKKO, Crew + Stammtisch.
• In KW38 möchte sich der AKKO MG 2 x treffen (Dienstag 18.9. + Donnerstag 20.9.) und an einem der beiden abende ausschl. am zukünftigen Wahlprogramm arbeiten.

Bis zum nächsten Treffen zu erledigen

• Pad anlegen für Ideensammlung Wahlprogramm - Eva.
• "Tempo 30 in Städten" auf die TO für die nächste Sitzung setzen
• Klaus fragt beim AK ÖA nach, ob es noch Materialien für den OptOutDay gibt (Flyer, Postkarten etc.).
• Klaus bestellt Flyer für den OptOutDay.
• Reiner und Sebastian machen Terminvorschlag für einen eigenen abend für LiquidVitback/LiquidFeedbacK

Nächstes Treffen

Ort:     Ladenlokal Eickener Str. 14, 41061 MG
Datum:   18.09.2012
Beginn:  20:00 Uhr

Protokolliert von: Pipipirate