NRW:2012-09-05 - Protokoll Stammtisch Oberhausen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was : Stammtisch Oberhausen Sterkrade Ort : Oberhausen, Gaststätte Gdanska, Altmarkt 3 Datum : 05.09.2012 Beginn : 20:00 Uhr
Organisatorisches
Teilnehmer
- Ralf Hurnik
- René Mayer
- Hans-Peter Gosewinkel
- Albert Karschti
- Tobias Langenberg
- Michael Müntjes
- Daniel Jäger
- Ingo Mersmann
- Andreas Ronig
Wahl der Versammlungsleitung
Wahl des Protokollführers
Bundesthemen
Allgemeine Gespäche zu Thema BTW
- Termine > Dezember Aufstellungsversammlung. Jan Feb
- DK erstmal abwarten BPT Bochum und neues Wahlgesetz.
- Ein Termin dafür (evtl. Dez - Jan) sollte bis Ende Oktober ermittelt werden. Auf keinen Fall in den Weihnachtsferien.
Landesthemen
Albert spricht über die Kleine Anfrage Therapiezentrum.
- Allgemeines Gespräch zu Thema,
- Informationsaustausch, Ingo, Albert, Andreas
- Ingo ist im Beirat, er hat in 14 Tagen die nächste Sitzung. Er bietet an, dass von Piratenseite ohne weiteres Anregungen und Fragen dort eingebracht werden können. Input gewünscht.
Jugendarbeit - offene Jugendarbeit
Albert sagt, dass finanzielle Mittel vom Land unter Bedingungen bereitgestellt werden. Es scheinen wohl Gelder vorhanden zu sein, aber die werden wohl nicht angefordert. Andreas berichtet von seinem Gespräch heute mit Fraktionsmitgliedern. Jugendamt hat die Pflicht, es gibt aber KEINE wirklich geregelten Ansprüche, alles wird im Einzelfall entschieden. Die Jugendämter bekommen aber nach einem Schlüssel einen Festbetrag. Projektarbeiten müssen direkt mit Projektbeschreibung bei den Landesjugendämtern angefordert werden. Die Landesjugendämter stellen sich aber oft quer, nach dem Motto alles schon verplant. Aktuelle Unterlagen sind nach der Neuwahl hinfällig, da noch kein neuer Haushalt vorliegt und eine neue Legeslaturperiode begonnen hat. Jugendfinanzierung scheint ein grundsätzliches Problem.
Pause von 21:34 - 21:53
Diskussion, wie können wir es hinbekommen, dass die Jugendarbeit die Förderung bekommt, die ihr zusteht.
Übergabe an den AK Kommunalpolitik Oberhausen NRW Termin 12.09.2012, 18:30, Gdanska. Details werden im AK geklärt.
Kommunalthemen
- Abgeortnetenwatch evtl. OB Politiker einladen (Vorschlag René), Andro führt Besonderheiten an, die Abgeortnetenwatch in einem nicht gutem Licht darstehen lassen(Lobbyanfragen, teilweise Kostenpflichtig) wohl nicht das geeignete Mittel. Die Grundidee ist gut, aber die Abgeordneten anderer Parteien, werden aus Gründen nicht mitmachen bzw. Angaben werden einfach nicht gemacht.
- Bildung/Schule (Ingo) Neue Lehrer bewerben sich bei XX Schulen, Gespräche im 30 Min Rhytmus, viele erscheinen aber nicht, weil sie bereits eine Stelle haben. Gesamtschule Oberhausen und Weierheide beabsichtigen einen offenen Brief. Andro weist auf den Besuch von Frau Löhrmann (https://20piraten.piratenpad.de/120 ab Zeile 50) hin. Andro versucht bis zum nächsten Treffen zu klären, wie wir aktiv werden können ---> Landesthema
- Offener Ganztag (Hans-Peter) Andro gibt sein Wissen bekannt, ist Landessache, läuft bereits im LT. Lebhafte Diskussion zum Thema aufgrund unterschiedlichem Wissenstand und anderen Erfahrungen. Gesetzliche Regelung ist eindeutig (schlecht), wird aber wohl teilweise von einzelnen Einrichtungen anders (zum Vorteil der Eltern)gelebt.
Ende : 23:40
Nächster Termin
Was : Stammtisch Oberhausen Sterkrade Ort : Gasthof Harlos, Hagedornstr. 1, 46149 Oberhausen Datum : 20.09.2012 Uhrzeit : 20:00 Uhr
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Ralf Hurnik
Protokoll abgezeichnet von:René Mayer
